Gerald Grosz hat in Deutschland erneut einen Schuldspruch kassiert, ein FPÖ-Vizebürgermeister vermietet sein Haus an Bordellbetreiber und erntet Widerstand, und in einer oberösterreichischen Gemeinde verdichtet sich FPÖ-Inkompetenz ganz besonders.
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Ein Erbstreit mit „Heil Hitler”-Geschrei, homophobe Beschimpfungen und ein Hitlergruß, rassistische Hetze und jede Menge Alkohol bilden die Bestandteile von drei Prozessen aus der letzten Woche.
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Der U‑Ausschuss zum „rot-blauen Machtmissbrauch“ gewann am Mittwoch „urplötzlich an Brisanz“, wie es Puls24 formuliert hat. Teil der Brisanz: Die Ex-Leiterin des Extremismusreferats sprach im Ausschuss von einem nach der Razzia verschwundenen Küssel-Mail, in dem ein Polizist im Verteiler war. Das wird wohl nicht nur irgendein Polizist gewesen sein! Weiter…
Die strafgerichtlichen Prozesse zu den Delikten Wiederbetätigung und Verhetzung: von Hitlerbärten, Schlägereien und einer angeblich gestohlenen Facebook-Identität. Weiter…
Braune Plakate zur „Reinheit des deutschen Volkes” in einer Haftzelle und drei selbsternannte „Preußen” wurden vor Gericht verhandelt. Zudem im Rückblick: behördliches Vorgehen gegen einen Hassprediger, „leichtsinnige“ Jugendliche und ein gerade noch verhinderter Bombenanschlag.
Vom 10. bis zum 23. April findet in Wien die Arbeiterkammer-Wahl statt. Wir stellen ausgewählte Kandidaten der „Freiheitlichen Arbeitnehmer“ vor. Heute acht Männer von Platz von 20 bis 88.
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Vom 10. bis zum 23. April findet in Wien die Arbeiterkammer-Wahl statt. Wir stellen ausgewählte Kandidaten der „Freiheitlichen Arbeitnehmer“ vor. Heute Platz 1 und 2: ein mutmaßlicher Horst-Wessel-Liedsänger und ein Topverdiener. Weiter…
Mit allen Mitteln versuchen die Rechtsextremen in Deutschland nach den Recherchen von „Correctiv“ abzustreiten, dass „Remigration“ mit zwangsweiser und massenhafter Ausweisung, also mit Deportation, verbunden ist. In Österreich hat ausgerechnet Jörg Haider bestätigt, dass „Minuszuwanderung“ Deportation bedeutet und eine Nazi-Forderung ist. Was aber ist mit der „Remigration“? Weiter…
In den letzten zwei Wochen ging’s u.a. um Staatsverweigerer*innen, Identitäre am Dach und auf dem Index, rechte Polizeigewalt und blauen Rassismus, außerdem um alarmierende Rekorde des Jahres 2023 hinsichtlich rechtsextremer Straftaten und antisemitischer Vorfälle. Weiter…
Letzte Woche wurden in Wien gleich mehrere antisemitische Vorfälle, darunter solche mit Tötungsaufrufen, gemeldet. Und wir haben einen Lesetipp: Eine „Falter“-Recherche deckt auf, mit welchen Mitteln die FPÖ Angst vor der Covid-Schutzimpfung schürt.
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