Geht alles nach Plan, dann werden am Mittwoch, 19.12., in Graz die Urteile über die 14 Staatenbündler gesprochen, gegen die seit Mitte Oktober vor Geschworenen am Grazer Landesgericht verhandelt wird – unter anderem wegen versuchten Hochverrats. Das mediale öffentliche Interesse ist nach dem ersten Verhandlungstag fast vollständig verflogen – nur die „Kleine Zeitung“ berichtete regelmäßig…. Weiter »
„Zur Zeit“ vertritt auch abseits der vereinzelten Entgleisungen, die ein gewisses mediales Echo evozieren, durchgehend Positionen die entweder rechtsextrem sind, oder zumindest an Rechtsextremismus anschlussfähig sind. Dies lässt sich, mit Blick auf zentrale Kriterien unseres Rechtsextremismus-Begriffs, anhand der aktuellsten „Zur-Zeit“-Ausgaben aufzeigen.
Eines haben die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung gemeinsam: Bei der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen werden sie plötzlich sehr schweigsam. Wenn es dann auch noch um Rechtsextremismus in der FPÖ geht, lässt die Auskunftsfreudigkeit noch mehr nach, dafür steigt proportional die Patzigkeit im Ton. Aber es gibt selbst hier Abstufungen, ein Lowlight hat jetzt Mario Kunasek… Weiter »
![Freie Österreicher: Nachdenken! Übderdenken [sic!] Schlüsse ziehen! Die meisten muslimischen Staaten werden von SOZIALISTISCHEN PARTEIEN regiert.](https://www.stopptdierechten.at/wp-content/uploads/Freie-Österreicher-muslimische-Staaten-300x100.png)
Netzwerke wie Facebook sind nicht gerade arm an völlig absurden, lügnerischen und hetzerischen G’schichterln. Die externen Fakten-Checker, mit denen Facebook die Verbreitung von Fakenews angeblich bekämpfen will, sind jedenfalls noch nicht bis zu den völlig faktenfreien blauen Facebook-Gruppen und -Seiten vorgedrungen. Eine davon nennt sich „Freie Österreicher“ und strotzt nur so von hetzerischer Dummheit.
Die Lüge hat schon einen langen Bart. Seit Jahren kursiert über diverse Kanäle (Mail, soziale Netzwerke), dass österreichische Krankenkassen den Ehemännern von muslimischen Frauen auf Kur automatisch und gratis ebenfalls ein Kuraufenthalt bezahlt würde. Wir haben das 2015 widerlegt, mimikama schrieb 2017 und zitierte dazu die oö. Gebietskrankenkasse, die scharf dementierte. Jetzt wird die Hetzlüge… Weiter »
Zu Beginn der Ära Haider, im Jahr 1986, wurde der Atterseekreis, ein Diskussionszirkel für (National)Liberale in der FPÖ, aufgelöst. Manfred Haimbuchner, der Chef der FPÖ OÖ, gründete ihn im Oktober 2012 wieder. Als „liberale Denkfabrik“ bejubelte die FPÖ-nahe Welser „Monatliche“ die Neugründung. Ähnlich Der Standard, der in ihm „eine intellektuelle Plattform für die Partei jenseits… Weiter »
Die Grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic hat an Verteidigungsminister Mario Kunasek eine parlamentarische Anfrage gestellt, und die betrifft Manfred Reindl, Vizeleutnant im Bundesheer und den Grazer Ernst Brandl, Ex-Pressesprecher von Mario Eustacchio. Beide zeigen in ihren Facebook-Aktivitäten nicht nur einen Hang zu Verschwörungstheorien, sondern auch ihre rechtsextreme Gesinnung. Normalerweise also keine idealen Voraussetzungen, um im Verteidigungsministerium… Weiter »
Nun hat es also die Hetzplattform unzensuriert.at erwischt – Facebook hat die erste FPÖ-nahe Online“zeitung“ gesperrt. Ob’s so bleibt, wissen wir nicht, zu wünschen wäre es. Dass nun ausgerechnet unzensuriert die Pressefreiheit beschwört, nachdem vor zwei Tagen das brisante Mail aus Kickls Ministerium veröffentlicht wurde, ist ein Treppenwitz der Weltgeschichte. unzensuriert forderte seine „Fans“ auf, auf das russische Facebook-Double… Weiter »
Das Innenministerium will, dass die Polizeidienststellen die Kommunikation mit „gewissen Medien“ stark einschränken – so ähnlich wie das Ministerium selbst. Der Innenminister selbst sei nicht für diesen dringenden Wunsch an die Polizei verantwortlich, versichert seine Pressestelle. Vermutlich genau so wenig wie für die Razzia beim BVT – oder für die Werbung des Innenministeriums in rechtsextremen,… Weiter »
Karin Kneissl, die von der FPÖ ins Außenamt gehievte „Expertin“, ist vielleicht parteilos im Sinne der Mitgliedschaft bei einer Partei, ihre davor geäußerten Positionen passen jedoch wie die Faust aufs blaue Auge der FPÖ. Wir haben von ihr ältere Publikationen gelesen und wissen nun, dass wir „Primaten unter Primaten“ sind, deren testosterongesteuerte Hälfte quasi dem… Weiter »