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Filter Schlagwort: Hetze

Politik gegen die Menschen – Teil VI: Alter Essig in neuen Schläuchen: FPÖ-Hetze gegen arbeitslose Menschen

Einen ver­balen Rich­tungss­chwenk in Sachen „Arbeit­slosigkeit“ leis­tete sich die FPÖ mit Beginn der Wirtschaft­skrise 2008/2009. Hat­te sie noch vor ihrer Regierungs­beteili­gung regelmäßig Ver­schär­fun­gen des Arbeit­slosen­regimes ver­langt und zwis­chen 2000 und 2006 erhe­bliche Ver­schlechterun­gen für arbeit­slose Men­schen zu ver­ant­worten, so kopierte sie nach Beginn der Krise im Herb­st 2008 bisweilen sog­ar Anträge der Grü­nen, in denen eine Erhöhung des Arbeit­slosen­geldes und eine weniger bru­tale Anrech­nung von Part­nereinkom­men in der Not­stand­shil­fe gefordert wird. Weit­er…

Eine starke Woche mit der FPÖ

Die FPÖ hat­te ver­gan­gene Woche eine starke Per­for­mance. Es verg­ing kein Tag, an dem nicht Funk­tionäre oder Man­datare auf­fäl­lig gewor­den sind. Den krö­nen­den Abschluss der Woche bildete ein­mal mehr Bar­bara Rosenkranz mit ihrer Ankündi­gung der Son­nwend­feier am 11.6.2011. Weit­er…

Susanne Winters rechtsextreme Freunde

Frau Win­ter macht es sich wirk­lich etwas ein­fach. Als die „Kleine Zeitung“ in einem Beitrag auf eine braune Face­book-Fre­und­schaft mit dem „Nationalen Ver­sand­haus“ aufmerk­sam macht, antwortet sie schnip­pisch: „Sie kenne den Ver­sand­han­del nicht, sei aber auch ’nicht verpflichtet’ ihre Face­book-Fre­unde auf ‚poli­tis­che Ein­stel­lung zu prüfen’.” Weit­er…

Alpen-Donau-Königshofer auf „Kanaken“jagd im Konjunktiv

Tiefen Ein­blick ins sein Welt­bild erlaubte wieder ein­mal der durch seine Verbindun­gen zur Nazi-Seite Alpen-Donau-Info und die Ver­bre­itung von Pam­phleten mit recht­sex­trem­istis­chem Inhalt bekan­nt gewor­dene Tirol­er FPÖ-Abge­ord­nete Königshofer. „Ich würde diesen Kanaken schnap­pen, in die marokkanis­che Botschaft in Wien brin­gen und ver­lan­gen, daß er bin­nen 24 Stun­den außer Lan­des gebracht wird. So muß man mit diesem Gesin­del ver­fahren!!!”, for­mulierte er in schlechtem Deutsch auf sein­er Face­book-Seite. Weit­er…

FPÖ : Kurzmann angeklagt

Nun ist es klar: der steirische FPÖ-Chef Ger­hard Kurz­mann muss sich vor Gericht wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung ver­ant­worten. Die Angeklagten­bank darf er sich mit dem Schweiz­er Wer­be­fach­mann Alexan­der Segert, der das Moschee-Baba-Spiel für den Wahlkampf der steirischen FPÖ entwick­elt hat, teilen. Weit­er…

Politik gegen die Menschen III: Die FPÖ im Kampf gegen den Sozialstaat: „Gastarbeiter“ prügeln und alle treffen…

„Wir müssen umdenken“, forderte FPÖ-Obmann Stra­che am 6. Juni 2007. „Die FPÖ sagt, dass der Sozial­staat in erster Lin­ie nur für Staats­bürg­er da zu sein hat – der Sozial­staat ist son­st gefährdet! (…) Wir wollen eine Gas­tar­beit­er-Sozialver­sicherung, (…) eine medi­zinis­che Grund­ver­sorgung (…), aber nicht so(…) dass jed­er Zuwan­der­er ab dem ersten Tag ein Recht auf eine Gemein­de­woh­nung haben soll, auf alle sozialen Son­der­leis­tun­gen, und eben Anspruch auf alles, was eigentlich Staats­bürg­ern zuste­hen sollte.“ Weit­er…

FPÖ-Steiermark: Verwirrung um das Moschee-Spiel

Einige Medi­en haben nur kurz berichtet: Das Ober­lan­des­gericht (OLG) Graz hat die Beru­fung der Staat­san­waltschaft Graz gegen das Urteil der ersten Instanz, keine Löschung des Moschee-Baba-Spiels zu genehmi­gen, aus for­malen Grün­den abgewiesen. Das Urteil ist fak­tisch uner­he­blich, denn die FPÖ Steier­mark hat schon erk­lärt, das Spiel nicht mehr online stellen zu wollen. Warum? Weit­er…

Eine Nachlese und eine Warnung

Einige Poster von „unzen­suri­ert“ maulen. Die Redak­tion hat nach der medi­alen Berichter­stat­tung eine Erk­lärung „in eigen­er Sache“ veröf­fentlicht. Darin wird zunächst fest­ge­hal­ten, dass das ursprünglich bean­standete Post­ing gelöscht, „Iseg­rim“ nach ein­er Prü­fung des „Gesamtwerks“ aus dem Kreis der reg­istri­erten User aus­geschlossen und sein „Gesamtwerk“ eben­falls gelöscht wurde. Weit­er…