Er ist 34 Jahre alt und gibt auf Facebook unter politische Einstellung „FPÖ HC Strache“ an und als Sprache „deutsch“. Mit der Sprache hapert es ein wenig, aber deshalb steht er nicht vor Gericht, sondern wegen des Verdachts auf NS-Wiederbetätigung. Ein neues deutsches Reich hat er sich auf Facebook gewünscht und Fritz U., der in Eisenstadt wegen Verhetzung angeklagt ist, pflichtete ihm bei. Weiter…
Sein Facebook-Konto ist mittlerweile gelöscht, aber die entsprechenden Sicherungen gibt es noch. Der Burgenländer Fritz U. wird sich am Dienstag vor dem Landesgericht Eisenstadt wegen des Verdachts der Verhetzung zu verantworten haben. Monatelang hat er – nicht nur auf Facebook – hetzerische Ausfälle gegen Muslime, Juden usw. gepostet. Weiter…
Eigentlich sind es zwei unterschiedliche Vorfälle, über die hier aus St. Valentin berichtet werden soll. Der eine handelt vom polnischen Pfarrer von Langenhart bei St. Valentin, der in seiner Pfarre mehr als umstritten ist, und in einer Schmiererei rassistisch beschimpft wurde. Der andere Vorfall betrifft den aus der Türkei stammenden Besitzer einer Pizzeria in St. Valentin. Über den neonazistischen Vandalenakt gegen ihn war in den Medien fast nichts zu lesen. Weiter…
Die Diskussion um die Rechtsrockband Frei.Wild hält an. Der Konzert- Termin in Wels wurde mittlerweile auch von den Veranstaltern abgeblasen, nachdem sich die Stadtgemeinde Wels vorher geweigert hatte, in einen Vertrag einzutreten. Robert Eiter vom Antifa-Netzwerk OÖ hat einen offenen Brief an Vertreterinnen der Grazer Parteien gerichtet, in dem er die Absage des Grazer Frei.Wild-Konzerts fordert. Und in Deutschland gibt es eine heftige Debatte über die Geschäftemacher hinter Frei.Wild. Weiter…
Verharmlosung einer antisemitischen Karikatur ist für IKG unverständlich. Weiter…
Sonja Ablinger, Abgeordnete der SPÖ, wollte genauer wissen, warum die Staatsanwaltschaft Wien nach Monaten die Anzeige gegen FPÖ-Obmann Strache wegen des Vorwurfs der Verhetzung durch eine antisemitische Karikatur eingestellt hat. Sie stellte eine parlamentarische Anfrage. Jetzt erhielt sie eine Antwort durch die Justizministerin, die nicht nur sie „baff“ machte. Weiter…
Karl Tropper, der Pfarrer von St. Veit am Vogau in der Steiermark, hetzt schon seit Jahren, vorwiegend gegen Muslime und Homosexuelle. In der Vergangenheit hatte Tropper heftige Unterstützer. Das Hetzportal kreuz.net verteidigte den Pfarrer bis zum eigenen Untergang gegen die „Homodiözese“ in Graz. Die hat jetzt die Notbremse gezogen – der Staatsanwalt nicht. Weiter…
Der „Standard“ hat in der Vorwoche eine Meinungsumfrage präsentiert, die einige heftige Ergebnisse beinhaltete. So wünschen sich 61 Prozent der Befragten einen „starken Mann“ an der Regierung. 42 Prozent finden, dass unter Hitler nicht alles schlecht war. Unter FPÖ-Fans findet das durchaus Zustimmung. Auch in Tagen des Gedenkens an den Anschluss. Weiter…
Vier junge Menschen beteiligen sich auf Facebook an einer Diskussion über MigrantInnen. Wobei der Begriff „Diskussion“ die Hetze, die da abging, ziemlich schönfärbt. Jetzt standen die vier als Angeklagte vor dem Landesgericht Innsbruck und wollten die Welt nicht mehr verstehen, weil ja alles nur ein Witz gewesen sein soll. Weiter…
Man kann sie drehen und wenden wie man will: die Anfragebeantwortung von Justizministerin Karl zu einer parlamentarischen Anfrage von Johann Maier (SPÖ) ergibt ein klares Bild: die Zahl der Anzeigen nach dem NS-Verbotsgesetz und wegen Verhetzung ist 2012 deutlich gestiegen. Weiter…
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