Die letzte Woche hatte es in sich: Die Attentate in Christchurch mit mittlerweile 50 Todesopfern erschütterten die Welt. Die Morde des rechtsextremen Schützen haben bis nach Österreich gestrahlt – nicht nur wegen der Gefahr, die von Rechtsextremen ausgeht, sondern auch, weil es indirekte Bezugspunkte zwischen dem Täter von Christchurch und Österreich gibt, wie der Standard… Weiter »
Ein Vorarlberger Ehepaar stand vor Gericht, weil es u.a. seine Kleinkinder für Wiederbetätigung missbraucht hatte, ein Kärntner wird sich in Bälde zum wiederholten Mal wegen Wiederbetätigung vor dem Kadi verantworten müssen. Der Oberste Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gefällt, das einige Fragen aufwirft. Und wir rätseln, wer denn hinter dem Wikipedianer Cicero39 steht. „Das rechte Wort der… Weiter »
Es ist ja ungemein beruhigend, wenn der Generalsekretär der FPÖ Entwarnung gibt – und nicht der Verfassungsschutz oder die Staatsanwaltschaft, die zu dem vermuteten Hitlergruß beim Neujahrstreffen der FPÖ ermitteln. Harald Vilimsky weiß also ganz eindeutig, dass es sich bei dem Vorfall nicht um den Hitlergruß, sondern um eine Begrüßung für den Innenminister gehandelt habe…. Weiter »
Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »
Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort… Weiter »
Gleich drei Prozesse wegen Wiederbetätigung endeten mit Freisprüchen, einmal gab’s eine Herabsetzung der Strafe – ob’s an den teilweise originellen Aussagen der Angeklagten lag?: „Ich war an diesem Tag zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht verwandt.“ Gleich gar keine Anklage wird gegen jene Studentenvertreter der Aktionsgemeinschaft erhoben, die sich in… Weiter »
Rechtsextreme Aktivitäten an der HTL-Dornbirn, ein verurteilter Neonazi, der seinem Nickname auf thiazi.net alle Ehre machte und die Wolke machte, dazu ein Waffenhändler, der schon vor seiner Verurteilung die Wolke machte und nun in Berlin vor Gericht stand – das sind einige Punkte aus unserer Rückschau auf die letzten drei Wochen. Unseren verbalen Malus „das… Weiter »
Brunos Schimpf- und Hetztiraden haben schon 2015 zu einer Verurteilung wegen Verhetzung geführt. Da hat die Justiz bereits vorher viel Geduld mit ihm gezeigt. Dann hat es wieder Jahre gedauert, bis sich Bruno neuerlich vor einem Strafgericht verantworten musste. Diesmal wegen Wiederbetätigung. Der eingefleischte Blaue ist auch jetzt wieder mit einem blauen Auge davongekommen –… Weiter »
Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich… Weiter »
Wieder einmal, dass sich ein FPÖ-Mitglied vor Gericht verantworten musste. Diesmal Frau Christine G. aus Eichgraben wegen Verhetzung. In der letzten Woche gab es eine Reihe von Prozessen wegen Wiederbetätigung, dazu auch mehrere Anzeigen und ein Konzert mit der rechtsextremen finnischen Band Horna in Wien. „Das rechte Wort der Woche“ ist diesmal ein wortloses, nämlich… Weiter »