Das Urteil im Wiederbetätigungsprozess gegen den 42-jährigen Unteroffizier: drei Monate bedingt. Der Geschworenensenat sah als erwiesen an, dass der Burgenländer während eines Auslandseinsatzes im Kosovo mehrfach den Hitlergruß verwendet und bei einer privaten Feier am Stützpunkt ein T‑Shirt mit einem „stilisierten Konterfei” — auf dem Leibchen befand sich ein Smiley mit Hitlerbart und Seitenscheitel — von Adolf Hitler getragen habe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Pikanterie beim Prozess: Vorsitzender des Geschworenensenats war Wolfgang Rauter, der in früheren Zeiten, als er noch FPÖ-Landtagsabgeordneter war, zum Nationalsozialismus anmerkte, dass es möglich sein müsse, auch die positiven Aspekte darzulegen.
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Hitlergruß im Heeres-Auslandseinsatz — Prozess
Ein Artikel der Oberösterreichischen Nachrichten:
EISENSTADT. Wegen Wiederbetätigung musste sich am Dienstag in Eisenstadt ein ehemaliger Unteroffizier des Bundesheeres vor einem Geschworenengericht verantworten. Der 42-jährige Burgenländer soll während eines Auslandseinsatzes im Kosovo antisemitische Parolen von sich gegeben haben. Weiter…
FPÖ: Video mit Hitlergruß verschwunden
Im März 2010 gab es riesige Aufregung bei der FPÖ. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wiener Neustadt war ein Filmteam von „Am Schauplatz“ mit zwei Skinheads vor Ort. Das „Schauplatz“-Team wollte zeigen, wie die Skins mit Strache umgehen, doch die beiden Skins blieben weitgehend stumm. Einzig HC Strache, der die filmende Kamera bemerkte, wollte nach einigen Schrecksekunden ein „Sieg Heil“, wahlweise auch „Heil Hitler“ von den Skins gehört haben und erstattete in der Folge Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen die beiden Skins bzw. Anstiftung zur Wiederbetätigung gegen den ORF-Redakteur. Weiter…
OÖ: Neonazi-Verfahren in Ried, Wels und Vöcklabruck
In Ried im Innkreis müssen sich heute zwei junge Männer wegen des Verdachts auf NS-Wiederbetätigung vor einem Geschworenengericht verantworten. Gemeinsam mit einigen anderen haben die beiden vor etwa zwei Jahren ein von der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) in Braunau/Inn veranstaltetes Konzert gestört. Dabei wurden Hakenkreuzfahnen geschwenkt, Nazi-Lieder gegrölt und der Hitlergruß gezeigt. Anschließend gab es noch Randale im Braunauer Stadtzentrum. Weiter…
Wie viel Rechtsextremismus in der FPÖ hält Österreich aus?
Eine OTS-Aussendung:
Öllinger: Wie viel Rechtsextremismus in der FPÖ hält Österreich aus? Weiter…
Wieder Neonazis bei der FPÖ?
Eine OTS-Aussendung von NEWS.
Jürgen D.
NEWS veröffentlicht Nazi-Fotos von Strache-Wahlhelfern
Utl.: Hitlergrüße, Hakenkreuze, Waffen und Bilder mit Strache im Wahlkampf = Weiter…
Wien: Nazi-Sprüche bei der „Austria“
Der FK Austria Wien hat auf die neonazistischen und rassistischen Parolen rund um das Europa-League-Qualifikationsspiel gegen Aris Saloniki am vorigen Donnerstag reagiert und drei Hausverbote ausgesprochen. Der Wirtschafts-Vorstand der Austria, Markus Kraetschmer, bestätigte die Vorfälle und die Maßnahmen und sprach davon, dass man dabei sei, weitere vier Täter auszuforschen. Weiter…
Die AFP — Teil 3: Die „Politische Akademie der AFP”
Seit 1966 finden die „Politischen Akademien der AFP” alljährlich statt. Die Akademien sind eine wichtige Aktivität der AFP und dienen der Vernetzung innerhalb der rechtsextremen Szene. So finden hier immer wieder Vertreter deutschnationaler, rechtsextremer und neonazistischer Strömungen zusammen. Neben Exponenten des rechtsextremen Lagers des In- und Auslands traten dort wiederholt auch Funktionäre der FPÖ als Referenten in Erscheinung. Weiter…
Linz (OÖ): Freisprüche und bedingte Strafe nach Hitlergruss bei FPÖ-Kundgebung
Im Fall von drei jungen Oberösterreichern, die bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ in Linz im Vorjahr die rechte Hand zum Hitlergruß erhoben hatten und wegen des Verbrechens der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz angeklagt waren, hat sich das Geschworenengericht am Montag für zwei Freisprüche und eine bedingte Verurteilung zu sechs Monaten Haft in Linz entschieden. Weiter…
Innsbruck: Ermittlungen wegen Hitlergruß nach Kommers
In der Montagsausgabe der „Tiroler Tageszeitung“ war das Foto eines alten Herren, Teilnehmer am Kommers der schlagenden Burschenschafter, abgebildet, der die Hand mutmaßlich zum Hitlergruß erhoben hatte. Die Staatsanwaltschaft hat die Tiroler Sicherheitsdirektion mit Ermittlungen nach dem NS-Verbotsgesetz beauftragt. Die veranstaltenden Burschenschaften wiesen den Vorwurf zurück und erklärten, es habe sich um einen „antifaschistischen Treueschwur“ gehandelt. (Kleine Zeitung, 22.6.09)
