Wir haben an die Staatsanwaltschaft Wien nachfolgende Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachts auf Verstoß gegen § 283 StGB (Verhetzung) und gegen das Verbotsgesetz übermittelt. Weiter…
Halleluja! Der Musiker Xavier Naidoo ist auf den Pfad der Tugend zurückgekehrt, hat in einem Video jede Menge Asche auf seinem Haupt verteilt und sich von seinen Irrungen und Wirrungen der letzten Jahre losgesagt. Auslöser dafür sei der Krieg gegen die Ukraine gewesen. Doch Beobachter*innen und Expert*innen sehen Naidoos angebliche Kehrtwende mit Distanz und Vorsicht. Dafür gibt es gute Gründe, wie auch die ZDF-Doku „Xavier Naidoo – Comeback eines Verschwörungs-Stars?” zeigt. Weiter…
Er war einer der übelsten Hetzer des letzten Jahrzehnts im deutschsprachigen Raum: Karl-Michael Merkle. Unter dem Namen „Michael Mannheimer“ betrieb er einen unter Rechtsextremen viel beachteten und geteilten Blog und war einer der Gründer der Seite „Nürnberg 2.0“, auf der schwarze Listen von Demokrat*Innen veröffentlicht wurden. Gerichtlich bestätigt durfte man ihn einen Neonazi nennen. Merkle, der sich seit Jahren durch Flucht der Strafverfolgung entzogen hatte, starb am 13. März in Kambodscha. Aber woran? Weiter…
Auf den ersten Blick möchte man meinen, dass sich da ein paar Unternehmer einen Jux machen, aber sie meinen es offensichtlich wirklich ernst. Drei Unternehmer, die die Pandemie und die Corona-Maßnahmen etwas durcheinandergewirbelt haben, bilden den Vorstand eines Vereins, der sich „Union Souveränität“ nennt und eine Gewerkschaft simulieren will. Wir haben uns ein wenig umgeschaut bei den unionistischen Souveränen. Weiter…
„Q vadis? Zur Verbreitung von QAnon im deutschsprachigen Raum“ ist die erste groß angelegte Studie, die es zur Rezeption von QAnon-Narrativen in Deutschland und Österreich gibt. Das in Berlin beheimatete Forschungsinstitut CeMAS (Center für Monitoring, Analyse und Strategie) hat in einer repräsentativen Umfrage nicht nur erhoben, wie hoch die Zustimmung zu QAnon ist, sondern auch, woher die gläubige Klientel kommt. Weiter…
Und wieder die FPÖ Graz: Fast 1,9 Millionen aus Parteigeldern seien es inzwischen, die in dunkle Kanäle verschwunden sind. Und die Partei will davon jahrelang nichts bemerkt haben – das alleine ist schon bemerkenswert. Daher versucht man sich in Abgrenzung und verkauft neue Köpfe als Neustart. Mit zwei der drei Neuen an der Spitze ist die FPÖ alt geblieben: Sie kommen aus dem Lager der Korporierten. Weiter…
Report24 ist das zweitjüngste Produkt des oberösterreichischen extrem rechten Medienclusters neben Wochenblick, Info-Direkt und AUF1-TV. Seit Februar 2021 ist das Portal, das die schon übliche Mischung aus Verschwörungserzählungen, Corona-Schwurblerei und einer Prise Putin bietet, online. Die Finanzierung des Medienprojekts ist nach wie vor im Dunkeln, nur über den munteren Reigen der rechten Redakteur*innen wissen wir etwas mehr. Weiter…
Immer öfter müssen wir aus der Corona-Verschwörungsszene Berichte bringen, die mit Verhetzung oder Wiederbetätigung im Zusammenhang stehen. Diesmal: ein theaterreifer Prozess mit einem „Witz-Freispruch“, drei Anzeigen nach dem Verbotsgesetz und eine Einstellung eines Verfahrens. Auf das Camp der Klimaktivist*innen in der Lobau gab’s nun nach dem Brandanschlag im Winter eine Neonazi-Attacke. Und die Initiative „BanHate“ verzeichnet fürs letzte Jahr wieder eine sehr hohe Zahl an Meldungen von Hassnachrichten. Weiter…
Er ist ein alter Bekannter, und wir haben über ihn mehrfach berichtet. Früher war er FPÖ-Gemeinderat, hat gehetzt, stand vor Gericht, wurde angeblich sogar von der FPÖ ausgeschlossen. Nun spaziert er als Selfmade-Jude durch die Gegend, vornehmlich bei Corona-Demos – inklusive Judenstern und Israelflagge – und inszeniert sich als Opfer, weil er nach dem Verbotsgesetz angezeigt worden ist. Weiter…
In den letzten Jahrzehnten haben wir uns ja schon einige schwindlige, besser erschwindelte Faschismus-Definitionen prominenter Antifaschisten um die Ohren hauen lassen müssen. Theodor Adorno wurde gerne falsch zitiert, Ignazio Silone noch öfter, und nun ist Umberto Eco dran. Ausgerechnet die Verschwörungsfans berufen sich auf ein brutal gefälschtes Faschismuszitat von Umberto Eco, der zeit seines Lebens gegen Verschwörungsschwurbeleien angeschrieben hat. Ein Faktencheck. Weiter…
