Im Zuge der neuen Liederbuch-Affäre um den Nicht-Distanzierer Wolfgang Zanger behauptet Andreas Mölzer in einer TV-Diskussion, dass die FPÖ den Begriff „Volksgemeinschaft“ nicht mehr verwende. Außerdem veröffentlicht er in seiner Wochenpostille „Zur Zeit“ ein Positionspapier, qua welchem sich die deutschnationalen Burschenschaften von jedem Chauvinismus, Rassismus und Antisemitismus distanzieren sollen. Wie ist das einzuschätzen? Weiter…
Es ist seitens der Politik ja immer wieder der Ruf nach einem Mehr an Medienerziehung und Politischer Bildung zu hören. Nichts dagegen einzuwenden, im Gegenteil. Nur sollten einmal jene geschult werden, die Funktionen in der Politik innehaben und die, so wie im Fall David Schießl, auch noch in der Legislative tätig ist. Denn Schießl hat Nachholbedarf: Er geriert sich als Klimawandelleugner, teilt von rechtsextremen verschwörunsgtheoretischen Medien und lässt mutmaßlich strafrechtlich relevante Wortmeldungen auf seinem FB-Account stehen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Weiter…
Die letzte Woche hat wieder viel aus der in Österreich auftretenden Bandbreite an rechtsextremistischen Vorkommnissen geboten: die nunmehr dritte Liederbuchaffäre und eine stetig mauernde FPÖ, eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen mit unterschiedlichen Ausgängen, Vandalismus und Schmierereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das antisemitische Magazin „alles roger?“ wurde eingestellt. Weiter…
Ja, wir sind im Verzug mit unseren Wochenschauen – sorry! Ja sicher, wir werden die versäumten Wochenschauen nachholen. Wer sonst soll das machen? Aber wir müssen seit Wochen im Notprogramm-Modus arbeiten. Derzeit haben wir einfach nicht die Ressourcen (personell und finanziell), um alle unsere Aktivitäten und Recherchen so zu betreiben, wie wir uns das gerne wünschen. Hier eine Rückschau auf die letzte Woche. Weiter…
Von der Öffentlichkeit sträflich missachtet, spielen sich bei der Haider-Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) aktuell die echten Dramen ab. Nach der Installation des mehrmals aus der FPÖ ausgeschlossenen Karlheinz Klement als Generalsekretär des BZÖ Kärnten ging alles Schlag auf Schlag. Zunächst die Absage des Oberidentitären heiligen Martin als Spitzenkandidat, dann die Zusage eines anderen Martin, dazwischen die Auflösung des BZÖ Wien aus Protest gegen das BZÖ Kärnten, dann ein Ausschluss der Spitzen des BZÖ-Kärnten, dem postwendend der Ausschluss der Ausschließer folgte. Großes Kino! Weiter…
Unsere Recherchen zum Aufbau einer Österreich-Sektion des rechten Uniter-Netzwerks haben einiges bewegt. Zum einen hat das Online-Medium vol.at in einem ausführlichen Bericht über den „ominösen Verein“ berichtet, was dann auch auf politischer Ebene in Vorarlberg die „Alarmglocken schrillen“ (VN, 24.8.19) ließ. Auf der anderen Seite gibt es auch bei der Österreich-Sektion von Uniter und ihrem Facebook-Auftritt Konsequenzen. Weiter…
Das fehlte noch! Der zurückgetretene Vizekanzler Strache wird vom „Wochenblick“ interviewt und brabbelt dabei von fassungslosen Entwicklungen und einem politischen Attentat, das auf ihn ausgeführt worden sei. Der Interviewer nickt, man versteht sich! Kein Wunder, denn es handelt sich um Stefan Magnet, in den 2000er Jahren Kader beim neonazistischen Bund freier Jugend, der in den letzten Jahren auch als „Berater“ und „Gastautor“ der rechtsextremen Zeitschrift „info-direkt“ aufgetreten ist. Weiter…
In der letzten Ausgabe des Aula-Nachfolgemagazins „Freilich“ findet sich ein Interview mit Ex-Innenminister Herbert Kickl. Darin fällt nicht nur eine zutiefst autoritäre Rhetorik auf, sondern er bezieht sich auch ganz unverhohlen auf die identitäre Propagandaformel vom „Bevölkerungsaustausch“. Weiter…
Auf Siegfried M. wären auch wir nicht so einfach gestoßen, obwohl er gleich mehrere Webseiten betreibt, einen Twitter-Account und auch ein Facebook-Konto. Was Siegfried M. da ins Netz einzuspeisen versucht, ist gequirlter brauner Dreck gemischt mit Verschwörungsphantasien. Für den Nationalratswahlkampf präsentierte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer die Phantasien von Siegfried M. über Sebastian Kurz, um die ÖVP und den Ex-Kanzler als Opfer wegen einer medialen Schlammschlacht beweinen zu dürfen. Eine bemerkenswert rasche Reaktion. Weiter…
In der aktuellen Ausgabe von „Zur Zeit“ verhöhnt Stammautor Alexander Schleyer Engagement gegen Antisemitismus, verleugnet die Existenz eines ernstzunehmenden, rechten Antisemitismus und bejaht gleichzeitig einen „berechtigten“ Antisemitismus. Das alles in einem kurzen Kommentar. Auf ihrer Website setzt „Zur Zeit“ noch eins drauf und diffamiert den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch. Dafür erhält die FPÖ-nahe Postille staatliche Presseförderung und Werbeeinschaltungen durch das Bundesheer. Wie lange noch? Weiter…
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Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz
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