Filter Schlagwort: Verschwörungstheorien

Linz/Mauthausen: Prozess gegen Nazi-Zahnarzt vertagt

Der pensionierte Zahnarzt (70) aus Mauthausen, der schon einmal – im März 2015 – wegen Wiederbetätigung vor Gericht gestanden ist und damals zu einer einjährigen bedingten Haftstrafe verurteilt wurde, musste sich am Freitag, 19.5.2017 neuerlich wegen des Verdachts der Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Linz verantworten, aber der Prozess gegen den Kandidaten der Christen-Partei 2013 wurde… Weiter »

Innsbruck: Verhandlung wegen Wiederbetätigung verschoben

Am 15. Mai 2017 hätte eigentlich am Landesgericht Innsbruck eine Verhandlung wegen des Verdachts der Wiederbetätigung stattfinden sollen. Einer Frau (49) war in der Anklage vorgeworfen worden, durch ein Facebook-Posting im November 2016 den nationalsozialistischen Völkermord geleugnet und damit ein Verbrechen nach § 3 h Verbotsgesetz begangen zu haben. Medienberichte gab es nicht, also erkundigten… Weiter »

Der misslungene Paragraph gegen „staatsfeindliche Bewegungen“

Im Juni soll ein neuer strafrechtlicher Rundumschlag gegen Staatskritik beschlossen werden. Die bestehenden Gesetze gegen Rechtsextremismus hingegen werden nicht nachgeschärft. Ein Kommentar von Angelika Adensamer* zum Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“.

Reichsheinis mit eigener Währung?

Bei Hausdurchsuchungen in Kärnten wurden Muster von eigenen Geldscheinen gefunden, berichtet die „Kleine Zeitung“ (16.5.2017). Demnach sind schon bei einer bundesweiten Razzia Ende April, die sich fast ausschließlich gegen Fans des Staatenbundes Österreich gerichtet hat, diese Muster gefunden worden. Der Bericht lässt offen, in welchem Stadium sich die neue „Staatswährung“ befand.

Reichsheinis (I): Prozess in Klagenfurt geplatzt

Am Mittwoch, 10.5., hätte sich die Lavanttalerin (53) vor dem Landesgericht Klagenfurt wegen des Verdachts der Nötigung und des Widerstands gegen die Staatsgewalt verantworten sollen, aber die Frau erschien nicht zur angegebenen Uhrzeit im Gerichtssaal. Das kennt man ja schon von ähnlichen Prozessen in Krems und Feldkirch. Das Gericht lässt sich nicht irritieren und will… Weiter »

Reichsheinis (II): Untersuchungshaft in St.Pölten

Ein Reichsheini (64) aus Ertl (NÖ), der seit Februar 2015 durch zahlreiche schriftliche Eingaben die Durchführung eines Verwaltungsstrafverfahrens und eine Pfändung verhindern wollte und dabei auch mit Rechnungen zwischen 8.000 und 20.000 Euro bei Fortführung der Amtshandlungen drohte, wurde in der Vorwoche verhaftet und wegen Tatbegehungsgefahr in St. Pölten in U-Haft genommen. (Quelle: Bericht in… Weiter »

Reichsheinis (III): Diversion verweigert

Ein Kärntner Reichsheini lehnte in der Vorwoche eine von einem Kärntner Bezirksgericht eingeleitete Diversion wegen eines Suchtmitteldeliktes ab. Er hätte gemeinnützige Arbeit leisten sollen, die er in einem langen Brief an den Verein „Neustart“ aber unter Berufung darauf, dass für ihn nur das Natur- und Völkerrecht gelten würden, verweigerte. Gegenüber dem Verein „Neustart“ machte er… Weiter »

Rechte Parallelwelten

Die aktuelle Nummer des Antifaschistischen Infoblatts (AIB) setzt sich mit „Rechten Wahn- und Parallelwelten“ auseinander und versucht in einer informativen Textauswahl, Kontinuitäten, Gefahren, Ideologien und Erklärungsmodellen von Verschwörungstheorien nachzugehen.

St. Pölten: 9 Monate unbedingt für Reichsheini

Während die Bundesregierung eine Strafrechtsnovelle zur Beschlussfassung in das Parlament schickt, damit die Justiz in Zukunft wirksam gegen Reichsideologen aller Schattierungen vorgehen kann, geht die Justiz gerade wirksam gegen Reichsheinis vor. Vom Landesgericht in St. Pölten wurde Ende April ein Reichsheini aus Herzogenburg wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt, gefährlicher Drohung und Sachbeschädigung schuldig gesprochen.

Feldkirch: Reichsheini im dritten Anlauf verurteilt

Zum ersten Verhandlungstermin war er gar nicht erscheinen, beim zweiten randalierten seine Fans von OPPT so, dass die Verhandlung gar nicht begonnen werden konnte, beim dritten Termin am 27. April klappte es. Diesmal kontrollierte Polizei die BesucherInnen, der Angeklagte (42) wurde aus der U-Haft vorgeführt, im Verhandlungssaal blieb es ruhig und so konnte auch die… Weiter »