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Filter Schlagwort: Hetze

Verfassungsschutzbericht (Teil 1): Die offenen Widersprüche

Die FPÖ wird im deutschen Ver­fas­sungss­chutzbericht im Kapi­tel „Recht­sex­trem­is­mus“ erwäh­nt. Der Ver­fas­sungss­chutzbericht des Lan­des Nor­drhein-West­falen hat die FPÖ wegen ihrer Kon­tak­te zu den diversen recht­sex­tremen PRO-Bewe­gun­gen in der BRD auf dem Radar. Im öster­re­ichis­chen bleibt die FPÖ aus­ges­part, so, als ob es das Prob­lem FPÖ und Recht­sex­trem­is­mus gar nicht gäbe. Das führt zu pein­lichen Ver­renkun­gen. Weit­er…

RFJ-Watch: Wieder ein Treffer!

Heute sind es die Fre­undIn­nen von RFJ-Watch, die einen Neon­azi geoutet haben. Oder wie soll man einen son­st beze­ich­nen, der auf seine Pin­nwand postet: „Ich mag Adolf und sein Reich, alle Juden sind mir gle­ich. Ich mag Skin­heads und SA , Türken klatschen ist doch klar. Ich mag Fußball auf den [sic!] Rasen, die SS wenn sie gasen…..“ Weit­er…

Die wirre Welt der Wehleidigkeit von Heinz-Christian Strache

Wider­stand gegen Nation­al­sozial­is­mus unter rot-weiß-rotem Ban­ner scheint in der wirren Welt des Heinz-Chris­t­ian Stra­che gle­ichbe­deu­tend mit Mord zu sein. Zu diesem Schluss muss men­sch angesichts ein­er wehlei­di­gen Reak­tion des FPÖ-Führers auf einen offe­nen Brief des Poli­tik­wis­senschafters Peter Filz­maier kom­men. Weit­er…

Politik gegen die Menschen – Teil IX: Freiheitliche fordern: Mit der Freiheit muss Schluss gemacht werden!

Luis Buñuel mag Pate ges­tanden sein oder die Aussendung des Wiener FPÖ-Abge­ord­neten Her­zog via Zeitreise bere­its gekan­nt haben: In ein­er Presseaussendung vom 15. Juli 2011 beschw­ert sich der „Frei­heitliche“ Land­tagsab­ge­ord­nete, „dass es in diesem Drang nach ungezügel­ter Frei­heit offen­bar über­haupt keine Gren­zen mehr gibt.“ Her­zog sieht den Staat Öster­re­ich in Gefahr, der ein „bemitlei­denswertes Bild“ abgebe. Damit müsse nach Ansicht der Frei­heitlichen „jeden­falls Schluss gemacht wer­den. Der Staat und seine Behör­den sollen ja nicht zu Kasperln verkom­men, mit denen jed­er machen kann, was er will”. Weit­er…

Ungarn: Mediengesetz mit Rückwirkung?

Weil in einem Post­ing der Online-Aus­gabe von „Nep­sza­va“, ein­er linken ungarischen Tageszeitung, der Staat­spräsi­dent Schmitt als „Han­swurst“ beze­ich­net wurde, hat das Staatssekre­tari­at für Medi­en die Medi­en­be­hörde aufge­fordert, gegen die Tageszeitung nach dem neuen Medi­enge­setz vorzuge­hen. Das inkri­m­inierte Post­ing war vor dem 1.Juli 2011, dem Tag des Inkraft­tretens des Medi­enge­set­zes, erschienen und auch die Medi­en­be­hörde war schon am 28. Juni mit einem Schreiben an „Nep­sza­va“ tätig gewor­den. Hier der Bericht von „Pustzaranger“. Weit­er…