Weil die Nachbarn am Freitag, 9.6., spätabends einen Schuss aus einer Wohnung in Wien-Favoriten hörten, alarmierten sie die Polizei, die daraufhin mit der Sondereinheit WEGA anrückte und die verdächtige Wohnung stürmte. Dort fanden sie nicht nur den Mieter, einen Lehrling (20), sondern auch etliche Waffen und jede Menge Nazi-Devotionalien.
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Neonazis mit Akteneinsicht
Seit Februar 2017 veröffentlichen die Neonazis von „Unwiderstehlich“ auf Facebook bzw. ihrer Webseite Dokumente zu den Ermittlungen in der Grazer Schweinekopf-Affäre, darunter auch einen Bericht der internen Revision des Heeresabwehramtes. Mit diesen Veröffentlichungen erhalten die „Unwiderstehlich“-Neonazis fast eine Deutungshoheit in Sachen Schweinekopf-Affäre, berichtet der „Standard“.
Die Bleiburg-Pilger*innen
Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag.
Der misslungene Paragraph gegen „staatsfeindliche Bewegungen“
Im Juni soll ein neuer strafrechtlicher Rundumschlag gegen Staatskritik beschlossen werden. Die bestehenden Gesetze gegen Rechtsextremismus hingegen werden nicht nachgeschärft. Ein Kommentar von Angelika Adensamer* zum Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“.
Reichsheinis (I): Prozess in Klagenfurt geplatzt
Am Mittwoch, 10.5., hätte sich die Lavanttalerin (53) vor dem Landesgericht Klagenfurt wegen des Verdachts der Nötigung und des Widerstands gegen die Staatsgewalt verantworten sollen, aber die Frau erschien nicht zur angegebenen Uhrzeit im Gerichtssaal. Das kennt man ja schon von ähnlichen Prozessen in Krems und Feldkirch. Das Gericht lässt sich nicht irritieren und will… Weiter »
Gaskammerlüge wieder möglich?
Der Standard vom 16.11.2016 beschäftigt sich mit der nicht enden wollenden Kritik an der Entscheidung des Justizministeriums, über seinen Weisungsrat die Einstellung einer rechtskräftigen (!) Anklage wegen Wiederbetätigung gegen einen Welser Anwalt zu verfügen. Karl Öllinger hat dazu eine parlamentarische Anfrage an den Justizminister eingebracht und einen Leserbrief an „profil“ verfasst, der wegen Platzmangels nur… Weiter »
Rassismus-Reports von ZARA und TIGRA für 2015 (I)
Gleich zwei Rassismus-Berichte wurden am Montag, 21. März präsentiert. Das hängt damit zusammen, dass der 21. März von der UNO als internationaler Tag zur Überwindung rassistischer Diskriminierung benannt wurde. Deshalb präsentierte der Verein ZARA in Wien seinen österreichweiten Rassismus-Report für das Jahr 2015 und die „Tiroler Gesellschaft für rassismuskritische Arbeit“ (TIGRA) den Tiroler Rassismusbericht 2015.
Unzensuriert: Primitiver Rassismus
Donauwörth, eine Stadt mit rund 18.000 EinwohnerInnen, liegt im nördlichen Schwaben. Wenn dort ein Exhibitionist sein Geschlechtsteil entblößt, ist das für das Gegenüber eine sehr unangenehme Angelegenheit, aber schon die regionale mediale Relevanz ist mäßig. Warum verfasst also „Unzensuriert.at“ in Wien eine Meldung dazu? Weil sie Gelegenheit für einen unfassbar primitiven Rassismus bietet.
Die Rechten klagen gern
Immer dann, wenn ihnen öffentliche Kritik unangenehm wird, versuchen Rechte, von der FPÖ abwärts bis zu Personen in ihrem Umfeld, mit zivilrechtlichen Klagen gegen ihre Kritiker vorzugehen. Zivilrechtliche Prozesse binden Energie und kosten Geld, viel Geld. Gestern fand in Wien eine Pressekonferenz von Beklagten (Heimat ohne Hass, Linkswende und Uwe Sailer) statt. Wir veröffentlichen hier… Weiter »
AUF klagt Heimat ohne Hass – Spendenaufruf
Die AUF (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher) klagt die tatsächlich unabhängige Internet-Initiative „Heimat ohne Hass“ (HoH) wegen Verletzung der Urheberrechte in dem Beitrag „Der Polizist mit dem Eisernen Kreuz“.
