Hatespeech mit Nazi-Phantasien

Ins­ge­samt 14 Orga­ni­sa­tio­nen aus Euro­pa, Isra­el und den USA, die sich unter ande­rem oder auch vor allem mit Dis­kri­mi­nie­rung im Inter­net befas­sen, sind in dem INACH-Netz­werk orga­ni­siert. So zum Bei­spiel auch die hier­zu­lan­de ansäs­si­ge Orga­ni­sa­ti­on ZARA – Zivil­cou­ra­ge und Anti-Ras­sis­mus Arbeit, die seit 2007 in dem Zusam­men­schluss aktiv ist — aktu­ell vor allem im „Pro­jekt Rese­arch-Report-Remo­ve: Coun­tering Cyber Hate Phe­no­me­na“. Das Netz­werk, das sich vor allem für die Bewah­rung von Men­schen­rech­ten im Inter­net ein­setzt, ver­sucht in ihrer Bünd­nis­ar­beit nicht nur unter­schied­li­che Player_innen des Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­be­reichs zusam­men­zu­brin­gen, son­dern auch gemein­sa­me Per­spek­ti­ven zu ent­wi­ckeln und auf natio­na­le wie auch inter­na­tio­na­le Gesetz­ge­bun­gen einzuwirken.

Ver­bes­se­run­gen und Mängel
Neben einer jähr­lich statt­fin­den­den Kon­fe­renz, tritt INACH auch vor allem mit einem Bericht an die Öffent­lich­keit, in dem die unter­schied­li­che Partner_innenorganisationen Hate­speech im Inter­net aus­ge­hend von unter­schied­li­chen Blick­win­keln ana­ly­sie­ren und ver­su­chen Gegen­stra­te­gien auf­zu­zei­gen. Aktu­ell umfasst die­ser für 2015 sechs Län­der­be­rich­te, dar­un­ter einen über Öster­reich, im dem ZARA fest­stellt, dass sich seit dem Som­mer 2015 ent­spre­chen­de Hass­pos­tings ver­stärkt gegen Geflüch­te­te rich­ten und dabei immer wie­der auch „Nazi-Phan­ta­sien“ zum Aus­druck kom­men, bei­spiels­wei­se wenn die Wie­der­öff­nung von Maut­hau­sen gefor­dert wird. Gleich­zei­tig betont ZARA jedoch auch, dass sich zwar das öffent­li­che Bewusst­sein ver­bes­sert hät­te, es jedoch immer noch zahl­rei­che Män­gel in der Zusam­men­ar­beit mit den zustän­di­gen Behör­den, wie bei­spiels­wei­se die Nicht­re­ak­ti­on auf Anzei­gen, zum All­tag gehören:

„The over­all public awa­re­ness has increased , but for­war­ding cases to the abu­se teams of social net­work site — pro­vi­ders and to the rele­vant aut­ho­ri­ties still shows short­co­mings . In many cases, hateful pos­tings and co mments are not being remo­ved, even when they are cle­ar­ly against the la . When­ever ZARA asses­ses posts as ille­gal under cri­mi­nal law, the case goes to the aut­ho­ri­ties – howe­ver, usual­ly the­re is no feed­back on whe­ther cri­mi­nal char­ges were pres­sed or not.“

Für ein dis­kri­mi­nie­rungs­frei­es Internet
In der INACH-Bro­schü­re wird Hate Speech gegen Geflüch­te­te als in den unter­schied­li­chen euro­päi­schen Län­dern in ähn­li­cher Wei­se auf­tre­ten­des Phä­no­men erkannt, das nach gemein­sa­men Stra­te­gien ver­langt. Die Ergeb­nis­se des Berichts ver­ste­hen sich folg­lich nicht zuletzt auch als Auf­for­de­rung an poli­ti­sche Entscheidungsträger_innen, Zivil­ge­sell­schaft, Behör­den sowie Internetanbieter_innen, sich für ein dis­kri­mi­nie­rungs­frei­es Inter­net ohne ras­sis­ti­sche Inhal­te einzusetzen.

Der aktu­el­le INACH-Bericht kann kos­ten­los her­un­ter­ge­la­den (Link hier (Zara)) wer­den oder auf Nach­fra­ge über [email protected] bestellt werden.