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Filter Schlagwort: Hetze

„Zur Zeit“: antisemitisch, NS-relativierend, illiberal

Anlässlich des heutigen 10-Jahres-Geburtstags von „Stoppt die Rechten“ machen wir dem Mölzer-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Verdachts auf Verhetzung und das Dossier „Zur Zeit – eine rechtsextreme Postille zwischen Antisemitismus, NS-Relativierung und Autoritarismus“. Weiter…

Wochenschau KW 13/20

Der Angeklagte zugeschaltet über Internet – so können nun Prozesse vor Gericht ablaufen. Im Fall eines Kärntners kam es dennoch zu einer Vertagung. Wie Rassismus als Pawlowscher Reflex funktioniert, zeigt aktuell ein Fall aus der Steiermark. Und: Gegen Michael Raml werden keine Ermittlungen eingeleitet, da laut Staatsanwaltschaft kein Anfangsverdacht gegeben sei. Weiter…

Wochenschau KW 12/20

Wenigstens eine gute Seite hat die Corona-Krise: Das jährliche Faschistentreffen in Bleiburg/Pliberk muss diesmal wohl ausfallen. Gegen Norbert Hofer werden nun Ermittlungen wegen des Verdachts auf unerlaubte Geschenkannahme anlaufen, nachdem der Nationalrat für eine Auslieferung des derzeitigen Dritten Nationalratspräsidenten gestimmt hat. Weiter…

Michael Raml (FPÖ): Wer andern eine Grube gräbt …

„Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein!“ – Das abgedroschene und oft auch missbrauchte Sprichwort hat im Falle des Linzer FPÖ-Stadtrates und Burschenschafters Michael Raml seine volle Berechtigung. Es ist eine ziemlich dreckige Grube, in die sich Michael Raml selbst hineinbefördert hat. Seit Freitag, 21. Februar, hat er auf seiner Facebook-Seite nämlich ein Posting mit Sujet online, das nicht nur hetzerisch und falsch ist, sondern sich gegen seine eigene Partei richtet. Ein Beitrag von Karl Öllinger. Weiter…

Wochenschau KW 7/20

Neun Jahre, nachdem sich ein Buntstiftmaler SS-Runen auf seine Finger tätowieren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haftstrafe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Prozess war. Herr V. beharrte in einem Prozess wegen versuchter Verhetzung darauf, dass er mehrere Vorstrafen hätte, nachdem ihm der Richter Unbescholtenheit attestiert hatte. Eine „Gaskammerparty“ auf WhatsApp könnte einer Kärntnerin zum Verhängnis werden, sie steht dafür in dieser Woche vor Gericht. Eine erste Verhandlung haben zwei Staatsverweigerer hinter sich, sie fassten nicht rechtskräftig hohe Haftstrafen aus. Weiter…

Wochenschau KW 5/20

Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert haben. Zwei parlamentarische Anfragen beschäftigen sich mit Neonazismus und der Auslegung des Verbotsgesetzes.  Weiter…

Mernyi kritisiert FPÖ als Hetzerpartei

Presseaussendung des MKÖ, 14.1.20

Mauthausen Komitee kämpft gegen Hass im Netz. Mernyi kritisiert FPÖ als Hetzerpartei

Wir begrüßen, dass die neue Bundesregierung für die längst überfälligen Initiativen gegen Hass im Netz sorgen will. Zugleich fordern wir aber, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Organisationen, die Hass im Netz bereits bekämpfen, gefördert und unterstützt werden
Willi Mernyi, MKÖ-Vorsitzender.

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Wochenschau KW 51-52/19 und 1-2/20

Wir blicken auf die letzten vier Wochen zurück, und da ging’s ganz schön heftig zu: Wiederbetätigung, Verhetzung, Hass-Kampagnen, NS-Beschmierungen – auch in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen – und schließlich die Turbulenzen innerhalb der FPÖ mit der nun öffentlich gemachten Kandidatur von Heinz-Christian Strache für DAÖ und den ersten ÜberläuferInnen. Weiter…

Wochenschau KW 49/19

Ein „karmisch“ gesteuerter Hilfssheriff musste sich in Linz vor Gericht verantworten. Was wie ein Filmmix aus Hollywood und Bollywood klingt, spielt in der heimischen Szene der Staatsverweigerer. Ein Student, der Schießübungen aus physiotherapeutischen Gründen gemacht haben will und zu dem Zweck seine Waffe mit auf die Uni schleppte, kassierte eine bedingte Haftstrafe. Und ein 19-jähriger Halleiner wurde gleich wegen 182 Vergehen gegen das Verbotsgesetz angezeigt. Mit ihm 38 weitere Personen aus dem In- und Ausland. Weiter…

Wochenschau KW 47/19

Ekelhafte, als „Witz“ verbrämte Nazi-Chats kursieren offenbar wieder einmal an einer Uni, konkret an der Physik-Fakultät der Uni Wien. Witzig ist daran nichts, die Screenshots offenbaren nur Widerliches. Die FPÖ muss wieder einmal zahlen, diesmal an einen ORF-Journalisten, an dem sich der blaue Ex-Mediensprecher Jenewein in einer Presseaussendung abgearbeitet hatte. In Tirol kämpft ein deutscher Urlauber gegen ein Hotel, in dessen Lobby Bilder eines Soldaten in NS-Uniform zu bewundern waren. Er machte das via Internet publik und wurde prompt geklagt. Und der ehemalige Obmann der FPÖ-Loosdorf, dessen Video mit Hitlergruß in der vorletzten Woche die Runde machte, erklärt sich in einem Interview: „Ich kann mich gar nicht mehr erinnern.“ Weiter…