Fünf Verhandlungen, davon vier in Niederösterreich – in zwei sehr ähnlich gelagerten Fälle gab’s doch einigermaßen unterschiedliche Urteile: In beiden Fällen waren der illegale Besitz von Waffen und Kriegsmaterial angeklagt, und dazu horteten die beiden noch jede Menge NS-Devotionalien. Beide Angeklagte kamen mit bedingten Haftstrafen davon; der eine, ein Ex-FPÖ-Funktionär, mit 22 Monaten (nicht rechtskräftig), der andere mit nur 15 Monaten (rechtskräftig). Weiter…
Filter Schlagwort: Hetze
Wochenschau KW 17/21
Während einer sich in den sozialen Medien Hitler herbeiwünscht, ein anderer befindet, dass der Hass auf die Juden irgendwie berechtigt war oder noch immer ist, sammelt ein dritter, ein angeblicher „Social Media Star“, in seiner steirischen Villa Nazi-Devotionalien wie einen SS-Ausweis und Hakenkreuz-Geschirr. Wiederum ein anderer, der blaue Nationalratsabgeordnete Zanger, hatte ein widerliches Liederbuch bei sich zu Hause – die Ermittlungen gegen ihn wurden eingestellt. Und ein von der FPÖ zu Strache übergelaufener Ex-Gemeinderat sah Rot und fuhr mit seinem BMW auf einen Arzt los, der auf der Motorhaube gelandet ist.
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Meldung von Vorfällen: Antisemitismus, Rassismus in Wien
Wir erhalten immer wieder Meldungen über diverse rechtsextreme/antisemitische Vorfälle. Danke dafür. Heute Meldungen, die uns aus Wien zugeschickt wurden: rechtsextreme Aufkleber, rassistische Schmierereien und ein verbaler antisemitischer Angriff in der Leopoldstadt. Weiter…
Wochenschau KW 15/21 (Teil 1)
Die FPÖ Burgenland ist weiter im Strudel, es gab den nächsten Parteiausschluss. Schon im letzten Jahr war ein Polizist ausgeschlossen worden, der nun nicht rechtskräftig wegen Wiederbetätigung verurteilt wurde. Weitere Verurteilungen: ein 74-jähriger Mostviertler, ein 21-jähriger Kärntner – der allerdings in erster Linie wegen Vergewaltigung. Bei einem 72-jährigen Tiroler wurde jede Menge Sprengstoff gefunden. Und eine Anklage nach dem Verbotsgesetz gibt’s ebenfalls. Die Kombination Drogen & Wiederbetätigung ist sehr häufig, diesmal bei einem 31-Jährigen aus dem Bezirk Tulln. Weiter…
Hetze, Zynismus und Krokodilstränen bei einem Blauen
Der Klubobmann der FPÖ im Wiener Gemeinderat, Maximilian Krauss, setzt schon seit geraumer Zeit auf das bewährte blaue Hetzkonzept: Mische ein paar Schlüsselwörter, schüttle sie zu einem Facebook-Posting zusammen und lass die blauen Fans dann hetzen und geifern, bis alle Schranken durchbrochen sind. Was dem blauen Burschenschafter („Aldania“) sonst noch einfällt, ist erschreckend dürftig, zynisch und recht extrem. Weiter…
Wochenschau KW 13–14/21 (Teil 2)
Während die eine Ex-FPÖ/BZÖ-Politikerin bereits wegen Betrugs verurteilt wurde, haben zwei andere Ex-Politkollegen möglicherweise noch einen Prozess vor sich. Gegen die beiden ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung. Identitären-Chef Sellner hat gegen Google den Kürzeren gezogen: Sein YouTube-Kanal bleibt nach einer gerichtlichen Niederlage gesperrt. Weiter…
Virus-Mutante Antisemitismus verbreitet sich rasend
Was derzeit in den verschiedenen Netzwerken, Messenger-Diensten und sonstigen Kanälen bis hin zu Mails an Antisemitismus und NS-Müll verbreitet wird, ist dermaßen widerlich und unerträglich, dass selbst uns als einigermaßen abgebrühten Beobachter*innen der Szene die passenden Beschreibungen dafür fehlen. Gut, dass es immer mehr Personen bzw. Gruppen gibt, die den vor allem in den Corona-Schwurbler-Gruppen sich häufenden braunen und antisemitischen Dreck beobachten. Weiter…
Wochenschau KW 8/21 (Teil 2)
2x die FPÖ, 2x in Kärnten: Die einen haben zweisprachige Ortstafeln beschmiert, ein anderer findet, es sei notwendig, schießen zu lernen. Zwei plötzliche Kehrtwendungen sind bei Gemeindeverantwortlichen zu verzeichnen, beides nur durch massiven Druck von außen: In Stillfüssing ist der Bürgermeister nun doch dafür, dass bei einem Grab für Mitglieder der Waffen-SS auch eine Info kommt, dass die SS eine verbrecherische Organisation war, und in Imst hat sich der Gemeinderat samt Bürgermeister dazu durchringen können, eine nach einem schweren Nazi benannte Straße umzubenennen. Weiter…
Wochenschau KW 6/21
Demnächst werden sich gleich zwei der Köpfe aus der Corona-Leugner-Szene vor Gericht verantworten müssen: Der eine, weil bei ihm Waffen und Drogen gefunden wurden, der andere wegen des Verdachts auf Verhetzung und Verleumdung. Hitlergrüße vor der Polizei können sich ungünstig auswirken. Das mussten zwei Männer in Dornbirn und einer in Wien zur Kenntnis nehmen. Ein Antisemit und ein Neonazi haben ihre Prozesse bereits hinter sich – beide endeten mit Schuldsprüchen. Weiter…
Die Corona-Demo-Macher*innen (Teil 1): Hannes Brejcha. Vom Great Reset zum Mannesafter
Wer sind die Organisator*innen der diversen Corona-Demos? Wie ticken sie? Wo sind sie politisch zu verorten? Fragen, die gar nicht so einfach zu beantworten sind, denn die Szene der Corona-Demonstrant*innen ist mittlerweile aufgesplittert in zahlreiche kleine Strukturen, die miteinander kooperieren, sich aber auch gegenseitig misstrauen. Wir beginnen in Wien, obwohl einige Vorarlberger zunächst mit „Querdenken“ die österreichische Szene nach deutschem Vorbild entwickeln wollten. Weiter…