Woche 17 brachte uns einen Mix aus einem weintrinkenden Hitler-Fan, mysteriösen Nazi-Messages, die aus dem Nichts auftauchten und unserem altbekannten Problem namens „Nazis im Bundesheer”.
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Aus dem Rückblick auf die letzte Woche ist zu lernen: Nicht jede Wiederbetätigung ist eine. Und die Erstürmung eines Gebäudes ist kein Hausfriedensbruch, sondern nur unbefugtes Betreten. Weiter…
Das Landesgericht Korneuburg hat ein ganz spezielles Problem mit Neonazis, die dort angeklagt werden. Die betätigen sich gerne vor den Augen der Polizei wieder – damit es dann vor Gericht keine Zweifel gibt. Das war so im Oktober 2021 bei dem alkoholisierten Korneuburger, der die einschlägige Grußformel samt Handbewegung ausführte. Und jetzt bei Gerhard S., der die Polizisten bei seiner Festnahme mit dem Hitler-Kaffehäferl inklusive Foto begrüßte. Bei der Verhandlung am 18. April am Landesgericht Korneuburg versuchte er sich trotzdem in einer nicht besonders originellen Verteidigungsvariante. Weiter…
Circa 200 sollen es gewesen sein, die am 16. April vor die „Türkis Rosa Lila Villa” gezogen sind, um ihren wahnhaften Fantasien einer drohenden „Frühsexualisierung“ von Kindern Ausdruck zu verleihen. Ein echter Flop, nachdem katholische Fundis, die FPÖ mit dem gesamten rechtsextremen Mob im Windschatten zu Protesten gegen eine Lesung aufgerufen hatten. Kein Wunder, dass bei dieser Mixtur auch Hitlergrüßerei zu sehen war. Eine Nachlese. Weiter…
Auch in der vergangenen Woche gab es keinen Mangel an Wiederbetätigungsprozessen bzw. Wiederbetätigung, quer über das Bundesgebiet verteilt. Besonders auffällig dabei: die sehr unterschiedlichen Entscheidungen bzw. Vorgangsweisen in Wels und Linz zum Thema „Schwarze Sonne”. Weiter…
Einer war besoffen und kann sich an nichts erinnern, einer begrüßte Lokalgäste und die Polizei mit „Ave Caesar“, einen interessierten die Weinflaschen mit Hitleretikett in seinem Lokal gar nicht, und einer wollte nur seinen Sonnenbrand fotografisch dokumentieren und erwischte dabei leider auch seine Nazi-Tattoos – ein kurzer Auszug aus „Erklärungen“, die nach dem Verbotsgesetz Angeklagte in Prozessen aus den letzten drei Wochen von sich gegeben hatten. Weiter…
Während das Innenministerium noch seine Rechenschieber für die Zählung der rechtsextremen Delikte überprüft, belegen die Daten der zurückliegenden Kalenderwoche, dass die NS-Wiederbetätigung gerade so etwas wie eine Konjunktur erlebt. „Gleich vier anberaumte derartige Verfahren in nur einer Woche sind doch ungewöhnlich“, wundern sich die „Salzburger Nachrichten“ (6.3.2023). Stimmt! Wenn man dazu noch in Rechnung stellt, dass auf jedes geführte Strafverfahren nach dem Verbotsgesetz unegefähr zehn eingestellte kommen, dann wird klar, dass die Prozesse nur die Spitze eines braunen Eisbergs bilden. Weiter…
In Innsbruck standen zwei Ex-Berufssoldaten vor Gericht und fassten Schuldsprüche nach dem Verbotsgesetz aus. Das hatte ein Bauarbeiter bereits hinter sich, nun musste er erklären, warum er trotz eines Waffenverbots ein ganzes Arsenal zu Hause gelagert hatte. Spoiler: Sammlerleidenschaft! Die anderen Fälle bewegen sich zwischen vollkommenem Schwachsinn und angeblicher Bildungsferne. Weiter…
Ein Niederösterreicher war erst 14, als er begann, NS-Propaganda zu sammeln und zu verbreiten. In seinem Ziel, die NSDAP wieder zu installieren, wurde er nun eingebremst. In Tirol frönten elf Mitglieder in einer WhatsApp-Gruppe dem Deutschen Reich 1933–45, während ein Steirer als Mitglied des 2017 zerschlagenen Staatenbundes die österreichische Demokratie wegputschen wollte. Weiter…
In Eisenstadt fanden in der letzten Woche gleich sechs Prozesse nach dem Verbotsgesetz statt. Betroffen waren eine Reihe von Männern, die sich in einer WhatsApp-Gruppe fleißig wiederbetätigt hatten. Und in der Bundesheerkaserne Landeck ist im Zuge von Ermittlungen gegen zwei Vorgesetzte wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung gleich noch eine ganze Gruppe mit 15 Angehörigen aufgeflogen. Der erste aus der Riege wurde letzte Woche nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Weiter…
