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Filter Schlagwort: Hetze

Ungarn: Regierung und extreme Rechte hetzen gegen Paul Lendvai

Paul Lend­vai , der langjährige ORF-Kom­men­ta­tor, hat ein Buch („Mein ver­spieltes Land“) ver­fasst, das sich kri­tisch mit der poli­tis­chen Entwick­lung Ungar­ns, auch der fak­tisch total­en Machtüber­nahme durch die Regierungspartei Fidesz, beschäftigt. Sei­ther ist die Hölle los.  Weit­er…

Jungle World: An der schönen braunen Donau

Ein Artikel aus der Jun­gle World:

Jun­gle World: An der schö­nen braunen Donau

Die öster­re­ichis­chen Behör­den gehen gegen die Betreiber ein­er Nazi-Home­page vor. Diese haben gute Verbindun­gen zu Burschen­schaften, mil­i­tan­ten Recht­sex­tremen, zur FPÖ und auch nach Deutsch­land. Weit­er…

Sicherheitsbericht 2009: Anstieg bei Wiederbetätigung

Der jüngst erschienene Sicher­heits­bericht der Bun­desregierung für 2009 enthält einen „Bericht über die Tätigkeit der Strafjus­tiz“, der vom Bun­desmin­is­teri­um für Jus­tiz (BMJ) kommt. Inter­es­sant sind hier die Aus­sagen über Verurteilun­gen wegen Ver­het­zung und NS-Wieder­betä­ti­gung (S. 42f). Weit­er…

Kärnten: Klement organisiert ein Nazi-Treffen

Der 2008 kurz nach Ewald Stadler (jet­zt BZÖ) aus dem FPÖ-Klub aus­geschlossene Karl­heinz Kle­ment, der nicht nur im Nation­al­rat für seine skur­rilen Ansicht­en über Frauen und Fem­i­nis­mus aufge­fall­en ist, son­dern auch durch seine anti­semi­tis­chen Sprüche und die daraus fol­gende Verurteilung wegen Ver­het­zung (vier Monate bed­ingt und 1.800 Euro Geld­strafe), will im harten Rin­gen um eine führende Posi­tion inner­halb der recht­sex­tremen bzw. neon­azis­tis­chen Szene offen­sichtlich mit­mis­chen. Weit­er…

Treffen der „gemäßigten” Rechtsparteien — eine Drohung?

Dieses Woch­enende find­et in Wien auf Ein­ladung der FPÖ ein Tre­f­fen recht­sex­tremer Parteien statt. Ein­ge­laden wur­den der Vlaams Belang, die Schwe­den­demokrat­en, die dänis­che Volkspartei, die ital­ienis­che Lega Nord und die slowakischen SNS. Weit­er…

Mariazell: Schmiererei an der Basilika

In der Nacht vom 9. auf den 10. Okto­ber wurde der Gran­it­sock­el der Mari­azeller Basi­li­ka auf ein­er Länge von 30 Metern mit dem Spruch „Der Koran ist dem Teufel seine Bibel Am Hor­i­zont taucht der Teufel auf“ von bis­lang unbekan­nten Tätern beschmiert. Die Schmier­erei weicht mit ihrer vorge­blich religiösen Botschaft etwas von den bekan­nten ras­sis­tis­chen, anti­semi­tis­chen und islam­o­phoben Schmier­ereien der let­zten Jahre ab.

Das KZ Mau­thausen war 2009 im Feb­ru­ar mit dem Spruch „Was unseren Vätern der Jud, ist für uns die Moslem­brut, seid auf der Hut! 3. Weltkrieg ‑8.Kreuzzug“ und im März 2010 mit „Türk und Jud, giftig’s Blut“ an der Aussen­mauer beschmiert worden.

An einem Kinder­garten in Linz wurde im Juni 2009 die Schmier­erei „Was fürn Vater der Jud, ist für uns die Moslem­brut“ mit der Sig­natur „88“ ent­deckt. Ende Juni 2009 wurde am Wiener West­bahn­hof „Einst Jud jet­zt Moslem­brut“ geschmiert.


Bildquelle: derstandard.at: „Moslembrut”-Hetze beim Westbahnhof

Wie die Tageszeitung „Öster­re­ich“ in ihrer Aus­gabe vom 12.10.2010 meldet, ermit­telt die Polizei auch im Umfeld der Mari­azeller Frei­heitlichen. (Quellen: Kuri­er, Österreich)

„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger

Ein Inter­view mit Karl Öllinger von der Web­seite Berlin recht­saußen

Am kom­menden Son­ntag ruft der Lan­desver­band Berlin-Bran­den­burg der „Bürg­er­be­we­gung Pax Europa“ zu ein­er Kundge­bung am Pots­damer Platz auf. Als Red­ner­in tritt unter anderem die öster­re­ichis­che Islam-Geg­ner­in Elis­a­beth Saba­ditsch-Wolff auf. Über deren laufend­es Ver­fahren wegen „Ver­het­zung“ und die Frei­heitliche Partei Öster­re­ichs (FPÖ) sprach Berlin recht­saußen mit dem grü­nen öster­re­ichis­chen Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Karl Öllinger. Weit­er…

88 Fragen, wenige Antworten zu Alpen-Donau

Nur das Aller­notwendig­ste ließ sich BM Fek­ter bei ihren Antworten auf die par­la­men­tarische Anfrage zu Alpen-Donau her­aus­pressen. Immer­hin wis­sen wir jet­zt, dass anscheinend doch ermit­telt wird und zwar wegen des Ver­dachts der Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz, wegen gefährlich­er Dro­hung und Verhetzung.
Auch wur­den Berichte an diverse Staat­san­waltschaften über­mit­telt, wobei uns zumin­d­est die Staat­san­waltschaft für Linz bzw. Wels schmer­zlich fehlen. Weit­er…

Anschläge auf Einrichtungen für AsylwerberInnen und MigrantInnen häufen sich

Der Sprengstof­fan­schlag auf das Asyl­heim der Car­i­tas in Graz war offen­bar nicht der erste auf dieses Heim. Die Unterkun­ft, die im Jahr 2006 eröffnet und zunächst nur für männliche Asyl­wer­ber geführt wurde, soll schon ein­mal Ziel eines Anschlags gewe­sen sein. Dies­mal wurde er allerd­ings mit­tels Sprengstoff aus­ge­führt. Das Kli­ma rund um den Anschlag war seit Wochen geprägt durch die het­zerischen Attack­en der FPÖ auf Mus­lime („Moschee-Baba-Spiel“) im laufend­en steirischen Land­tag­wahlkampf. Weit­er…