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Filter Schlagwort: Hitlergruß

Ebensee (OÖ): Spuren zu FPÖ und Neonazis

Am Mittwoch, 1.12., wird in Wels der Wiederbetätigungsprozess wegen der Vorfälle rund um die Befreiungsfeiern 2009 im KZ Ebensee fortgeführt und vermutlich abgeschlossen. Zwei der Jugendlichen bekannten sich zum Prozessauftakt schuldig, zwei nicht. Zumindest einer der angeklagten Jugendlichen hat beste Beziehungen zur Neonazi-Szene. Weiter…

Eisenstadt: Prozess gegen Neonazis beginnt am Montag

Die Justiz gibt sich offensichtlich Mühe: in den letzten Wochen und Tagen fanden etliche Wiederbetätigungsprozesse statt (Wiener Neustadt, Innsbruck ). Am Montag beginnt in Eisenstadt ein Wiederbetätigungsprozess gegen 14 Personen. Der Prozess ist für zwei Tage anberaumt. Die Angeklagten, im Alter von 18 bis 38 Jahren, werden beschuldigt, in unterschiedlichen Zusammenhängen gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben. Weiter…

Osttirol: „Heil Hitler“ auf dem Ochsenbug

Die“ Kleine Zeitung“ (9.11.2010) berichtet über einen Wiederbetätigungsprozess vor dem Innsbrucker Schwurgericht. Einem 20-jährigen Osttiroler und Mitglieder eines Schützenvereins wurde vorgeworfen, dass er nicht nur zahlreiches Propaganda-Material (vor allem Neonazi-Songs) bei sich zuhause gehortet hatte, sondern auch, dass er mit einem Freund auf dem Ochsenbug /Berg zwischen Matrei und Virgen) unter Hitlergruß die altdeutsche Fahne gehisst hat. Das Duo hat sich dabei selbst fotografiert. In einem Brief an einen mittlerweile inhaftierten Kopf der Nazi-Szene (der mittlerweile in Haft ist) hat er den Feinden mit einem Brand gedroht, der „das ganze Abendland“ erfassen werde. Weiter…

Ex-Unteroffizier wegen Hitlergruß verurteilt

Das Urteil im Wiederbetätigungsprozess gegen den 42-jährigen Unteroffizier: 3 Monate bedingt. Der Geschworenensenat sah als erwiesen an, dass der Burgenländer während eines Auslandseinsatzes im Kosovo mehrfach den Hitlergruß verwendet und bei einer privaten Feier am Stützpunkt ein T-Shirt mit einem „stilisierten Konterfei“ – auf dem Leibchen befand sich ein Smiley mit Hitlerbart und Seitenscheitel – von Adolf Hitler getragen habe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Pikanterie beim Prozess: Vorsitzender des Geschworenensenats war Wolfgang Rauter, der in früheren Zeiten, als er noch FPÖ-Landtagsabgeordneter war, zum Nationalsozialismus anmerkte, dass es möglich sein müsse, auch die positiven Aspekte darzulegen.

FPÖ: Video mit Hitler-Gruss verschwunden!

Im März 2010 gab es riesige Aufregung bei der FPÖ. Bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ in Wiener Neustadt war ein Filmteam von „Am Schauplatz“ mit zwei Skinheads vor Ort. Das „Schauplatz“-Team wollte zeigen, wie die Skins mit Strache umgehen, doch die beiden Skins blieben weitgehend stumm. Einzig HC Strache, der die filmende Kamera bemerkte, wollte nach einigen Schrecksekunden ein „Sieg Heil“ ,wahlweise auch „Heil Hitler“ von den Skins gehört haben und erstattete in der Folge Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen die beiden Skins bzw. Anstiftung zur Wiederbetätigung gegen den ORF-Redakteur. Weiter…

OÖ: Neonazi-Verfahren in Ried, Wels und Vöcklabruck

In Ried im Innkreis müssen sich heute zwei junge Männer wegen des Verdachts auf NS- Wiederbetätigung vor einem Geschworenengericht verantworten. Gemeinsam mit einigen anderen haben die beiden vor ungefähr 2 Jahren ein von der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) in Braunau/Inn veranstaltetes Konzert gestört. Dabei wurden Hakenkreuzfahnen geschwenkt, Nazi-Lieder gegrölt und der Hitlergruß gezeigt. Anschließend gab es noch Randale im Braunauer Stadtzentrum.

Die beiden Angeklagten bekennen sich der Wiederbetätigung für schuldig, wollen aber nach eigenen Angaben mit der Nazi-Szene nichts mehr zu tun haben.

Wegen der Nazi-Randale von damals sind bereits mehrere Teilnehmer verurteilt worden, einer davon zu 3 Jahren Haft – schreibt die APA. Ein Verfahren gegen weitere drei Täter ist noch ausständig.

Das Urteil der Geschworenen könnte bereits heute gesprochen werden.

Morgen beginnt in Wels der Prozess gegen die vier Jugendlichen, die in Ebensee im Mai 2009 ehemalige KZ-Häftlinge bei einer Gedenkfeier störten und durch Parolen wie „Sieg heil ihr Schweine“ provozierten. Ein Jugendlicher nahm außerdem Besucher der Gedenkveranstaltung mit einer Softgun unter Beschuss. Die Justiz ist wegen der langen Dauer bis zur Eröffnung des Verfahrens heftig kritisiert worden. Das oö. Netzwerk gegen Rassismus hatte auch die milden Urteile in Neonazi-Prozessen der jüngsten Vergangenheit kritisiert.

Jürgen W., der in einem dieser Neonazi-Prozesse zu milden 26 Monaten Haft verurteilt wurde und ebenfalls aus Ebensee kommt, musste mittlerweile seine Haftstrafe antreten.

Die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck, die wir hier vor wenigen Tagen noch wegen ihrer Inaktivität kritisiert haben, hat sich nach Angaben von „Österreich“ (21.9.2010) nun doch entschlossen, ein Verfahren einzuleiten, in dem die Auflösung des Neonazi-Vereins „Objekt 21“ in Desselbrunn geprüft wird.