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Filter Schlagwort: Hetze

Zum völkischen Eiertanz des Andreas Mölzer (Teil 2): Identitäres in Mölzers „Zur Zeit”

Wie glaub­haft Mölz­ers inhaltliche Dis­tanzierun­gen von den Iden­titären sind, haben wir in Teil 1 dieses Beitrags aus­führlich besprochen. Im zweit­en Teil geht es um das von ihm her­aus­gegebe­nen Wochen­blatt „Zur Zeit“, wo sich zumin­d­est ein Iden­titär­er und viel Iden­titäres find­et. Auch hier zeigt sich, dass eine inhaltlich plau­si­ble Tren­nung zwis­chen iden­titär und frei­heitlich aller Dis­tanzierun­gen zum Trotz nicht möglich ist. Zumin­d­est nicht, solange sich die FPÖ nicht klar von Mölz­er und „Zur Zeit“ dis­tanziert. Weit­er…

Wochenschau KW 15/19

Weit­ere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Iden­titären und eine Razz­ia, die Neon­azis rund um das Blood & Hon­our-Milieu betrof­fen hat­te, waren die medi­alen Recht­sex­trem­is­mus-Aufreger der let­zten Woche. Darüber wer­den wir in Fol­ge­beiträ­gen bericht­en. Abseits davon fassen wir drei Wieder­betä­ti­gung­sprozesse zusam­men, einen wegen Ver­het­zung und eine NS-Schmier­erei. Ein ehe­ma­liges RFS-Mit­glied ste­ht nun ein zweites Mal vor Gericht. Dazu zwei „Einzelfälle“ aus der FPÖ: Stra­che bei einem Burschen­schafterkom­mers in der Hof­burg und Udo Land­bauer, der auf Insta­gram dem Account „antizion03“ fol­gte. Bonus: Das Neon­azi-Piep der Woche. Weit­er…

Wochenschau KW 13/19

Der Angeklagte Thomas K. vor vor dem Grazer Gericht (© D.M.)

Die let­zte Woche war heftig. Nicht nur, was die Geld­spende des Christchurch-Atten­täters an Mar­tin Sell­ner bet­rifft, son­dern vor allem, weil – endlich ein­mal – die massen­haften Verbindun­gen zwis­chen der FPÖ und den Iden­titären in die Medi­en gelangten. Das Bekan­ntwer­den der Teil­nahme von Mar­tin Lichtmesz an zwei neon­azis­tis­chen Kon­feren­zen in Skan­di­navien hat der kri­tis­chen Betra­ch­tung der Iden­titären nun noch Auftrieb gegeben. Zudem gab’s mehrere Prozesse, von denen jen­er in Graz gegen Mit­glieder der „Partei des Volkes“ am brisan­testen war: Der endete wegen der Schän­dung ein­er Moschee mit ein­er Diver­sion und drei Schuld­sprüchen. Dann hat­ten wir über mehrere NS-Schmier­ereien und in einem Video doku­men­tierte grobe ras­sis­tis­che Beschimp­fun­gen, die selb­st Kan­zler Kurz kom­men­tierte. Und in Krems fügte ein 27-Jähriger nach dem Skandieren von recht­sex­tremen Parolen einem 62-Jähri­gen lebens­ge­fährliche Ver­let­zun­gen zu. Weit­er…

Austauschbar: Strache und die Identitären

Strache: "linker Gesinnungsterror" anlässlich Kritik an der Einladung von Markovics im ORF

Einige wenige Post­ings von Heinz-Chris­t­ian Stra­che, in denen er pos­i­tiv­en Bezug auf die Iden­titären nimmt, wer­den inzwis­chen in der Öffentlichkeit herumgere­icht. Bei dieser Fokussierung auf einzelne Äußerun­gen von Stra­che wird überse­hen, dass die direk­te Über­nahme von Inhal­ten und Fram­ings der Iden­titären seit deren Grün­dung, also seit 2012, durch Stra­che und die FPÖ sys­tem­a­tisch erfol­gte. Weit­er…

Wochenschau KW 11/19

Die let­zte Woche hat­te es in sich: Die Atten­tate in Christchurch mit mit­tler­weile 50 Todes­opfern erschüt­terten die Welt. Die Morde des recht­sex­tremen Schützen haben bis nach Öster­re­ich ges­trahlt – nicht nur wegen der Gefahr, die von Recht­sex­tremen aus­ge­ht, son­dern auch, weil es indi­rek­te Bezugspunk­te zwis­chen dem Täter von Christchurch und Öster­re­ich gibt, wie der Stan­dard in ein­er brisan­ten Recherche aufgedeckt hat. Selt­same Beziehun­gen gibt es zwis­chen dem Fall eines ehe­ma­li­gen FPÖ-Abge­ord­neten und dem BVT, wie wir gestern erfahren haben. Anson­sten: Busi­ness as usu­al, möchte man fast sagen: einige juris­tis­che Nach­spiele wegen Ver­het­zung und Wieder­betä­ti­gung sowie keine in den Lieder­buchaf­fären, ein­mal mit einem been­de­ten Ver­fahren, ein­mal mit dem lan­gen Warten auf die Ermit­tlungsergeb­nisse. Weit­er…

Die geheimen FPÖ Seitenadministratoren (Teil 2)

Werner T. teilt von Neonazi-Seite "Trutzgauer Bote" NS-verharmlosendes Video

Nach ein­er Anfrage des „Fal­ter“ bei FPÖ-Gen­er­alsekretär Hafe­neck­er und eini­gen anderen FPÖ-Promis aus der geheimen Gruppe „FPÖ-Seit­e­nad­min­is­tra­toren“ dauerte es nur mehr wenige Stun­den und die Gruppe war gelöscht. Aus guten Grün­den, denn die Ver­ant­wor­tung der Promis, sie seien ohne ihr Zutun hinzuge­fügt wor­den, hapert ziem­lich. Dass in der Gruppe aber Neon­azis, Recht­sex­treme und Reichs­bürg­er ungestört het­zen kon­nten, kön­nen wir mit den uns geliefer­ten Screen­shots trotz Löschung der Gruppe gut doku­men­tieren. Weit­er…

Wochenschau KW 10/19

DIE Mel­dung aus der let­zten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Kla­gen­furt, für die Abhal­tung ein­er katholis­chen Messe während des Ustaša-Tre­f­fens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmi­gung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Recht­sex­tremen-Meet­ing in Kärn­ten. Drei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung gin­gen durch die Medi­en und ein Antrag der Staat­san­waltschaft auf Aus­liefer­ung des FPÖ-Klubob­manns Johann Gude­nus. Der Tirol­er FPÖ-Chef Markus Abw­erzger beschw­ert sich auf Twit­ter und erhält dafür „das rechte Wort der Woche“. Weit­er…

Wochenschau KW 9/19

Marlene Svazek schmerzerfüllt

Zwei Hak­enkreuz-Schmier­ereien, davon eine in Ried, die, was die Reak­tion der Polizei bet­rifft, zu hin­ter­fra­gen ist, das kor­rupte Sys­tem des Jörg Haider, das auch wieder ein­mal ein Gericht beschäftigt hat und zu ein­er Verurteilung eines Haider-Boys führte und Has­sti­raden auf der Face­book-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der let­zten Woche. Und ach ja: Wieder ein­mal ein oberöster­re­ichis­ch­er FPÖ-Funk­tionär, der in NS-Tra­di­tion seine Rasse schützen will – bis­lang ohne jegliche Kon­se­quenz. Das „rechte Wort der Woche“ wid­men wir der Mater Dolorosa der FPÖ-Salzburg, Mar­lene Svazek. Weit­er…

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jeman­den nach Mau­thausen ver­fracht­en woll­ten, der Prozess gegen die Iden­titären und gegen die Staatsver­weiger­er – jew­eils in Graz und mit völ­lig ent­ge­genge­set­zten Urteilen, ein wink­ender Burschen­schafter und eine gute Nachricht: Die Grün­dung der Ini­tia­tive „Die Vie­len“ in Öster­re­ich. Das ist grob der Rück­blick auf die let­zte Woche. Und dazu zwei Mal ÖVP: Weit­erte Reak­tio­nen zur Ein­stel­lung der Ermit­tlun­gen in Sache AG-Jus-Leaks und Staatssekretärin Edt­stadler mit dem „recht­en Wort der Woche“. Weit­er…

FPÖ 2018: Rücktritte, Austritte und Ausschlüsse

Martin Cipak über seine Ex-Partei

Wir geste­hen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Aus­tritte und Auss­chlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selb­st über­rascht. Als Hotspot für inner­parteiliche Quere­len, aber auch für soge­nan­nte Einzelfälle hat sich Niederöster­re­ich her­auskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeug­nis für die dor­tige Parteispitze, ist jedoch gle­ichzeit­ig mit Blick auf die schw­er angezählte Führungsriege – Höbart, Land­bauer, Wald­häusl … – wenig über­raschend. Dort, aber auch in Tirol und Oberöster­re­ich hat es ganze Orts­grup­pen bzw. Gemein­der­ats­frak­tio­nen zer­legt. Weit­er…