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Filter Schlagwort: Hitlergruß

Wann ist der Hitlergruß ein Nazigruß?

"Der Schwur der Horatier" von Jacques-Louis David, 1784 (Wikipedia)

Wann ein ver­muteter Hit­ler­gruß zu einem gerichtlich fest­gestell­ten und damit auch strafrechtlich verurteil­ten Nazi­gruß wird, ist anhand von definierten Kri­te­rien gar nicht so ein­fach nachzu­vol­lziehen. Aus unser­er Beobach­tung kön­nen wir eines sagen: die Wahrschein­lichkeit ein­er Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung ist vor allem dann sehr hoch, wenn jemand besof­fen die ein­schlägige Geste zeigt und dazu „Heil Hitler“ brüllt. Wer hinge­gen behauptet, die Hand nur zum Gruß, zum Winken oder für eine Bestel­lung gehoben zu haben, hat gute Chan­cen auf Freis­pruch. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 2: Wiederbetätigungsprozesse)

Im Bur­gen­land häufen sich seit eini­gen Monat­en die Wieder­betä­ti­gung­sprozesse – ein Aus­lös­er sind jene Chat­grup­pen sein, über die erst­mals im Mai berichtet wurde und in denen um die 20 Per­so­n­en, darunter ein Polizist, aktiv Nazi-Schrott geteilt hat­ten. Egal, welche Angeklagten nun vor Gericht auf­marschieren: Ihre Erk­lärun­gen sind alle­samt wenig orig­inell, und alle haben bis­lang einen Schuld­spruch kassiert. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 1: Wiederbetätigungsprozesse)

Nach unser­er Som­mer­pause sind wir wieder retour. Nach­dem das recht­sex­treme Treiben keinen Urlaub ken­nt, gibt’s für unseren Rück­blick auf die let­zten fünf Wochen viel zu bericht­en. Wir starten mit dem ersten Teil über Prozesse nach dem Ver­bots­ge­setz. Mit dabei: ein braunes Bon­ny & Clyde-Paar, vier Angeklagte, die sich wegen über­mäßi­gen Alko­holkon­sums nicht mehr an ihre Tat­en erin­nern kon­nten (oder woll­ten), ein­er, der sich benebelt ein Nazi-Tat­too stechen hat lassen und eine Angeklagte, die nicht vom Alko­hol berauscht war, son­dern vom Charme eines sehr bekan­nten Neon­azis. Weit­er…

Wochenschau KW 27/22

Ein let­zter Wochen­rück­blick, bevor auch wir uns in die Som­mer­pause ver­ab­schieden. Hier geht’s u.a. um einen Bun­desheerof­fizier, der NS-Devo­tion­alien gesam­melt, eine Wehrma­cht­suni­form samt braunen Aufnäher getra­gen und den Hit­ler­gruß gezeigt hat­te. Er kam mit einem – noch nicht recht­skräfti­gen – rel­a­tiv milden Urteil davon. Weit­er…

Wochenschau KW 25/22

Aus Oberöster­re­ich sind wir ja einiges gewohnt, was braune Aktiv­itäten bet­rifft, aber der Fall von 35 Jugendlichen aus drei Bezirken sollte doch auf­schreck­en. Die waren Mit­glieder ein­er Chat­gruppe, bei der u.a. Nazi-Botschaften und kinder­pornografis­ches Dateien aus­ge­tauscht wur­den. Zudem gibt’s zahlre­iche weit­ere Delik­te, die zur Anzeige gebracht wur­den. Kratzt es die Poli­tik? Bis­lang nicht!
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Wochenschau KW 20/22 (Teil 1)

In drei der vier Wieder­betä­ti­gung­sprozesse, über die in der let­zten Woche medi­al berichtet wurde, ging’s um braune Chat­nachricht­en, aber nicht nur. Ein Bur­gen­län­der hat­te zudem vom Bun­desheer wider­rechtlich ein Stur­mgewehr abgezweigt. Ein ehe­ma­liges Mit­glied von B&H‑Vorarlberg gab sich vor Gericht zwar geläutert, seine Ex-Ehe­frau wusste jedoch anderes zu bericht­en.  Weit­er…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 1)

Vier Wieder­betä­ti­gung­sprozesse und ein neuer FPÖ-„Einzelfall“ sind der Stoff aus Teil 1 unseres Rück­blicks auf die let­zte Woche. Mit Blick auf Buf­fa­lo, wo am 14. Mai ein Neon­azi aus ras­sis­tis­chen Motiv­en zehn Men­schen erschoss und drei weit­ere ver­let­zte, sind die recht­sex­treme Vor­fälle in Öster­re­ich, die wir hier zusam­menge­tra­gen haben, freilich ver­gle­ich­sweise harm­los. Der Fall eines Essen­er Schülers, mit dessen Ver­haf­tung in der Vor­woche der Plan, ein Sprengstof­fat­ten­tat auf ein Gym­na­si­um zu verüben, noch ver­hin­dert wer­den kon­nte, zeigt jedoch ein­mal mehr das Gefahren­po­ten­tial, das von der recht­sex­tremen Szene aus­ge­ht.  Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 1)

Ein Reen­act­ment-Fan hat­te sich etwas zu sehr in seine Rolle als SS-Mann hinein­ver­set­zt, wegen ein­schlägiger Chat-Nachricht­en musste er in Wien vor Gericht. Ein ange­blich­er Ex-Pri­vat­pi­lot von Niki Lau­da hat­te eben­falls zu viel Sym­pa­thie für die SS gezeigt und ein Kram­pus­trio hat­te sich auch nichts Bös­es gedacht, als es Nazi-Botschaften aus­tauschte. Den Vogel hat zweifel­los ein Oberöster­re­ich­er abgeschossen, denn der erfand einen Ent­las­tungszeu­gen, der dann vor Gericht einknick­te. Weit­er…

Wochenschau KW 17/22

Rück­blick auf die let­zte Woche mit eini­gen Prozessen und Nazi-Schmier­ereien: Ein Salzburg­er Arzt wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht und in Wien ein 18-fach Vorbe­strafter, zwei Garten­par­tys – eine in der Steier­mark, eine andere in Kärn­ten – mit braunen Umtrieben, die an den Gericht­en ver­han­delt wur­den und der Ex-Chef der Salzburg­er Frei­heitlichen Jugend, der in Wien vor dem Kadi stand, dazu Hak­enkreuzschmier­ereien in Nieder- und Oberöster­re­ich. Weit­er…