Filter Schlagwort: Hatespeech/Cyberhate

Rechtsextreme in Seenot

Verehrten die Spartaner Poseidon noch in Tempeln, scheint der Gott der Meere deren Möchtegern-Nachfolgern eher unfreundlich gesinnt zu sein. Nach zahlreichen Pannen und Hindernissen fiel der Motor aus und das Schiff der neofaschistischen Identitären wurde dadurch manövrierunfähig. Die Flüchtlingsrettungsorganisation „Sea Eye“ eilte zu Hilfe. Während die Identitären von „fake news“ sschreiben, bestätigen Behörden den Vorfall.

Fischer und Gewerkschaft verhindern Landung der NeofaschistInnen

Wie jetzt bekannt wurde, gibt es neue Probleme für die Identitären am Bord der C-Star. Wie berichtet, versuchen Identitäre Hilfsschiffe an ihrer Arbeit zu stören. So forderten die Identitären die Besatzungen der „Aquarius“ und der „Golfo Azzuro“ der spanischen Hilfsorganisation „Proactiva Open Arms“ auf, das Gebiet im Mittelmeer zu verlassen. Seit 2014 starben mehr als… Weiter »

Graz/Wien: PDV-Hitlerglorifizierung gefällt Wiener FPÖ Bezirksrat

Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ Bezirksrates.

FPÖ – Wieder ein Funktionär verurteilt

Der Facebook-Gruppe FPÖ-Fails ist der Funktionär der FPÖ Mayrhofen im März 2017 aufgefallen. Damals veröffentlichte die Gruppe eine Auswahl der wüsten Ausfälligkeiten, die der FPÖ-Obmann auf Facebook veröffentlicht hatte. Jetzt wurde vor dem Landesgericht Innsbruck gegen den blauen Funktionär verhandelt, der sich „bis zuletzt schulduneinsichtig“ gab, wie auf dem Blog „Die Tiwag“ ein Prozessbeobachter feststellen… Weiter »

Klagenfurt/St.Veit: 4.500 Euro Geldstrafe für Administration einer Hetzgruppe

Dem Angeklagten, einem 46-jährigen Arbeiter aus dem Bezirk St.Veit/Glan, warf die Anklage vor, als Administrator einer Facebook-Gruppe über den Zeitraum von zehn Monaten Hasspostings nicht gelöscht zu haben. Die Gruppe wollte gegen die Errichtung eines Containerdorfes für Asylwerber protestieren, was aber in Hetze endete. Die Hetzposter werden in gesonderten Verfahren strafrechtlich verfolgt.

Innsbruck/Kundl: Abwerzgers Hetzer verurteilt

Einem Elektromonteur aus Kundl warf die Anklage vor, durch zwei Postings auf der Facebook-Seite des Tiroler FPÖ-Obmanns Markus Abwerzger gegen den § 282 bzw. 283 StGB insofern verstoßen zu haben, als er am 3.6.2016 dazu aufgerufen habe, dass vier verhaftete Personen in einen Bunker gesperrt und dann in die Luft gejagt gehörten, und am 18.8.2016… Weiter »

Wien: Gewaltbrünstiger FPÖ-Bezirksrat

Friedrich Dallinger, Bezirksrat der FPÖ in Wien Favoriten hat erst vor wenigen Tagen die Sonnwendfeier von Barbara Rosenkranz in Seebarn besucht. Hat er sich dort ideologisch aufgeheizt? Er ist nämlich seit neuestem der Auffassung, dass die Bürgerrechte der Österreicher wieder hergestellt werden müssten. Wenn’s sein muss, mit Gewalt. Wie bitte? Die Facebook-Gruppe „FPÖ-Fails“ hat das… Weiter »

Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament

Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2016: Sobotkas Schönfärberei (II)

Das Strickmuster für den Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums ist seit Jahren weitgehend unverändert: die größte Gefahr geht demnach vom religiös motivierten Extremismus und Terrorismus aus, während sich – so der Verfassungsschutz – der Rechts- und der Linksextremismus gegenseitig aufschaukeln würden. Diese faktenfreie Einschätzung passt schon seit Jahren wunderbar in die politische Selbstinszenierung von ÖVP-Innenministern.

Völkermarkt/Velikovec: FPÖ-Stadtrat verliert Prozess

Weil sich die Direktorin der Neuen Mittelschule (NMS) in einem Schreiben an das Bezirkspolizeikommando dagegen verwehrt hat, dass der FPÖ-Stadtrat und Polizist Hans Steinacher durch die Veröffentlichung einer elterlichen Mitteilung zu Hass aufstachle, klagte sie der Polizist wegen übler Nachrede. In erster Instanz verlor er allerdings vor dem Bezirksgericht Völkermarkt/Velikovec, berichteten Kleine Zeitung und Krone… Weiter »