Filter Schlagwort: Hetze

Anfrage Johann Maier (SPÖ) zu Friedhofsschändungen

Johann Maier hat eine interessante Anfrage an das Bundesministerium für Inneres gestellt. Er will wissen, wie viele Schändungen von Gräbern in Österreich seit 2006 stattgefunden haben bzw. angezeigt wurden.

Ungarn: Regierung und extreme Rechte hetzen gegen Paul Lendvai

Paul Lendvai , der langjährige ORF-Kommentator, hat ein Buch („Mein verspieltes Land“) verfasst, das sich kritisch mit der politischen Entwicklung Ungarns, auch der faktisch totalen Machtübernahme durch die Regierungspartei Fidesz, beschäftigt. Seither ist die Hölle los. Lendvai ist die Zielscheibe regierungsnaher ungarischer Medien und der extremen Rechten, wird als Spitzel des Kadar-Regimes denunziert und bedroht…. Weiter »

Jungle World: An der schönen braunen Donau

Ein Artikel aus der Jungle World: Jungle World: An der schönen braunen Donau Die österreichischen Behörden gehen gegen die Betreiber einer Nazi-Homepage vor. Diese haben gute Verbindungen zu Burschenschaften, militanten Rechtsextremen, zur FPÖ und auch nach Deutschland.

Stopline.at: Meldungen wegen NS- Wiederbetätigung steigen stark

Wir haben schon vor Wochen über www.stopline.at kurz berichtet. Diesmal etwas genauer. Stopline ist ein Projekt der österreichischen Internet-Provider, das schon seit etlichen Jahren besteht und in zwei Themenfeldern, Kinderpornographie und NS-Wiederbetätigung auch als private Meldestelle fungiert.

Sicherheitsbericht 2009: Anstieg bei Wiederbetätigung

Der jüngst erschienene Sicherheitsbericht der Bundesregierung für 2009 enthält einen „Bericht über die Tätigkeit der Strafjustiz“, der vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) kommt. Interessant sind hier die Aussagen über Verurteilungen wegen Verhetzung und NS-Wiederbetätigung (p. 42 f).

Alpen-Nazis outen FPÖ als Vorfeldorganisation

Trotz etlicher Hausdurchsuchungen sind den Alpen-Nazis ihre großmäuligen Sprüche noch nicht vergangen. In einem Beitrag auf ihrer Homepage Alpen-Donau von heute bezeichnen sie die FPÖ „als Vorfeldorganisation, die uns Unterschlupf gewährt und auf deren Strukturen wir zurückgreifen können“. Auch wenn man in Betracht ziehen muss, dass die Alpen-Nazis dick auftragen und übertreiben, deckt sich ihr… Weiter »

Kärnten: Klement organisiert ein Nazi-Treffen

Der 2008 kurz nach Ewald Stadler ( jetzt BZÖ) aus dem FPÖ-Klub ausgeschlossene Karlheinz Klement, der nicht nur im Nationalrat für seine skurrilen Ansichten über Frauen und Feminismus aufgefallen ist, sondern auch durch seine antisemitischen Sprüche und die daraus folgende Verurteilung wegen Verhetzung ( 4 Monate bedingt und 1.800 Euro Geldstrafe), will im harten Ringen… Weiter »

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um… Weiter »

Alpen-Donau-Nazis: Zugriff nicht möglich?

Die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Alpen-Donau-Nazis und gibt dabei die schon ziemlich abgestandene Erklärung wieder, ein Zugriff sei nicht möglich, weil sich der Server in den USA befinde, wo NS-Wiederbetätigung unter freie Meinungsäußerung falle. Diesmal kommt die entschuldigende Erklärung allerdings von der Staatsanwaltschaft und nicht – wie bisher –… Weiter »

Treffen der „gemäßigten“ Rechtsparteien – eine Drohung?

Dieses Wochenende findet in Wien auf Einladung der FPÖ ein Treffen rechtsextremer Parteien statt. Eingeladen wurden der Vlaams Belang, die Schwedendemokraten, die dänische Volkspartei, die italienische Lega Nord und die slowakischen SNS.