Filter Schlagwort: Hetze

„die kriminelle Freiheitliche Partei Österreichs“

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist der Herr StR Ellensohn. Ich erteile es ihm. StR David Ellensohn: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Heute hat es – Wahlkampf hin oder her – von der Bank der GRÜNEN auch Applaus für Bgm Häupl gegeben (GR Dr Herbert Madejski: Auch von uns! Auch von… Weiter »

Hagenberg(OÖ) : Nazi-Parolen veröffentlicht

Wegen Verhetzung standen drei Jugendliche in Linz vor Gericht. Ihnen wurde vorgeworfen, auf Internetseiten Einträge online gestellt zu haben mit Inhalten wie: „Hobbys: Opel KZ mit Hakenkreuzschaltung und Judenvergaser.“ Die Jugendlichen zeigten sich einsichtig und sprachen von einem „Scheiß“ den sie gebaut hätten. Gemacht hätten sie das weil ihnen fad gewesen wäre. Es kam zu… Weiter »

Klagenfurt: Klement (Ex-FPÖ) wegen Verhetzung verurteilt

Der ehemalige FPÖ-Abgeordnete Karlheinz Klement ist vom Landesgericht Klagenfurt zu fünf Monaten bedingter Freiheitsstrafe wegen Verhetzung verurteilt worden. Er hatte auf seiner Website zwischen Oktober und Dezember 2008 verhetzende, antisemitische Textpassagen veröffentlicht. Klement verantwortete sich nicht schuldig, gab aber zu, dass der Artikel auf seine Anweisung hin auf der Website erschienen sei. Staatsanwaltschaft und Verteidigung… Weiter »

Graz: Urteil gegen Susanne Winter wegen Verhetzung bestätigt

Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter ist mit ihrer Berufung gescheitert. Sie muss 24.000 Euro Strafe bezahlen, weil sie unter anderem den Propheten Mohammed als Kinderschänder bezeichnet hat. Es gibt keine weiteren Rechtsmittel. (Die Presse)

Klagenfurt: Hetze gegen Zeugen auf „Alpen-Donau“

Der Prozess gegen den Altnazi Herbert Schwaiger hat ein Nachspiel: Ein Zeuge fühlt sich von der Neonazi- Website („Alpen-Donau“) bedroht, die sein Foto und den vollen Namen veröffentlicht hat-neben wüsten Beschimpfungen. Damit noch nicht genug finden sich auf der Nazi-Seite auch Bilder des Staatsanwalts, des Richters und der Geschworenen, die als „blöde oder manipuliert“ bezeichnet… Weiter »

Graz: Susanne Winter (FPÖ) wegen Verhetzung verurteilt

Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter ist am Donnerstag in Graz wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer Geldstrafe von 24.000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Äußerungen gegen den Islam waren rund um das Neujahrstreffen der Freiheitlichen im Grazer Wahlkampf-Finale vor einem Jahr gefallen D… Weiter »