weitere 10 Ergebnisse anzeigen

Filter nach Kategorien
Filter nach Schlagworten
Filter nach Inhaltstyp
Schlagworte
Beiträge
Medien
Datum ab
Datum bis

Filter Schlagwort: Verfassungsschutz

Alpen-Donau: Drohungen der Nazis nehmen zu

Eingetragen

Die öffent­li­chen Dro­hun­gen der Alpen-Donau-Nazis beglei­ten ihre Web­site seit der Grün­dung im März 2009. Per­so­nen, die den Alpen-Nazis nicht pas­sen, wer­den an den Pran­ger gestellt: mit Fotos und Adres­se geoutet, ver­spot­tet und lächer­lich gemacht. Bei­spie­le dafür fin­den sich zur Genü­ge. Das Spek­trum der so Bedroh­ten reicht von der Prä­si­den­tin des Natio­nal­rats bis zu Men­schen mit „unger­ma­ni­scher“ Haut­far­be oder jüdi­schen Glau­bens. Peter Grid­ling, Chef des Ver­fas­sungs­schut­zes, spricht von ins­ge­samt 240 Anzei­gen, die an die Jus­tiz gemacht wur­den. Wie vie­le davon sich auf den Ver­dacht der gefähr­li­chen Dro­hung (§ 107 StGB) bezie­hen, ist uns nicht bekannt. Wei­ter…

Villach: Krieg gegen das Erinnern- 16. Denkmalschändung!

Eingetragen

Eigent­lich ist es unvor­stell­bar, dass ein Denk­mal, das an die vom Nazi-Regime Ermor­de­ten erin­nern will, geschän­det wird. Dass in Vil­lach das „Denk­mal der Namen” in der Nacht zum Sonn­tag nun­mehr zum 16. Mal geschän­det wur­de, kann man nur als per­ma­nen­ten Krieg gegen das Erin­nern beschrei­ben. Der Ver­ein „Erin­nern“, der das Denk­mal errich­tet und nach jedem Anschlag reno­viert hat, hat sich nicht klein­krie­gen las­sen. Wie wäre es, wenn sich die Repu­blik offi­zi­ell hin­ter den Ver­ein und das Denk­mal stellt? Oder wird auch dies­mal wie­der geschwie­gen und ver­tuscht wer­den? Wei­ter…

Alpen-Nazis outen FPÖ als Vorfeldorganisation

Eingetragen

Trotz etli­cher Haus­durch­su­chun­gen sind den Alpen-Nazis ihre groß­mäu­li­gen Sprü­che noch nicht ver­gan­gen. In einem Bei­trag auf ihrer Home­page Alpen-Donau von heu­te bezeich­nen sie die FPÖ „als Vor­feld­or­ga­ni­sa­ti­on, die uns Unter­schlupf gewährt und auf deren Struk­tu­ren wir zurück­grei­fen kön­nen“. Auch wenn man in Betracht zie­hen muss, dass die Alpen-Nazis dick auf­tra­gen und über­trei­ben, deckt sich ihr Outing der FPÖ mit unse­ren Beob­ach­tun­gen. Wei­ter…

Silesia-Burschis (Teil 2): Lebensbund in der Krise

Eingetragen

Kaum haben wir unse­ren Bei­trag zur Bur­schen­schaft Sile­sia ver­öf­fent­licht, kommt schon der nächs­te Akt im Buden-Dra­ma. Die Sile­sen pro­du­zier­ten eine Aus­sendung, die es in sich hat. Nun sei hier zunächst ein­mal der Umstand einer OTS-Pres­se­aus­sendung gewür­digt, denn die Bur­schen­schaf­ter aus dem rech­ten Eck sind sonst eher medi­al schweig­sam. Der Lei­dens­druck der Bur­schen­schaft Sile­sia war aber ein­fach zu groß, des­halb grif­fen sie zum gro­ben Keil. Wei­ter…

Das „F” in der Anfrage

Eingetragen

Die Anfra­ge zu Alpen-Donau, die hier auf stoppt­die­rech­ten zu fin­den ist, unter­schei­det sich in einem nicht unwe­sent­li­chen Punkt von der Anfra­ge, wie sie seit kur­zem auf der Par­la­ments-Home­page zu fin­den ist. Mit 28.10.2010 wur­de der Name Ben­ja­min                      in F. umge­wan­delt. Den „Stan­dard“ (und ande­re) hat inter­es­siert, war­um. Wei­ter…

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Eingetragen

Das BVT agiert offen­sicht­lich als poli­ti­sche Behör­de für Ver­harm­lo­sung und Ver­tu­schung. Selbst die eige­nen Sta­tis­ti­ken wer­den nicht ernst genom­men bzw. gegen­tei­lig inter­pre­tiert. In der Cau­sa Alpen-Donau ist es dem BVT bis­her nur gelun­gen, über eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge der Grü­nen fest­zu­stel­len, dass ein Beam­ter, der in der Obser­va­ti­ons­ein­heit beschäf­tigt war, mit einem in der Neo­na­zi-Sze­ne um Alpen-Donau Täti­gen engs­tens ver­wandt ist. Wei­ter…

Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg

Eingetragen

Die Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten titeln nach der heu­ti­gen Pres­se­kon­fe­renz des BVT mit: „Neo­na­zi-Pres­se­kon­fe­renz ende­te mit Eklat“ Gegen Ende der Pres­se­kon­fe­renz kam es laut OÖN zum erwähn­ten Eklat: „Mit dem Hin­weis, dass sich wei­te­re Fra­gen nur im Kreis dre­hen wür­den, been­de­te ein Spre­cher des Minis­te­ri­ums die Ver­an­stal­tung. Die drei Gesprächs­part­ner ver­lie­ßen unter hef­ti­gem Pro­test der zahl­rei­chen Jour­na­lis­ten den Saal.” Wei­ter…

Kommentar: Alles in Ordnung? Alpen-Nazis mit besten Verbindungen

Eingetragen

Das State­ment des Pres­se­spre­chers des Innen­mi­nis­te­ri­um hat­te es in sich. Auf Nach­fra­ge der APA bestä­tig­te er, dass ein Mit­ar­bei­ter des BVT (Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung) eine enge fami­liä­re Bezie­hung zu einem Mit­ar­bei­ter von Alpen-Donau hat. Als die­se im Som­mer 2010 bekannt wur­de, wur­de der Beam­te gebe­ten, sei­nen Dienst beim BVT zu been­den und woan­ders im Innen­mi­nis­te­ri­um zu arbei­ten. Wei­ter…