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Wochenrückblick KW 15/23 (Teil 1)

Auch in der ver­gan­ge­nen Woche gab es kei­nen Man­gel an Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen bzw. Wie­der­be­tä­ti­gung, quer über das Bun­des­ge­biet ver­teilt. Beson­ders auf­fäl­lig dabei: die sehr unter­schied­li­chen Ent­schei­dun­gen bzw. Vor­gangs­wei­sen in Wels und Linz zum The­ma „Schwar­ze Son­ne”. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 12 ‚13, 14/23 (Teil 1): Prozesse

Einer war besof­fen und kann sich an nichts erin­nern, einer begrüß­te Lokal­gäs­te und die Poli­zei mit „Ave Cae­sar“, einen inter­es­sier­ten die Wein­fla­schen mit Hit­ler­eti­kett in sei­nem Lokal gar nicht, und einer woll­te nur sei­nen Son­nen­brand foto­gra­fisch doku­men­tie­ren und erwisch­te dabei lei­der auch sei­ne Nazi-Tat­toos – ein kur­zer Aus­zug aus „Erklä­run­gen“, die nach dem Ver­bots­ge­setz Ange­klag­te in Pro­zes­sen aus den letz­ten drei Wochen von sich gege­ben hat­ten. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 10/23 (Teil 1): Eisbergspitzen bei Wiederbetätigung

Wäh­rend das Innen­mi­nis­te­ri­um noch sei­ne Rechen­schie­ber für die Zäh­lung der rechts­extre­men Delik­te über­prüft, bele­gen die Daten der zurück­lie­gen­den Kalen­der­wo­che, dass die NS-Wie­der­be­tä­ti­gung gera­de so etwas wie eine Kon­junk­tur erlebt. „Gleich vier anbe­raum­te der­ar­ti­ge Ver­fah­ren in nur einer Woche sind doch unge­wöhn­lich“, wun­dern sich die „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ (6.3.2023). Stimmt! Wenn man dazu noch in Rech­nung stellt, dass auf jedes geführ­te Straf­ver­fah­ren nach dem Ver­bots­ge­setz unege­fähr zehn ein­ge­stell­te kom­men, dann wird klar, dass die Pro­zes­se nur die Spit­ze eines brau­nen Eis­bergs bil­den. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 1): Prozesse

In Inns­bruck stan­den zwei Ex-Berufs­sol­da­ten vor Gericht und fass­ten Schuld­sprü­che nach dem Ver­bots­ge­setz aus. Das hat­te ein Bau­ar­bei­ter bereits hin­ter sich, nun muss­te er erklä­ren, war­um er trotz eines Waf­fen­ver­bots ein gan­zes Arse­nal zu Hau­se gela­gert hat­te. Spoi­ler: Samm­ler­lei­den­schaft! Die ande­ren Fäl­le bewe­gen sich zwi­schen voll­kom­me­nem Schwach­sinn und angeb­li­cher Bil­dungs­fer­ne. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 7/23

Ein Nie­der­ös­ter­rei­cher war erst 14, als er begann, NS-Pro­pa­gan­da zu sam­meln und zu ver­brei­ten. In sei­nem Ziel, die NSDAP wie­der zu instal­lie­ren, wur­de er nun ein­ge­bremst. In Tirol frön­ten elf Mit­glie­der in einer Whats­App-Grup­pe dem Deut­schen Reich 1933–45, wäh­rend ein Stei­rer als Mit­glied des 2017 zer­schla­ge­nen Staa­ten­bun­des die öster­rei­chi­sche Demo­kra­tie weg­put­schen woll­te. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 5/23 (Teil 1): Prozesse, Prozesse

In Eisen­stadt fan­den in der letz­ten Woche gleich sechs Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz statt. Betrof­fen waren eine Rei­he von Män­nern, die sich in einer Whats­App-Grup­pe flei­ßig wie­der­be­tä­tigt hat­ten. Und in der Bun­des­heer­ka­ser­ne Lan­deck ist im Zuge von Ermitt­lun­gen gegen zwei Vor­ge­setz­te wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung gleich noch eine gan­ze Grup­pe mit 15 Ange­hö­ri­gen auf­ge­flo­gen. Der ers­te aus der Rie­ge wur­de letz­te Woche nach dem Ver­bots­ge­setz ver­ur­teilt. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 4/23 (Teil 1): Prozesse

Auf­fäl­lig vie­le und ziem­lich unver­ständ­li­che Frei­sprü­che gab es in der letz­ten Woche, dazu noch ein skan­da­lö­ses Urteil in Wels. Dane­ben gehen die bei­den Schuld­sprü­che in Wien und Kla­gen­furt fast unter. Deut­lich zeigt sich, wie wich­tig die öffent­li­che Pro­zess­be­ob­ach­tung ist bzw. am Bei­spiel Wels wie wich­tig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in Ober­ös­ter­reich vor allem für Wels und Steyr. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 3/23 (Teil 1): Prozesse

Bemer­kens­wert vie­le Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz wer­den der­zeit an Öster­reichs Lan­des­ge­rich­ten abge­han­delt. Letz­te Woche ging es um Hit­ler­grü­ße­rei, eine braun deko­rier­te Haft­zel­le, um einen Onkel und sei­nen Nef­fen und einen Vater und sei­nen Sohn und um Grup­pen­chats. In einem Pro­zess ging’s the­ma­tisch auch um die der­zei­ti­ge Cau­sa Pri­ma in Öster­reichs Kul­tur­be­trieb: um Datei­en, auf denen sexua­li­sier­te Gewalt gegen Kin­der dar­ge­stellt wird. Aber da war nicht nur das! Wei­ter…

Wochenrückblick KW 50, 51, 52/22 und 1/23 (Teil 1): Prozesse

Jener Tiro­ler (mitt­ler­wei­le ehe­ma­li­ge) Bus­un­ter­neh­mer, der einst einen Hau­fen von Corona-Leugner*innen u.a. nach Wien kut­schiert hat­te, zeig­te sich nun vor Gericht, wo er wegen Wie­der­be­tä­ti­gung Platz neh­men muss­te, sehr klein­laut. In eini­gen wei­te­ren Pro­zes­sen nach dem Ver­bots­ge­setz führ­te die For­mel „vom blau­en Zustand in den brau­nen” zu unter­schied­li­chen Urtei­len. Und das Lan­des­ver­wal­tungs­ge­richt Ober­ös­ter­reich fäll­te ein bemer­kens­wer­tes Urteil wegen eines Nazi­spruchs. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 49/22 (Teil 2): Prozesse

Zwei­mal ging’s in der letz­ten Woche in Pro­zes­sen nach dem Ver­bots­ge­setz um die Fra­ge der Zurech­nungs­fä­hig­keit von Ange­klag­ten. Ein Ober­ös­ter­rei­cher hat­te just am 20.4.21, also an Hit­lers Geburts­tag, auf einem Spiel­platz laut­stark „Heil Hit­ler“ gebrüllt und ran­da­liert und in Feld­kirch ging’s eben­falls um einen Hit­ler­gruß und anti­se­mi­ti­sches Gebrül­le. Kuri­os war ein Fall, der bereits vor dem OGH ver­han­delt wur­de, denn da spiel­ten Puten und Schuh­mar­ken eine zen­tra­le Rol­le. Wei­ter…