Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der… Weiter »
Filter Schlagwort: Hitlergruß
Salzburg: Schon wieder „Sieg Heil“
Zwei Tage, nachdem neun Personen am Salzburger Hautbahnhof wegen lautstarker „Sieg Heil“-Brüllereien angezeigt wurden, der nächste Vorfall: Eine Passantin beobachtete am Abend des 13. Juni einen Mann, der seinen Arm zum Hitlergruß hob und dabei „Sieg Heil“ brüllte. Die Landespolizeidirektion Salzburg berichtet in einer Aussendung vom 14.6.2017 davon, dass der Mann ausgeforscht werden konnte und… Weiter »
Salzburg: „Sieg Heil“ am Hauptbahnhof
Wie die Salzburger Polizeidirektion (LPD Salzburg) in einer Presseaussendungberichtet, haben am Abend des 11.6. mehrere Personen (zwischen 18 und 46), acht Österreicher und ein deutscher Staatsbürger, lautstark „Sieg Heil“ gebrüllt und dabei den rechten Arm in die Höhe bewegt. Tatort war der Bereich rund um den Hauptbahnhof in Salzburg. Der 30-jährige Deutsche wurde wegen „fortlaufend… Weiter »
Verfassungsschutzberichte 1997 bis 2016
1998 brachte das Innenministerium unter seinem Minister Karl Schlögl (SPÖ) zum ersten Mal einen Verfassungsschutzbericht heraus, damals noch unter dem Titel „Staatsschutzbericht“. Das Ministerium hat nicht nur die Bezeichnung sondern auch die Jahres-Durchnummerierung zweimal geändert. Zur einfachen Übersicht hier alle Verfassungsschutzberichte als PDF und Link: „Staatsschutzbericht 1997“ (aus 1998, über 1997) – Link BMI /… Weiter »
Feldkirch/Dornbirn: Schlechte Prognose für Neonazi
Zwölf Vorstrafen hat der Angeklagte trotz seiner jugendlichen 21 Jahre schon angesammelt, sechs Jahre saß er – so die „Vorarlberger Nachrichten“ in ihrer Printausgabe vom 24.5.2017 – bereits hinter Gittern und im zarten Alter von sieben Jahren hat er die erste Straftat verübt. Dementsprechend wurde er aus einer aktuellen 13-monatigen Haft zu seinem Prozess wegen… Weiter »
Die Bleiburg-Pilger*innen
Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag.
Linz: Hitlergruß vor Polizisten
Die Anklage gegen den 20-Jährigen, der am Mittwoch, 5.4., beim Landesgericht Linz antreten musste, war gut bestückt: Wiederbetätigung im Sinne des Verbotsgesetzes, gefährliche Drohung, Körperverletzung und Vergehen nach dem Waffengesetz zwischen Oktober 2015 und Jänner 2017 wurden ihm vorgeworfen. Die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (OÖN) berichten über die Verhandlung, aber ziemlich knapp.
Wien: Hitlergruß am Praterstern
Am Montagabend wurde am Praterstern ein offensichtlich alkoholisierter Asylwerber (37) festgenommen, der zuvor in einem Lokal auffällig geworden war. Als die Polizei eintraf, stand der Mann vor dem Lokal, seine rechte Hand zum Hitlergruß gestreckt und „Heil Hitler“ über den Bahnhof-Vorplatz brüllend. (Quelle: OTS Landespolizeidirektion und „Krone“, 5.4.2017)
Linz: 8 Monate für Hitlergruß bei FPÖ-Wahlveranstaltung
Der Mühlviertler (23) aus dem Bezirk Rohrbach war im August 2015 aufgefallen, weil er bei einer FPÖ- Wahlveranstaltung den Hitlergruß gezeigt und gerufen hat. Am Montag, 20. Februar stand er deshalb wegen Wiederbetätigung in Linz vor Geschworenen, von denen er schuldig gesprochen und zu acht Monaten bedingter Haft verurteilt wurde. Das Urteil ist noch nicht… Weiter »
Altbekannte Gesichter in Linz
Wie im Vorfeld vermutet und kritisiert, waren es vor allem international bekannte Größen des Rechtsextremismus, die sich Ende Oktober mit deutschnationalen Burschenschaftern, Mitgliedern der „Identitären“ und Vertretern des parlamentarischen Rechtsextremismus in den renommierten Redoutensälen in Linz zu ihrer einschlägigen „Leistungsschau“ trafen. Unter den dort anzutreffenden Personen konnte man auch „nationale“ altbekannte Gesichter „wieder entdecken“.
