Der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Schwaz veranstaltete am 27. Mai ein Spanferkelessen. Motto des Meetings der Jungkameraden: “Ramadan mit dem RFJ Schwaz“, dokumentiert auf Facebook. Am 28. Mai, knapp nach Mitternacht, wurde ein Schweinskopf auf dem Grundstück des türkischen Vereins ATIB deponiert. Mittlerweile wurde nicht nur die Veranstaltung auf der Facebook-Seite umbenannt, sondern auch die Täterschaft ausgeforscht, berichtet die „Tiroler Tageszeitung“ (TT, 23.6.2017). Weiter…
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Nickelsdorf (Burgenland): Nazi-Demo beim Nova-Rock
Ein Mann, dessen Hände in einem Pranger stecken, zieht einen Wagen. Auf dem Pranger der Nazi-Spruch, der auf dem Eingangsportal zu mehreren KZs zu finden war: „Arbeit macht frei“. Der Mann ist umringt bzw. begleitet von rund 30 Menschen, berichtet das Portal „Noisey“ auf vice.com. Der Vorfall ereignete sich am Wochenende beim Nova Rock-Festival in Nickelsdorf. Nicht der erste Nazi-Eklat dort! Weiter…
Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament
Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der Zivilgesellschaft richtete, standen neben Analysen und Interpretationen immer auch Handlungsoptionen, die sich für den Staat und die Zivilgesellschaft ergeben. Zudem bot die Enquete für die TeilnehmerInnen einen Rahmen für Austausch und Vernetzung. Im Folgenden finden Sie hier die Videos der Veranstaltung Weiter…
Berlin: Blockierte Identitäre
Seit Monaten haben die Identitären für ihren Berliner Aufmarsch am 17. Juni quer durch die BRD und Europa Stimmung gemacht, gekommen sind dann aber nur 700. Das war dann doch ziemlich mickrig angesichts des Umstandes, dass nicht nur etliche Neonazis, sondern auch Pegida und NPD beteiligt waren bzw. aufgerufen haben. Gut vertreten jedenfalls eine Idi-Delegation aus Österreich, allen voran der Idi-Ösi-Leiter Martin Sellner. Weiter…
Wien: Bosnische Hooligans attackieren Mann mit Israel-Fahne
Ein US-Staatsbürger – er war nach Angaben des ORF Wien Teilnehmer der Regenbogen-Parade, die am Samstag, 17.6. in der Wiener Innenstadt stattgefunden hat – wurde am Schwarzenbergplatz von bosnischen Hooligans attackiert. Der Mann wurde aus einer Gruppe von 97 Fans der bosnischen Handballmannschaft rassistisch beschimpft und auch körperlich attackiert, offensichtlich, weil er in eine Israel-Flagge gehüllt war. Weiter…
Innsbruck: Wiederbetätigungsprozess verschoben
Für Mittwoch, 14.6., war beim Landesgericht Innsbruck ein Prozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach § 3 g Verbotsgesetz gegen einen 21-Jährigen angesagt, der in seiner Wohnung NS-Devotionalien zur Schau gestellt, an Dritte weitergegeben und auf Fotos davon auf WhatsApp gepostet haben soll. Der Prozess wurde auf Mittwoch, 19.7. verschoben.
Verfassungsschutzbericht 2016: Sobotkas Schönfärberei (II)
Das Strickmuster für den Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums ist seit Jahren weitgehend unverändert: die größte Gefahr geht demnach vom religiös motivierten Extremismus und Terrorismus aus, während sich – so der Verfassungsschutz – der Rechts- und der Linksextremismus gegenseitig aufschaukeln würden. Diese faktenfreie Einschätzung passt schon seit Jahren wunderbar in die politische Selbstinszenierung von ÖVP-Innenministern. Weiter…
St. Valentin/Neunkirchen: Hakenkreuzritzereien
In der Nacht auf Donnerstag, 15.6., wurden auf die Motorhauben drei PKWs in St. Valentin in der Gemeinde Grafenbach/St. Valentin im Bezirk Neunkirchen rund 50 Zentimeter große Hakenkreuze geritzt. Die Besitzer erstatteten Anzeige, auch der Verfassungsschutz wurde informiert, berichtet die Gratiszeitung „heute“ (16.6.2016).
Völkermarkt/Velikovec: FPÖ-Stadtrat verliert Prozess
Weil sich die Direktorin der Neuen Mittelschule (NMS) in einem Schreiben an das Bezirkspolizeikommando dagegen verwehrt hat, dass der FPÖ-Stadtrat und Polizist Hans Steinacher durch die Veröffentlichung einer elterlichen Mitteilung zu Hass aufstachle, klagte sie der Polizist wegen übler Nachrede. In erster Instanz verlor er allerdings vor dem Bezirksgericht Völkermarkt/Velikovec, berichteten Kleine Zeitung und Krone am 14.6. in ihren Kärnten-Ausgaben. Weiter…
Salzburg: Schon wieder „Sieg Heil“
Zwei Tage, nachdem neun Personen am Salzburger Hautbahnhof wegen lautstarker „Sieg Heil“-Brüllereien angezeigt wurden, der nächste Vorfall: Eine Passantin beobachtete am Abend des 13. Juni einen Mann, der seinen Arm zum Hitlergruß hob und dabei „Sieg Heil“ brüllte. Die Landespolizeidirektion Salzburg berichtet in einer Aussendung vom 14.6.2017 davon, dass der Mann ausgeforscht werden konnte und angezeigt wurde.
Der Salzburger Hauptbahnhof – Bildquelle: Wikimedia, frei unter CC 3.0
