Weil der offensichtlich betrunkene Mann (43) im Shoppingcenter am Bahnhof Wien-Mitte am Montagabend dadurch aufgefallen ist, dass er mehrmals den Hitlergruß gezeigt und diesen lautstark mit „Sieg Heil“ untermalt hat, wurde er von Security-Menschen aus dem Center eskortiert und bei der Polizei nach dem NS-Verbotsgesetz angezeigt.
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Salzburg: Ein brauner Soldat
Der im April vertagte Prozess gegen einen Berufssoldaten (43) aus Oberösterreich wegen NS-Wiederbetätigung wurde am 9.12. ziemlich geräuschlos vor einem Salzburger Geschworenengericht fortgesetzt. Die ihm vorgeworfenen Delikte liegen schon sehr lang zurück. Eine Strafverfolgung ist trotzdem möglich, weil die NS-Wiederbetätigung einen hohen Strafrahmen hat. Weiter…
Graz: 4 Monate für Tatsachenverdrehung
Jetzt hat es mit Verspätung doch geklappt. Michael Stürzenberger, der deutsche Pegida-Gastredner und Chef der Kleinstpartei „Die Freiheit“, der von den Grazer Grünen wegen seiner Hetzrede in Graz Ende März angezeigt worden war, ist am 18. November zum vertagten Verhandlungstermin erschienen und wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu vier Monaten bedingter Haft und einer Geldstrafe von 960 Euro verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weiter…
Wie rechts sind Corps?
In der Salzburger Hochschülerschaft hat der VSStÖ die Koalition mit der GRAS aufgekündigt. Das interessiert uns nur insofern, als der VSStÖ die gewagte Behauptung aufstellt, dass er seine linken Positionen in einer Koalition mit der Aktionsgemeinschaft fortsetzen wolle. Die GRAS konterte mit dem Vorwurf, dass der VSStÖ nach rechts gehe und lieferte dafür auch einen Beleg: den stellvertretenden ÖH-Vorsitzenden Max Wagner (VSStÖ), der Mitglied einer schlagenden Studentenverbindung ist. Weiter…
Innsbruck (II) : Anklage wegen Wiederbetätigung
Gegen acht Mitglieder einer Tiroler Biker-Gruppe wird Anklage wegen Wiederbetätigung erhoben gab die Staatsanwaltschaft Innsbruck gestern bekannt. Im Dezember des Vorjahres waren 10 Hausdurchsuchungen in neun Wohnungen und dem Vereinslokal der Biker durchgeführt worden und dabei umfangreiches Material sichergestellt worden. Jetzt müssen insgesamt acht Männer vor Gericht – Termin steht aber noch keiner fest. Weiter…
FPÖ: Brauner Auftrieb beim Wahlkampfabschluss
Eigentlich kann man schon Wetten darauf abschließen, dass bei einer ordentlichen FPÖ-Wahlkundgebung zumindest einer die Hand zum Hitler-Gruß hochhebt oder – wie in Wels – anders einschlägig tätig wird. Die FPÖ zieht Neonazis an wie das Licht die Motten. Der Vergleich hinkt, weil’s bei der FPÖ wenig Licht gibt. Die Abschlusskundgebung der FPÖ im Wiener Gemeinderatswahlkampf war jedenfalls ein regelrechter Auftrieb für die Braunen. Weiter…
Hohenems (Vbg): Zahlreiche Nazi-Schmierereien
Nachdem am Montag in Hohenems Nazi-Schmierereien im Jüdischen Viertel und bei einer Unterkunft für Flüchtlinge entdeckt wurden, sind mittlerweile weitere Schmierereien gemeldet und angezeigt worden. Insgesamt gibt es nun acht Fälle, bei denen Nazi-Symbole und fremdenfeindliche Parolen geschmiert wurden. Die Vorfälle vom Wochenende sind aber nicht die einzigen in den letzten Wochen. Weiter…
Graz (I): Anklage gegen Pegida-Prediger Stürzenberger
Die Pegida-Demo Ende März in Graz war ein ordentlicher Flop. 150 TeilnehmerInnen, Hitlergruß, Reichskriegsflagge, einschlägige Brüller und viel braune Hetze. Einer der Hitler-Grüßer durfte sich jüngst 18 Monate bedingt abholen. Die Grazer Grünen, die damals Anzeige erstatteten, regten auch Ermittlungen gegen Michael Stürzenberger, den Gastredner bzw. Wanderprediger von Pegida an. Am 21. Oktober wird sich Stürzenberger deshalb wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren vor dem Landesgericht Graz verantworten müssen.
Innsbruck: Hitlergruß, NS-Devotionalien, Waffen & Freispruch
In Innsbruck fand am 17.9. ein NS-Wiederbetätigungsprozess statt, der mit einem Freispruch endete. Bei dem Unterländer (48) war die Wiederbetätigung angeklagt, weil er den Hitlergruß gezeigt und dazu „Sieg Heil“ gerufen habe. Außerdem habe er seinem Bekannten gegenüber geäußert, dass es heutzutage wieder einen wie den Hitler brauchen würde. Weiter…
Wien/Graz: Hitler-Grüßer
Über den Prozess und das Urteil gegen den Grazer Hitler-Grüßer berichteten die Medien noch knapp – über den Vorfall, dass bei Straches Wahlkampfauftakt am Viktor-Adler-Markt ein Mann den Hitlergruß gleich zweimal direkt in die Kamera zeigte, bisher niemand. Seit wenigen Tagen ist das Video der „BlueFish Productions“ , das den Vorfall zeigt, im Internet abrufbar. Auch die Fans der FPÖ und andere Rechtsextreme haben es schon bemerkt. Weiter…