Ein dichtender Polizist könnte ja eigentlich eine Bereicherung polizeilicher Arbeit sein. Alois R., Polizist aus Schärding, hat sich allerdings auf das von der FPÖ besonders geschätzte Metier hetzerischer Knittelreime spezialisiert und einschlägige Proben davon auf Facebook veröffentlicht. Jetzt ermitteln Staatsanwaltschaft und Disziplinarbehörde gegen ihn. Weiter…
Filter Schlagwort: Hetze
Facebook-Nazis: Viel zu viele!
Wir erhalten immer wieder Meldungen über Gruppen oder Personen, die in sozialen Netzwerken mit offen rassistischen und nationalsozialistischen Parolen hetzen. Anzeigen wegen Verhetzung oder NS-Wiederbetätigung machen aber nur dann Sinn, wenn es deutliche Hinweise auf österreichische Urheber gibt. Man kann aber dennoch was tun! Weiter…
Oberwart (Bgld): Facebook-Hetzer offline
Die Facebook-Gruppe „Oberwart Memes“ existierte seit Ende März und hatte laut „Burgenländische Volkszeitung“ (3.4.2013) schon nach einer Woche 1.500 Mitglieder. Als „News“ am 25.4. über einige der Bildunterschriften dort berichtete, war bald Schluss mit der rassistischen Seite. Weiter…
Publikative.org: Amazon: „Größtmögliche Auswahl” – an antisemitischer Hetze
Antisemitische Hetze und Nazitexte sind im Internet nur einen Mausklick entfernt. Doch braunes Gedankengut gibt es nicht nur auf dubiosen Download-Seiten sondern auch beim größten Online-Shop Deutschlands: Amazon, schreibt Stefan Laurin, Ruhrbarone, via publikative.org — Amazon: „Größtmögliche Auswahl” – an antisemitischer Hetze.
FPÖ Watch: Wie frauenfreundlich ist die FPÖ?
Di, 14. Mai, 19:30 – 21:00
Volkstheater Wien, Neustiftg. 1, 1070 Wien
Freda Meissner-Blau und Mercedes Echerer im Gespräch mit Hans-Henning Scharsach
„Die FPÖ ist eine Männerpartei“, so Karlheinz Klement, Straches wegen Verhetzung verurteilter Ex-Stellvertreter und Ex-Generalsekretär. Er hatte als Gleichbehandlungsbeauftragter der FPÖ einen Abwehrkampf gegen „ wirre Emanzen“, „Scheidungsindustrie“ und das „Frankenstein-Projekt“ der Gender-Politik geführt.
Das von den Burschenschaften geprägte Rollenverständnis der FPÖ knüpft nahtlos an das nationalsozialistische Gesellschaftsmodell der „sozialen Volksgemeinschaft“ an, beruft sich auf eine „naturgewollte Ordnung“ und eine „natürliche Hierarchie“: Die Frauen sind in erster Linie Mütter und haben ihren Platz in der Familie. Ein staatliches Muttergeld solle „die strenge Aufzucht wieder schmackhaft machen“. Strache hält die „absurde Zwangsquote“ für „überflüssig“, so sind konsequenterweise in der Wiener FPÖ acht der neun Führungspositionen mit Burschenschaftern besetzt, eine Frau übt die Alibi-Funktion einer Stellvertreterin aus.
Wir nehmen das Frauenbild unter die Lupe.
Eisenstadt: 10 Monate bedingt für Hetze auf Facebook
Fritz U. ist heute am Landesgericht Eisenstadt wegen Verhetzung zu 10 Monaten Haft, bedingt auf drei Jahre, verurteilt worden. Der Angeklagte, der im Vorjahr auf Facebook mehrere Monate lang Hass-Postings verbreitete, war geständig und nahm das Urteil an.
Wels (OÖ): NS-Wiederbetätigung vor Gericht
Er ist 34 Jahre alt und gibt auf Facebook unter politische Einstellung „FPÖ HC Strache“ an und als Sprache „deutsch“. Mit der Sprache hapert es ein wenig, aber deshalb steht er nicht vor Gericht, sondern wegen des Verdachts auf NS-Wiederbetätigung. Ein neues deutsches Reich hat er sich auf Facebook gewünscht und Fritz U., der in Eisenstadt wegen Verhetzung angeklagt ist, pflichtete ihm bei. Weiter…
Ein Hetzer vor Gericht
Sein Facebook-Konto ist mittlerweile gelöscht, aber die entsprechenden Sicherungen gibt es noch. Der Burgenländer Fritz U. wird sich am Dienstag vor dem Landesgericht Eisenstadt wegen des Verdachts der Verhetzung zu verantworten haben. Monatelang hat er – nicht nur auf Facebook – hetzerische Ausfälle gegen Muslime, Juden usw. gepostet. Weiter…
St. Valentin (NÖ): Hakenkreuze und Rassismus
Eigentlich sind es zwei unterschiedliche Vorfälle, über die hier aus St. Valentin berichtet werden soll. Der eine handelt vom polnischen Pfarrer von Langenhart bei St. Valentin, der in seiner Pfarre mehr als umstritten ist, und in einer Schmiererei rassistisch beschimpft wurde. Der andere Vorfall betrifft den aus der Türkei stammenden Besitzer einer Pizzeria in St. Valentin. Über den neonazistischen Vandalenakt gegen ihn war in den Medien fast nichts zu lesen. Weiter…
Die Kohle hinter Frei.Wild
Die Diskussion um die Rechtsrockband Frei.Wild hält an. Der Konzert- Termin in Wels wurde mittlerweile auch von den Veranstaltern abgeblasen, nachdem sich die Stadtgemeinde Wels vorher geweigert hatte, in einen Vertrag einzutreten. Robert Eiter vom Antifa-Netzwerk OÖ hat einen offenen Brief an Vertreterinnen der Grazer Parteien gerichtet, in dem er die Absage des Grazer Frei.Wild-Konzerts fordert. Und in Deutschland gibt es eine heftige Debatte über die Geschäftemacher hinter Frei.Wild. Weiter…