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Filter Schlagwort: Polizei

Ei, ei, ei – wie rassistisch ist die Polizei?

Dass es Rassismus und auch Rechtsextremismus bei der heimischen Polizei gibt, ist wenig überraschend. Das unterscheidet sie auch kaum von Polizeieinheiten in anderen Ländern. Der Unterschied liegt möglicherweise im Ausmaß und im Umgang. Denn hierzulande wird in erster Linie schöngeredet oder geschwiegen. Das wollen wir ändern, indem wir uns mit rechtsextremen und rassistischen Tendenzen in der Polizei beschäftigen. Weiter…

Würstel mit Waffe und identitäre Sympathie

Die Einsatzstärke der Polizei beim Aufmarsch der rechtsextremen Identitären am 17. Mai 2014 in Wien war beachtlich: 878 Beamte waren laut Anfragebeantwortung der Innenministerin im Einsatz, um die rund 100 Identitären vor GegendemonstrantInnen zu schützen. In Zivilkleidung waren 110 Polizisten damals unterwegs. Einer, der damals dabei war, tauchte jetzt bei der Räumung der Pizzeria Anarchia wieder auf: als freiheitlicher Personalvertreter in Zivil mit Waffe und Eisernem Kreuz als Flinserl und viel Sympathie für die Identitären. Weiter…

Ist Justitia wirklich farbenblind? Rassismus in Polizei und Justiz

Wann: 18:00, 16. September 2013
Wo: Sitzungssaal der Akademie der Wissenschaften, Dr. Ignaz Seipel-Platz 2; 1010 Wien

Ein Mann stößt eine schwarze Frau unter Beschimpfungen auf die U-Bahngeleise. Das Urteil geht davon aus, dass keinerlei rassistische Tatmotive vorliegen. NichtösterreicherInnen werden bei Diebstählen viel schneller und öfters wegen Gewerbsmäßigkeit verurteilt als ÖsterreicherInnen. Ein Polizist schreibt in einem redaktionellen Beitrag für den ÖVP-Seniorenbund davon, dass Roma und Sinti sehr skrupellos handeln und ihre Opfer oft bis zur wirtschaftlichen Vernichtung ihrer Existenz ausbeuten. Berichte von Schikanen der Polizei gegenüber Schwarzen besonders in der U-Bahn stehen an der Tagesordnung. Namhafte JuristInnen plädieren in ihrer „Initiative gegen die Gleichgültigkeit“ dafür nicht weg- sondern hinzuschauen. Das wollen wir machen.

Alles erklärbar oder Einzelfälle? Wie viel Rassismus gibt es wirklich in Österreichs Polizei und Justiz? Was sind die Ursachen und was kann dagegen getan werden?

Begrüßung
Oliver Scheiber, Allianz gegen Gleichgültigkeit
Alev Korun, Menschrechtssprecherin der Grünen

Es diskutieren:
Barbara Liegl, Ludwig Boltzmann Institut
Maria Wittmann-Tiwald, Richterin am OLG Wien
Kojo Taylor, Panafa
Verein Fair & Sensibel (angefragt)
Albert Steinhauser, Justizsprecher der Grünen
Moderation: Maria Sterkl, derstandard

Landeck (Tirol): Ein Fall von ganz unauffälligem Rassismus

Der Vorfall ereignete sich schon Anfang April, wurde aber erst jetzt durch einen Bericht der Oberländer Rundschau (29.5.2013) öffentlich. Zwei Erwachsene werden von einer Gruppe Jugendlicher krankenhausreif zusammengeschlagen. Die beiden Erwachsenen, der eine körperlich behindert, sind Türken. Die Ermittlungen hätten bislang kein fremdenfeindliches oder rassistisches Motiv ergeben, so die Polizei. Weiter…

Linz (OÖ): Polizeilich unterstützter Rassismus?

Am 14. April 2013 wurde in Linz eine öffentliche Plakat-Ausstellung der Künstlerin Marika Schmiedt in Anwesenheit des Bürgermeisters Dobusch eröffnet. Die Ausstellung unter dem Titel „Die Gedanken sind frei“ setzte sich mit dem Rassismus gegen Roma in Ungarn auseinander. Zwei Tage später waren sämtliche Plakate entfernt: zerstört von der Polizei, weil sie anscheinend der Verfassungsschutz als rassistisch beurteilt hatte! Weiter…

St. Valentin (NÖ): Hakenkreuze und Rassismus

Eigentlich sind es zwei unterschiedliche Vorfälle, über die hier aus St. Valentin berichtet werden soll. Der eine handelt vom polnischen Pfarrer von Langenhart bei St. Valentin, der in seiner Pfarre mehr als umstritten ist, und in einer Schmiererei rassistisch beschimpft wurde. Der andere Vorfall betrifft den aus der Türkei stammenden Besitzer einer Pizzeria in St. Valentin. Über den neonazistischen Vandalenakt gegen ihn war in den Medien fast nichts zu lesen. Weiter…

Antisemitismus bei der Polizei

Die Fraktion Christlicher GewerkschafterInnen bei der Polizei macht sich Sorgen. In einer parlamentarischen Anfrage zu Antisemitismus und Polizei sieht sie eine Pauschalverurteilung. Dabei geht es in der Anfrage um sehr konkrete einzelne Vorfälle und auch Beschwerden. Unklar ist allerdings, wie die Polizei damit umgegangen ist. Standard.at berichtet über „Folgen der Wiener Rabbinerbeschimpfung“. Weiter…