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Filter Schlagwort: Hetze

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…

Aula-Hetze: Österreich verurteilt

Aula-Artikel Febr. 2016, in dem die diffamierenden Zitate zu den KZ-Überlebenden wortwörtlich wiederholt und der ehemalige Grüne Abgeordnete Harald Walser u.a. als "Lump" beschimpft wurde.

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte (EGMR) kor­rigierte am Mittwoch eine der pein­lich­sten Fehlentschei­dun­gen der öster­re­ichis­chen Jus­tiz aus den let­zten Jahren. Im recht­sex­tremen Het­zblatt „Aula“ waren befre­ite Häftlinge aus Mau­thausen pauschal als „Land­plage“, „Massen­mörder“ und „Krim­inelle“ beze­ich­net wor­den. Weit­er…

Wochenschau KW 40/19

Eine ereignis­re­iche Woche liegt hin­ter uns. Die Stra­ches müssen ihr Fam­i­lieneinkom­men neu zählen, die FPÖ über­legt, ob die Stra­ches noch zur Parteifam­i­lie zu zählen sind, während sich andere Mit­glieder der frei­heitlichen Fam­i­lie vor laufend­er Kam­era wegen ihrer Spe­sen­rech­nun­gen heftig befe­hden. Was son­st noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in dieser Wochen­schau. Weit­er…

Neonazis von „Revolution Chemnitz“ vor Gericht

Ziem­lich genau vor einem Jahr wurde die Neon­azi-Gruppe „Rev­o­lu­tion Chem­nitz“ von der Exeku­tive aus­ge­hoben und in Haft genom­men, knapp vor einem für den 3. Okto­ber 2018 (Tag der deutschen Ein­heit) geplanten Anschlag. Gegen acht Per­so­n­en wurde von der Bun­de­san­waltschaft wegen des Ver­dachts der Bil­dung ein­er recht­ster­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung ermit­telt. Seit 30. Sep­tem­ber 2019 ste­hen die Neon­azis deshalb in Dres­den vor Gericht. Weit­er…

Ein seltsamer brauner Dreckschleuderer

Auf Siegfried M. wären auch wir nicht so ein­fach gestoßen, obwohl er gle­ich mehrere Web­seit­en betreibt, einen Twit­ter-Account und auch ein Face­book-Kon­to. Was Siegfried M. da ins Netz einzus­peisen ver­sucht, ist gequirl­ter brauner Dreck gemis­cht mit Ver­schwörungsphan­tasien. Für den Nation­al­ratswahlkampf präsen­tierte ÖVP-Gen­er­alsekretär Karl Neham­mer die Phan­tasien von Siegfried M. über Sebas­t­ian Kurz, um die ÖVP und den Ex-Kan­zler als Opfer wegen ein­er medi­alen Schlamm­schlacht beweinen zu dür­fen. Eine bemerkenswert rasche Reak­tion. Weit­er…

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Ein­er par­la­men­tarischen Anfrage der SPÖ-Abge­ord­neten Sabine Schatz bzw. ihrer Beant­wor­tung durch Innen­min­is­ter Wolf­gang Peschorn ver­danken wir span­nende Ein­sicht­en, wie man im Innen­min­is­teri­um bzw. bei der Polizei mit wegen Wieder­betä­ti­gung verurteil­ten Polizis­ten umge­ht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 ins­ge­samt fünf PolizistIn­nen mit Ver­fahren bzw. Ermit­tlun­gen wegen NS-Wieder­betä­ti­gung kon­fron­tiert sind, ist auch nicht ger­ade neben­säch­lich. Weit­er…

„Zur Zeit“: Staatlich geförderter Antisemitismus

In der aktuellen Aus­gabe von „Zur Zeit“ ver­höh­nt Stam­mau­tor Alexan­der Schley­er Engage­ment gegen Anti­semitismus, ver­leugnet die Exis­tenz eines ern­stzunehmenden, recht­en Anti­semitismus und bejaht gle­ichzeit­ig einen „berechtigten“ Anti­semitismus. Das alles in einem kurzen Kom­men­tar. Auf ihrer Web­site set­zt „Zur Zeit“ noch eins drauf und dif­famiert den Präsi­den­ten der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde Oskar Deutsch. Dafür erhält die FPÖ-nahe Pos­tille staatliche Presse­förderung und Wer­beein­schal­tun­gen durch das Bun­desheer. Wie lange noch? Weit­er…

Wochenschau KW 23/19

Ein geplatzter Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung in Linz, ein­er mit Urteil in Feld­kirch – let­zter­er nach ein­er bemerkenswerten Vertei­di­gungsstrate­gie. Ein Ober­steir­er fährt mehrfach mit dem Auto in eine Men­schen­gruppe, und für die FPÖ Steier­mark kann sowas schon „beim Fort­ge­hen“ passieren. Im Bur­gen­land wurde ein FPÖ-Mit­glied wegen eines Post­ings aus der Partei gewor­fen, in Kärn­ten hat eine ganze Orts­gruppe die Partei aus Protest frei­willig ver­lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 21/19

Ein Plus von 61% Prozent an Mel­dun­gen an die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung (Anti­semitismus) und Wieder­betä­ti­gung ver­meldete die Antidiskri­m­inierungsstelle Steier­mark in ihrem Rück­blick auf das let­zte Jahr. In Wien wurde eine Ausstel­lung über NS-Opfer inzwis­chen drei Mal geschän­det und in Tirol wurde ein großes Waf­fe­narse­nal aus­ge­hoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaus­tritte zu verze­ich­nen, was jedoch nach dem Stra­che-/Gu­de­nus-Skan­dal, dem vor­läu­fi­gen Ende der Regierungskoali­tion und der ver­lore­nen EU-Wahl zur Zeit eher ihre gerin­geren Sor­gen sein dürften. Weit­er…

Wochenschau KW 20/19 (Teil 1)

Tur­bu­lente Tage liegen hin­ter uns, und die wer­den wohl ähn­lich weit­erge­hen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheit­ert, die Ein­sicht, dass mit Recht­sex­tremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwun­gen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weit­er beschäfti­gen. In unser­er Rückschau auf die let­zte Woche geht’s aber um „busi­ness as usu­al“, darunter ein Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung scheint größere Dimen­sio­nen zu haben, denn da sind eine Rei­he von (Ex-)Soldaten involviert, die die gesamte Kaserne in Ried unter ein braunes Licht stellen. Weit­er…