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Die Polizeiinspektion des schlechten Geschmacks

„Der ange­klag­te Poli­zist J.S. gab an, er habe sich nie beschwert, wenn er Bil­der mit NS-Bezug wei­ter­ge­lei­tet bekom­men habe. Er habe das als sati­risch-sar­kas­tisch emp­fun­den, aber nie kom­men­tiert. Es sei üblich im Poli­zei­dienst, dass sol­che Bil­der ver­schickt wur­den.“ Wei­ter…

Wie rechts ist unsere Polizei?

Wenn der Hund eines Poli­zis­ten Adolf geru­fen wird, darf man wohl eine bestimm­te Ein­stel­lung des Hun­de­hal­ters ver­mu­ten. Wenn sich die Lei­te­rin des Extre­mis­mus­re­fe­rats des Ver­fas­sungs­schut­zes beim Anblick von haus­durch­su­chen­den Poli­zis­ten denkt, jetzt sei wohl der Tag der Abrech­nung  – ein Putsch der Rechts­extre­men – gekom­men, dann muss man wohl davon aus­ge­hen, dass die Exper­tin nicht zufäl­lig zu die­ser Ein­schät­zung kommt. Hat die Poli­zei in Öster­reich ein Rechts­extre­mis­mus­pro­blem? Besteht es aus blo­ßen Ein­zel­fäl­len, oder ist es ein struk­tu­rel­les Pro­blem? Wei­ter…

Chronik der rechtsextremen Vorfälle bei der Polizei zwischen 2010 und 2020

Unse­re chro­no­lo­gi­sche Dar­stel­lung ist mit Sicher­heit nicht voll­stän­dig, mög­li­cher­wei­se in Details ergän­zungs­be­dürf­tig – viel­leicht auch da und dort feh­ler­haft. Wir ersu­chen um Ergän­zun­gen, Kor­rek­tu­ren, Ver­bes­se­run­gen. Wir haben die­se Kurz­dar­stel­lun­gen bewusst neu­tral, ohne Kom­men­ta­re ver­fasst. Ein Hin­weis sei uns aber gestat­tet: Die Häu­fung von rechts­extre­men Vor­fäl­len ab 2018 ist nicht zufäl­lig! Wei­ter…

THC – eine Liste mit Herkunft

Fast hät­te uns Armin Wolf die Arbeit abge­nom­men, als er im Inter­view mit Heinz-Chris­ti­an Stra­che des­sen „inter­es­san­tes Team“ (© A. Wolf) zusam­men­fass­te. Da er aber nur ein paar Low­lights jener „Typen, die ihr mut­maß­lich exis­ten­tes Hirn nicht anknip­sen“ (© A. Schu­ri­an) erwähnt hat, wid­men wir dem THC doch einen eige­nen Bei­trag. Wei­ter…

Wochenschau KW 28/20

Wer im Ibi­za-Unter­su­chungs­aus­schuss die erstaun­li­chen Erklä­run­gen und von den häu­fi­gen Gedächt­nis­aus­fäl­le der Zeu­gen hört, darf sich kaum wun­dern, dass es sich vor Gericht kaum anders abspielt. Was aller­dings in der letz­ten Woche alles an „Ver­tei­di­gung“ für diver­se NS-Hul­di­gun­gen vor­ge­bracht wur­de, ist selbst für ein Kaba­rett zu abstrus. Und end­lich hat sich der Natio­nal­rat mit einer Vier­par­tei­en-Mehr­heit gegen das Usta­scha-Tref­fen in Kärn­ten posi­tio­niert. Wei­ter…

Der Joschi, der Suchtgiftfahnder und der Teufel

Sybille G. vor dem BVT-U-Ausschuss: "... wenns an der Macht sind, hängens als erstes die Staatspolizei auf, und dann kommt die Justiz dran" (Screenshot Liveticker Der Standard)

Nein, hier geht’s nicht um den angeb­li­chen Koks­kon­sum von Gude­nus, obwohl das zwei­fel­los auch eine Geschich­te wert wäre, denn Dro­gen und Rechts­extre­me sind eine Ver­bin­dung, die schon his­to­risch bes­tens har­mo­niert hat und sich auch heu­te größ­ter Beliebt­heit erfreut. Es geht um Johann „Joschi“ Gude­nus, der just jenen Par­tei­kol­le­gen an Kick­ls Kabi­netts­chef ver­mit­telt haben soll, des­sen Ein­heit die Raz­zia im BVT durch­ge­führt hat. Wei­ter…

Wochenschau KW 23/20

Wenn Dich Dein Nach­bar nicht nur bestiehlt, son­dern auch mit dem Mes­ser mehr­fach auf Besuch kommt und Dich bedroht – das muss­te ein Alba­ner in Bad Ischl erle­ben. Kei­ne erfreu­li­che Woche war das für den Ex-Boss der Neo­na­zi-Grup­pie­rung „Objekt 21“, denn der erhielt nach Beru­fung durch die Staats­an­walt­schaft Ried eine höhe­re Stra­fe als im Pro­zess im Febru­ar. War­um nun ein Antrag des Natio­nal­rats auf Über­prü­fung eines Ver­bots des Usta­scha-Tref­fens im zustän­di­gen Aus­schuss ver­tagt wur­de, das ver­ste­hen vie­le nicht — wir eben­falls nicht. Wei­ter…

Wochenschau KW 41/19

Das alles domi­nie­ren­de The­ma der letz­ten Woche in Bezug auf Rechts­extre­mis­mus war das Atten­tat in Hal­le und dar­an anschlie­ßend – ein­mal mehr – die wach­sen­de Gefahr, die von Rechts­ter­ro­ris­mus aus­geht. Der Grad der Bewaff­nung in der rechts­extre­men Sze­ne nimmt auch hier­zu­lan­de zu, wie Andre­as Peham in einem Kurier-Inter­view aus­führt. Das sehen wir auch immer wie­der bei Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen wie zuletzt beim Neo­na­zi aus Trai­sen. Dazu eine Pre­mie­re: Wir schlie­ßen uns Nor­bert Hofer an und gra­tu­lie­ren der FPÖ Vor­arl­berg! Wei­ter…

Kickls rechte Rekruten

Das gedul­di­ge Wer­ben des ehe­ma­li­gen Innen­mi­nis­ters Her­bert Kickl in rechts­extre­men Blätt­chen um Nach­wuchs für die Poli­zei scheint end­lich Frücht­chen zu brin­gen. Schön lang­sam apern die ers­ten aus, wie zuletzt der „Kurier“ am 12.9.19 berich­tet. Fragt sich, ob der im „Kurier“ erwähn­te Prak­ti­kant im Bun­des­kri­mi­nal­amt Mit­glied der FPÖ und der brau­nen NPD ist? Wei­ter…

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge der SPÖ-Abge­ord­ne­ten Sabi­ne Schatz bzw. ihrer Beant­wor­tung durch Innen­mi­nis­ter Wolf­gang Peschorn ver­dan­ken wir span­nen­de Ein­sich­ten, wie man im Innen­mi­nis­te­ri­um bzw. bei der Poli­zei mit wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teil­ten Poli­zis­ten umgeht. Dass 2018 und in der ers­ten Jah­res­hälf­te 2019 ins­ge­samt fünf Poli­zis­tIn­nen mit Ver­fah­ren bzw. Ermitt­lun­gen wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung kon­fron­tiert sind, ist auch nicht gera­de neben­säch­lich. Wei­ter…