Filter Schlagwort: Hetze

Prozess gegen Schneeweiß-Arnoldstein wieder vertagt

Gestern (25.7.2017) hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war.

Graz/Wien: PDV-Hitlerglorifizierung gefällt Wiener FPÖ Bezirksrat

Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ Bezirksrates.

Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?

Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen.

FPÖ – Wieder ein Funktionär verurteilt

Der Facebook-Gruppe FPÖ-Fails ist der Funktionär der FPÖ Mayrhofen im März 2017 aufgefallen. Damals veröffentlichte die Gruppe eine Auswahl der wüsten Ausfälligkeiten, die der FPÖ-Obmann auf Facebook veröffentlicht hatte. Jetzt wurde vor dem Landesgericht Innsbruck gegen den blauen Funktionär verhandelt, der sich „bis zuletzt schulduneinsichtig“ gab, wie auf dem Blog „Die Tiwag“ ein Prozessbeobachter feststellen… Weiter »

Kreuz-net.info- Betreiber vor Gericht – und kreuz.net ?

Wer erinnert sich noch? Ende 2012 verschwand das aggressiv antisemitische und schwulenfeindliche Portal kreuz.net aus dem Netz, im Jänner 2013 folgte ihm die ziemlich schwindsüchtige Internetseite kreuz-net.info, die im Unterschied zu kreuz.net mit offenem Visier, sprich einem Impressum antrat. Jetzt muss sich deren Herausgebervor Gericht verantworten. Und die Betreiber von kreuz.net?

Gänserndorf: Auch ehemaliger FPÖ-Bezirksobmann will „Dreckskerl ausradieren“

Auf die Enthüllungen über die hetzerischen Postings des früheren Bezirkssekretärs der FPÖ Gänserndorf reagierte deren Ex-Bezirksobmann Helmut Leitner mit der Bemerkung, dass Julius Böhm ein alter kranker Mann sei, dessen Äußerungen nicht immer „glücklich gewählt“ seien. Nicht „glücklich gewählt“ war seiner Meinung nach etwa die Äußerung von Böhm, den EU-Kommissionsvizepräsidenten „ausradieren“ zu wollen. In einer… Weiter »

Wiener FPÖ-Bezirksrätin bei Identitären-Demo in Berlin

Nach dem Aufmarsch der Identitären in Berlin am 17. Juni, der trotz heftiger Mobilisierung und auch reger Beteiligung von deutschen Neonazis ziemlich mickrig blieb, ist die Antifa-Recherche Wien über die diversen Foto-Alben aus Berlin gegangen und hat etliche Idi-KameradInnen aus Österreich, ja sogar einen Nazi-Hooligan und – was lesen wir da? – eine FPÖ-Bezirksrätin aus… Weiter »

Auf den Hund gekommen: der RFJ Schwaz und sein Schweinskopf

Mit der Feststellung des Tiroler Verfassungsschutzes, gegen zwei Personen werde wegen des Verdachtes ermittelt, dass sie einen Schweinskopf auf dem Grundstück des Kulturvereins ATIB in Schwaz deponiert haben, ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Ein Funktionär ist aus der FPÖ ausgetreten, die Partei geht auf Distanz zum RFJ, die Stadt Schwaz auch, und die Erklärungen… Weiter »

Klagenfurt/St.Veit: 4.500 Euro Geldstrafe für Administration einer Hetzgruppe

Dem Angeklagten, einem 46-jährigen Arbeiter aus dem Bezirk St.Veit/Glan, warf die Anklage vor, als Administrator einer Facebook-Gruppe über den Zeitraum von zehn Monaten Hasspostings nicht gelöscht zu haben. Die Gruppe wollte gegen die Errichtung eines Containerdorfes für Asylwerber protestieren, was aber in Hetze endete. Die Hetzposter werden in gesonderten Verfahren strafrechtlich verfolgt.