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Filter Schlagwort: Hetze

Erkennungszeichen Kornblume

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öffentliche Gruppe "Kornblume"

Die Face­book-Gruppe „Club 3 Korn­blume Deutsch­land und Öster­re­ich“ mit eini­gen blauen Promis war eine der größten Hass- und Het­z­grup­pen im deutschsprachi­gen Raum. Bis zum Herb­st 2017 – dann ver­schwand sie urplöt­zlich. Aus­lös­er war meine Anzeige wegen des Ver­dachts der Wieder­betä­ti­gung gegen den einzi­gen Admin­is­tra­tor der Gruppe, einem Kärnt­ner. Am Mon­tag, 29.4.19, musste er sich deswe­gen vor einem Geschwore­nen­gericht in Kla­gen­furt ver­ant­worten und wurde verurteilt. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

Wochenschau KW 17/19

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Das war die Woche der skur­rilen Ausre­den vor Gericht: Alko­holkon­sum sind wir schon gewöh­nt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnau­zer aus den 30er-Jahren, ist schon orig­inell. Ähn­lich ein Vorarl­berg­er, der bei sich im Wohnz­im­mer Hitler-Bilder ange­blich als Ermah­nung aufge­hängt hat­te, die Geschichte niemals zu vergessen. Auch der Anti­semitismu­s­ex­perte von Stra­che, Michael Ley, musste wegen übler Nachrede und Ver­het­zung vor Gericht und ver­lor den Prozess. Und weil wir bei der FPÖ sind: Ein blauer Ex-Gemein­der­at und frei­heitlich­er Gew­erkschafter find­et Kekse in Hak­enkreuz­form als die besten. Weit­er…

Zum völkischen Eiertanz des Andreas Mölzer (Teil 2): Identitäres in Mölzers „Zur Zeit”

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Wie glaub­haft Mölz­ers inhaltliche Dis­tanzierun­gen von den Iden­titären sind, haben wir in Teil 1 dieses Beitrags aus­führlich besprochen. Im zweit­en Teil geht es um das von ihm her­aus­gegebe­nen Wochen­blatt „Zur Zeit“, wo sich zumin­d­est ein Iden­titär­er und viel Iden­titäres find­et. Auch hier zeigt sich, dass eine inhaltlich plau­si­ble Tren­nung zwis­chen iden­titär und frei­heitlich aller Dis­tanzierun­gen zum Trotz nicht möglich ist. Zumin­d­est nicht, solange sich die FPÖ nicht klar von Mölz­er und „Zur Zeit“ dis­tanziert. Weit­er…

Wochenschau KW 15/19

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Weit­ere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Iden­titären und eine Razz­ia, die Neon­azis rund um das Blood & Hon­our-Milieu betrof­fen hat­te, waren die medi­alen Recht­sex­trem­is­mus-Aufreger der let­zten Woche. Darüber wer­den wir in Fol­ge­beiträ­gen bericht­en. Abseits davon fassen wir drei Wieder­betä­ti­gung­sprozesse zusam­men, einen wegen Ver­het­zung und eine NS-Schmier­erei. Ein ehe­ma­liges RFS-Mit­glied ste­ht nun ein zweites Mal vor Gericht. Dazu zwei „Einzelfälle“ aus der FPÖ: Stra­che bei einem Burschen­schafterkom­mers in der Hof­burg und Udo Land­bauer, der auf Insta­gram dem Account „antizion03“ fol­gte. Bonus: Das Neon­azi-Piep der Woche. Weit­er…

Wochenschau KW 13/19

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Der Angeklagte Thomas K. vor vor dem Grazer Gericht (© D.M.)

Die let­zte Woche war heftig. Nicht nur, was die Geld­spende des Christchurch-Atten­täters an Mar­tin Sell­ner bet­rifft, son­dern vor allem, weil – endlich ein­mal – die massen­haften Verbindun­gen zwis­chen der FPÖ und den Iden­titären in die Medi­en gelangten. Das Bekan­ntwer­den der Teil­nahme von Mar­tin Lichtmesz an zwei neon­azis­tis­chen Kon­feren­zen in Skan­di­navien hat der kri­tis­chen Betra­ch­tung der Iden­titären nun noch Auftrieb gegeben. Zudem gab’s mehrere Prozesse, von denen jen­er in Graz gegen Mit­glieder der „Partei des Volkes“ am brisan­testen war: Der endete wegen der Schän­dung ein­er Moschee mit ein­er Diver­sion und drei Schuld­sprüchen. Dann hat­ten wir über mehrere NS-Schmier­ereien und in einem Video doku­men­tierte grobe ras­sis­tis­che Beschimp­fun­gen, die selb­st Kan­zler Kurz kom­men­tierte. Und in Krems fügte ein 27-Jähriger nach dem Skandieren von recht­sex­tremen Parolen einem 62-Jähri­gen lebens­ge­fährliche Ver­let­zun­gen zu. Weit­er…

Austauschbar: Strache und die Identitären

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Strache: "linker Gesinnungsterror" anlässlich Kritik an der Einladung von Markovics im ORF

Einige wenige Post­ings von Heinz-Chris­t­ian Stra­che, in denen er pos­i­tiv­en Bezug auf die Iden­titären nimmt, wer­den inzwis­chen in der Öffentlichkeit herumgere­icht. Bei dieser Fokussierung auf einzelne Äußerun­gen von Stra­che wird überse­hen, dass die direk­te Über­nahme von Inhal­ten und Fram­ings der Iden­titären seit deren Grün­dung, also seit 2012, durch Stra­che und die FPÖ sys­tem­a­tisch erfol­gte. Weit­er…

Wochenschau KW 11/19

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Die let­zte Woche hat­te es in sich: Die Atten­tate in Christchurch mit mit­tler­weile 50 Todes­opfern erschüt­terten die Welt. Die Morde des recht­sex­tremen Schützen haben bis nach Öster­re­ich ges­trahlt – nicht nur wegen der Gefahr, die von Recht­sex­tremen aus­ge­ht, son­dern auch, weil es indi­rek­te Bezugspunk­te zwis­chen dem Täter von Christchurch und Öster­re­ich gibt, wie der Stan­dard in ein­er brisan­ten Recherche aufgedeckt hat. Selt­same Beziehun­gen gibt es zwis­chen dem Fall eines ehe­ma­li­gen FPÖ-Abge­ord­neten und dem BVT, wie wir gestern erfahren haben. Anson­sten: Busi­ness as usu­al, möchte man fast sagen: einige juris­tis­che Nach­spiele wegen Ver­het­zung und Wieder­betä­ti­gung sowie keine in den Lieder­buchaf­fären, ein­mal mit einem been­de­ten Ver­fahren, ein­mal mit dem lan­gen Warten auf die Ermit­tlungsergeb­nisse. Weit­er…

Die geheimen FPÖ Seitenadministratoren (Teil 2)

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Werner T. teilt von Neonazi-Seite "Trutzgauer Bote" NS-verharmlosendes Video

Nach ein­er Anfrage des „Fal­ter“ bei FPÖ-Gen­er­alsekretär Hafe­neck­er und eini­gen anderen FPÖ-Promis aus der geheimen Gruppe „FPÖ-Seit­e­nad­min­is­tra­toren“ dauerte es nur mehr wenige Stun­den und die Gruppe war gelöscht. Aus guten Grün­den, denn die Ver­ant­wor­tung der Promis, sie seien ohne ihr Zutun hinzuge­fügt wor­den, hapert ziem­lich. Dass in der Gruppe aber Neon­azis, Recht­sex­treme und Reichs­bürg­er ungestört het­zen kon­nten, kön­nen wir mit den uns geliefer­ten Screen­shots trotz Löschung der Gruppe gut doku­men­tieren. Weit­er…

Wochenschau KW 10/19

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DIE Mel­dung aus der let­zten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Kla­gen­furt, für die Abhal­tung ein­er katholis­chen Messe während des Ustaša-Tre­f­fens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmi­gung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Recht­sex­tremen-Meet­ing in Kärn­ten. Drei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung gin­gen durch die Medi­en und ein Antrag der Staat­san­waltschaft auf Aus­liefer­ung des FPÖ-Klubob­manns Johann Gude­nus. Der Tirol­er FPÖ-Chef Markus Abw­erzger beschw­ert sich auf Twit­ter und erhält dafür „das rechte Wort der Woche“. Weit­er…

Wochenschau KW 9/19

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Marlene Svazek schmerzerfüllt

Zwei Hak­enkreuz-Schmier­ereien, davon eine in Ried, die, was die Reak­tion der Polizei bet­rifft, zu hin­ter­fra­gen ist, das kor­rupte Sys­tem des Jörg Haider, das auch wieder ein­mal ein Gericht beschäftigt hat und zu ein­er Verurteilung eines Haider-Boys führte und Has­sti­raden auf der Face­book-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der let­zten Woche. Und ach ja: Wieder ein­mal ein oberöster­re­ichis­ch­er FPÖ-Funk­tionär, der in NS-Tra­di­tion seine Rasse schützen will – bis­lang ohne jegliche Kon­se­quenz. Das „rechte Wort der Woche“ wid­men wir der Mater Dolorosa der FPÖ-Salzburg, Mar­lene Svazek. Weit­er…