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Filter Schlagwort: Polizei

Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 3: Blaue Geschichten

„Blau“ ist bei der Rückschau auf die let­zten Wochen dur­chaus dop­peldeutig gemeint: Es gibt jede Menge „besof­fen­er“ Geschicht­en, als etwa ein Deutsch­er einem Pas­san­ten einen Zettel mit Nazi-Parolen in die Hand drück­te und wollte, dass der das laut vor­li­est oder als zig ran­dalierende Jugendliche unter Nazi-Gebrüll einen Polizis­ten kranken­haus­reif schlu­gen. Dann gibt’s auch noch die poli­tis­chen Blauen, wie etwa den NR-Abge­ord­neten Zanger, der die Abschiebung von frei erfun­de­nen Tätern ver­langt hat­te und einen Bericht darüber als „komisch“ beze­ich­nete. Weit­er…

Doku-Tipp: Germany’s Neo-Nazis & the Far Right

Von Halle über Nordkreuz/Uniter, der Gruppe S., Wal­ter Lübcke bis zu Fran­co Albrecht und Hanau – „Germany’s Neo-Nazis & the Far Right” ist eine selb­st für Informierte erschüt­ternde Reportage über Recht­sex­trem­is­mus in Deutsch­land. Sie macht nicht nur wegen der Dichte und Schwere der ange­führten Fälle betrof­fen, son­dern vor allem wegen des fahrläs­si­gen Umgangs der ver­ant­wortlichen Behör­den damit. Weit­er…

Wochenschau KW 25–26/21 (Teil 1)

Gerichtss­plit­ter aus den let­zten zwei Wochen: Zweimal Ex-Polizei – ein­mal ein pen­sion­iert­er Gen­darm, der seine Ex-Kol­le­gen bei ein­er Haus­durch­suchung mit „Heil Hitler“ emp­fan­gen hat­te und eine ehe­ma­lige Polizeis­chü­lerin, die u.a. wegen mehrfach­er Hit­ler­grüße angezeigt, aber im Gegen­satz zum Tirol­er Gen­dar­men freige­sprochen wurde. Und ein Hund, der auf „Wie macht’s der Adi?“ die rechte Pfote hebt. Weit­er…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 2)

Ein anti­semi­tis­ch­er Attacke und eine mut­maßlich antimus­lim­is­che: zwei Fälle in Wien, bei denen die Polizei Aufk­lärungs­be­darf hat. Den die sah zuerst bei bei­den Vor­fällen eher weg denn hin. Während Angriffe auf Mus­lime in Öster­re­ich im Steigen begrif­f­en sind, präsen­tiert die Inte­gra­tions­min­is­terin eine „Islam-Karte“ und heizt damit die Stim­mung erst recht an. Und wieder ein­mal muss ein FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht: dies­mal wegen des Ver­dachts auf Amtsmiss­brauch. Weit­er…

Wochenschau KW 15/21 (Teil 1)

Die FPÖ Bur­gen­land ist weit­er im Strudel, es gab den näch­sten Parteiauss­chluss. Schon im let­zten Jahr war ein Polizist aus­geschlossen wor­den, der nun nicht recht­skräftig wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt wurde. Weit­ere Verurteilun­gen: ein 74-jähriger Mostviertler, ein 21-jähriger Kärnt­ner – der allerd­ings in erster Lin­ie wegen Verge­wal­ti­gung. Bei einem 72-jähri­gen Tirol­er wurde jede Menge Sprengstoff gefun­den. Und eine Anklage nach dem Ver­bots­ge­setz gibt’s eben­falls. Die Kom­bi­na­tion Dro­gen & Wieder­betä­ti­gung ist sehr häu­fig, dies­mal bei einem 31-Jähri­gen aus dem Bezirk Tulln. Weit­er…

10 Jahre nach Küssels Verhaftung

alpen-donau.info: Bewirbt Moschee-Baba-Spiel der FPÖ (Sept. 2010)

Vor 10 Jahren, am 11. April 2011, wurde Got­tfried Küs­sel ver­haftet. Wie das Karl Öllinger damals sah, wie heute, geben wir hier wieder. Als Bonus: Ein ZiB 2‑Interview von Armin Wolf mit dem dama­li­gen Gen­eraldirek­tor für öffentliche Sicher­heit – der hat­te eine deut­lich andere Sicht als Karl Öllinger.
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Wochenschau KW 9/21

Auch am let­zten Sam­stag zogen wieder Tausende Teil­nehmende an den Protesten gegen die Coro­na-Maß­nah­men durch Wien und wieder mit mas­siv­er recht­sex­tremer Beteili­gung. Zum Teil kam es im zweit­en Bezirk zu wilden Szenen – inklu­sive Hit­ler­gruß, Sieg-Heil-Rufen – und das aus­gerech­net in einem jüdis­chen Vier­tel der Leopold­stadt. Weit­er…

Wochenschau KW 8/21 (Teil 2)

2x die FPÖ, 2x in Kärn­ten: Die einen haben zweis­prachige Ort­stafeln beschmiert, ein ander­er find­et, es sei notwendig, schießen zu ler­nen. Zwei plöt­zliche Kehrtwen­dun­gen sind bei Gemein­de­v­er­ant­wortlichen zu verze­ich­nen, bei­des nur durch mas­siv­en Druck von außen: In Stillfüss­ing ist der Bürg­er­meis­ter nun doch dafür, dass bei einem Grab für Mit­glieder der Waf­fen-SS auch eine Info kommt, dass die SS eine ver­brecherische Organ­i­sa­tion war, und in Imst hat sich der Gemein­der­at samt Bürg­er­meis­ter dazu durchrin­gen kön­nen, eine nach einem schw­eren Nazi benan­nte Straße umzube­nen­nen. Weit­er…

Rechtsextreme Attacken auf Medienleute häufen sich

Die Attack­en auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kam­eraleute sind mit­tler­weile nicht mehr nur ver­bal, son­dern kör­per­lich, bru­tal – und sie häufen sich auch in Öster­re­ich. Im Presse­club Con­cor­dia fand deshalb Anfang Feb­ru­ar eine Pressekon­ferenz zu diesem The­ma statt. Wir befra­gen den antifaschis­tis­chen Jour­nal­is­ten Michael Bon­va­l­ot, der selb­st immer wieder Dro­hun­gen und auch kör­per­liche Attack­en von recht­sex­tremer Seite erfahren hat, zu diesem The­ma. Weit­er…

Chronologie der Waffenfunde ab Juli 2019

Bei der Pressekon­ferenz vom 12. Dezem­ber 20 meinte der Wiener Polizeipräsi­dent Pürstl, die rund um die Neon­azi-Gruppe von Peter Binder sichergestell­ten Waf­fen bei Neon­azis zählten zu den größten Fun­den der let­zten Jahrzehnte. Das mag sein, aber wenn wir uns anse­hen, wie viele Waf­fe­narse­nale – wir sprechen hier nur von größeren Fun­den! – alleine seit Juli 2019 in Öster­re­ich aus­ge­hoben wur­den und welche Men­gen da dabei waren, dann kön­nte sich Pürstls Aus­sage etwas rel­a­tivieren. Eines scheint klar zu sein: Im recht­sex­tremen Milieu wird aufgerüstet, und wie! (Der Artikel wird regelmäßig aktu­al­isiert. Stand: 8.6.22) Weit­er…