Spät, aber doch hat es Walter E. erwischt. Das Landesgericht Wien hat am 4. November entschieden, den Betreiber der Website „hartgeld.com“, auf der seit Jahren gehetzt und gedroht und den Bürgerkrieg beschworen wird, in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher einzuweisen. Eine seiner letzten widerlichen Drohungen hatte Justizministerin Zadić gegolten, aber deswegen stand er nicht vor Gericht. Weiter…
Filter Schlagwort: Hetze
Der blaue Vorzugsschüler hetzt
Maximilian Krauss ist auf dem besten Weg, Nachfolger von HC Strache zu werden – was den Umgang mit Emotion und Hetze betrifft. Wie Strache in den schlimmsten Zeiten rührt er einige Stichworte zusammen: Islamisten, lynchen, Kirchen angreifen, Linke schauen zu! Das reicht für einen Krauss-Kommentar auf Facebook. Dazu noch ein Video- und schon schäumen die Emotionen in den Postings so hoch, dass sie dem Max eine recht extreme Freud‘ machen könnten. Weiter…
Wochenschau KW 42/20
Ahnungslos, warum er Hilter-Bilder in seiner Wohnung hängen hatte – so gab sich ein Weststeirer, der befindet, dass Frauen wie seine Ex-Freundin, gegen die er gewalttätig vorgegangen ist, in der Hitler-Zeit vergast würden. Einem Niederösterreicher kommt ein verhetzender FB-Kommentar ziemlich teuer zu stehen. Fast zeitgleich sind Neonazi-Politiker aus der Slowakei und Griechenland zu teilweise hohen Haftstrafen verurteilt worden – einer sogar zu lebenslänglich. Weiter…
Die FPÖ und das depperte Volk
Die Erzählung, die sich Dominik Nepp, der Spitzenkandidat Wiener FPÖ, vor der Wahl zurechtgebastelt hatte, war eingängig, aber falsch: Er habe die Partei bei sechs Prozent übernommen, „jetzt liegen wir in Umfragen bei 11, 12, 13“. Geworden sind es etwas mehr als 7 Prozent – eine vernichtende Niederlage. Trotzdem ist für die FPÖ-Spitze alles bestens. Wie aber sieht es die blaue Basis? Wir haben uns umgeschaut. Weiter…
THC präsentiert: Satanische Eliten, Adrenochrom-Illuminaten, Antisemiten und Dreckschleuderer
Über einige seltsame KandidatInnen des Team HC (THC) haben wir bzw. viele Medien ja schon berichtet. Einer, Petar Knezevic, musste von seiner Kandidatur als Bezirksrat zurücktreten, nachdem seine Schimpf- und Hassorgien publik geworden sind. Aber was ist mit den anderen, die weiterhin unverdrossen auf den THC-Listen für Gemeinderat und Bezirksvertretungen kandidieren, obwohl sie durch rechtsextreme, antisemitische Äußerungen oder ganz einfach übelste Hassrede aufgefallen sind? Weiter…
Sellner blitzt beim Wiener Handelsgericht ab
Im vergangenen Juli hat YouTube einigen rechtsextremen Accounts den Saft abgedreht – betroffen vom Deplatforming war auch Martin Sellner. Unter Pomp und Trara hatte er seinen Kampf gegen YouTube angekündigt und Klage eingebracht. Doch auf juristischer Ebene musste er nun eine Niederlage einstecken. Weiter…
Wochenschau KW 38/20
Gleich drei Anzeigen waren Thema der letzten Woche: Eine wegen einer Morddrohung gegen den Kärntner Landeshauptmann Kaiser und seine Familie, eine des BSA gegen die Wiener FPÖ und eine gegen den steirischen FPÖ-Vizeklubobmann Hermann. Letztere ist bereits entschieden – mit einem erstaunlichen Verständnis von Grundprinzipien unserer Demokratie. Weiter…
Ver-QuerdenkerInnen ohne Friede, Freude, Eierkuchen
Bei den Ver-QuerdenkerInnen gärt es: Das Zerreissen der Regenbogenfahne auf offener Bühne samt Geplärre der Jennifer Klauninger (alias Jenny Klaus) hat zwar bei der Veranstaltung durchaus zu viel Beifall geführt, aber insgesamt doch einigen Gegenwind ausgelöst. Jetzt weiß man nicht so genau, wer rausgeschmissen wird oder nicht. Weiter…
Wochenschau KW 37/20
Die FPÖ schäumt wieder einmal, weil „eine dubiose Ansammlung von FPÖ-Hassern“ (blauer O‑Ton) den steirischen Vizeklubobmann Hermann angezeigt und die Staatsanwaltschaft nun die Aufhebung von dessen parlamentarischer Immunität beantragt hat. Der Betreiber der Hetzseite „Hartgeld“ ist verhaftet worden, aber seine Seite ist inklusive Morddrohungen u.a. gegen Justizministerin Zadić nicht nur noch immer online, sondern wird weiter mit Einträgen versorgt. Weiter…
Wochenschau KW 36/20
Schützenhilfe aus Deutschland holte sich die heimische Pandemieleugnerszene für eine Kundgebung in Wien und Graz. Zumindest die Erstere wird juristische Nachspiele haben. Keine Woche ohne Wiederbetätigung(en), diesmal allerdings hervorstechend ein Kärntner FPÖ-Gemeinderat, in dessen Haus sich eine NS-Devotionaliensammlung befand und möglicherweise noch immer befindet. Weiter…