Ziemlich genau vor einem Jahr wurde die Neonazi-Gruppe „Revolution Chemnitz“ von der Exekutive ausgehoben und in Haft genommen, knapp vor einem für den 3. Oktober 2018 (Tag der deutschen Einheit) geplanten Anschlag. Gegen acht Personen wurde von der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung ermittelt. Seit 30. September 2019 stehen die Neonazis… Weiter »
Walter Lübcke wird mutmaßlich von einem Rechtsextremisten ermordet, hessische Polizisten schicken mit NSU 2.0 unterschriebene Drohbriefe, (Ex-) Eliteeinheiten der deutschen Polizei und Bundeswehr stehlen Munition, führen Todeslisten und planen Anschläge. Wie hängen diese Ereignisse zusammen?
Was war das nun in Chemnitz? Gehen wir nach den österreichischen Medien, waren die pogromartigen, neonazistisch dominierten Ausschreitungen vorwiegend etwas, was „rechte“, „rechtsradikale“, „rechtspopulistische“ und sehr viel seltener „neonazistische“ Gruppierungen veranstalteten. Während bereits am Sonntag (26.8.) in den Sozialen Medien – vor allem auf Twitter – sehr schnell erschreckende Bilder und Videos aus Chemnitz auftauchten… Weiter »
In der Nacht auf 27. August, wurden auf eine Asylunterkunft in der Gemeinde Rosenau am Hengstpass (OÖ) Schüsse aus einer Schrotflinte abgefeuert. Verletzt wurde bei dem Anschlag niemand von den 15 Flüchtlingen, unter ihnen zwei minderjährige Kinder und eine schwangere Frau. Während in der kleinen Gemeinde Betroffenheit herrscht, gibt es in den sozialen Medien Jubel… Weiter »
Verehrten die Spartaner Poseidon noch in Tempeln, scheint der Gott der Meere deren Möchtegern-Nachfolgern eher unfreundlich gesinnt zu sein. Nach zahlreichen Pannen und Hindernissen fiel der Motor aus und das Schiff der neofaschistischen Identitären wurde dadurch manövrierunfähig. Die Flüchtlingsrettungsorganisation „Sea Eye“ eilte zu Hilfe. Während die Identitären von „fake news“ sschreiben, bestätigen Behörden den Vorfall.
Wie jetzt bekannt wurde, gibt es neue Probleme für die Identitären am Bord der C-Star. Wie berichtet, versuchen Identitäre Hilfsschiffe an ihrer Arbeit zu stören. So forderten die Identitären die Besatzungen der „Aquarius“ und der „Golfo Azzuro“ der spanischen Hilfsorganisation „Proactiva Open Arms“ auf, das Gebiet im Mittelmeer zu verlassen. Seit 2014 starben mehr als… Weiter »
Im April des Vorjahres wurden zwei junge Kärntner (damals 17 und 23) festgenommen, weil in ihrem Zimmer in Wien-Favoriten Teile von Rohrbomben entdeckt wurden. Der Verdacht gegen den Jüngeren war unbegründet, dafür entdeckte die Polizei in der Kärntner Wohnung des Älteren eine regelrechte Bombenwerkstatt. Der Wiener Verfassungsschutz sah damals einen rechtsextremen Hintergrund, die jetzt fertiggestellte… Weiter »
Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der… Weiter »
Auf eine von zwei Familien bewohnte Asylunterkunft in Mistelbach wurde in der Nacht auf Montag, 19.6. ein Brandanschlag verübt. Bei dem Brand, der vom Keller des Wohnhauses ausging, wurden zehn Personen, darunter sieben Kinder, verletzt. Wie der „Kurier“ (20.6.2017) berichtet, gab es in Stockerau in den Nächten auf Samstag und Sonntag Schüsse mit einem Luftdruckgewehr… Weiter »
Das Strickmuster für den Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums ist seit Jahren weitgehend unverändert: die größte Gefahr geht demnach vom religiös motivierten Extremismus und Terrorismus aus, während sich – so der Verfassungsschutz – der Rechts- und der Linksextremismus gegenseitig aufschaukeln würden. Diese faktenfreie Einschätzung passt schon seit Jahren wunderbar in die politische Selbstinszenierung von ÖVP-Innenministern.
