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Filter Schlagwort: Polizei

Wer schützt die Grazer Polizei?

Unfass­bar, unpack­bar, unglaublich – das sind Reak­tio­nen auf die Graz­er Polizei, die den Bezirksvorste­her von Graz-Gries angezeigt hat, weil er nach dem Ver­sagen der Polizei zu ein­er Mah­nwache an der Syn­a­goge aufgerufen hat. Weit­er…

Extreme Sicherheit

Die Deutsche Hochschule der Polizei will „recht­sex­trem­istis­che Hal­tun­gen und Hand­lun­gen“ in der Polizei über ein Forschung­spro­jekt unter­suchen, und der deutsche Innen­min­is­ter See­hofer nen­nt den Recht­sex­trem­is­mus in Deutsch­land zwar eine Schande und eine total unter­schätzte Gefahr, aber in ein­er Unter­suchung der Ein­stel­lun­gen von Polizist*innen sieht er eine „Stig­ma­tisierung“. Den Sam­mel­band „Extreme Sicher­heit. Recht­sradikale in Polizei, Ver­fas­sungss­chutz, Bun­deswehr und Jus­tiz“ hat der Sicher­heitsmin­is­ter mit Sicher­heit nicht gele­sen. Weit­er…

Die Polizeiinspektion des schlechten Geschmacks

„Der angeklagte Polizist J.S. gab an, er habe sich nie beschw­ert, wenn er Bilder mit NS-Bezug weit­ergeleit­et bekom­men habe. Er habe das als satirisch-sarkastisch emp­fun­den, aber nie kom­men­tiert. Es sei üblich im Polizei­di­enst, dass solche Bilder ver­schickt wur­den.“ Weit­er…

Wie rechts ist unsere Polizei?

Wenn der Hund eines Polizis­ten Adolf gerufen wird, darf man wohl eine bes­timmte Ein­stel­lung des Hun­de­hal­ters ver­muten. Wenn sich die Lei­t­erin des Extrem­is­mus­refer­ats des Ver­fas­sungss­chutzes beim Anblick von haus­durch­suchen­den Polizis­ten denkt, jet­zt sei wohl der Tag der Abrech­nung  – ein Putsch der Recht­sex­tremen – gekom­men, dann muss man wohl davon aus­ge­hen, dass die Exper­tin nicht zufäl­lig zu dieser Ein­schätzung kommt. Hat die Polizei in Öster­re­ich ein Recht­sex­trem­is­mus­prob­lem? Beste­ht es aus bloßen Einzelfällen, oder ist es ein struk­turelles Prob­lem? Weit­er…

Chronik der rechtsextremen Vorfälle bei der Polizei zwischen 2010 und 2020

Unsere chro­nol­o­gis­che Darstel­lung ist mit Sicher­heit nicht voll­ständig, möglicher­weise in Details ergänzungs­bedürftig – vielle­icht auch da und dort fehler­haft. Wir ersuchen um Ergänzun­gen, Kor­rek­turen, Verbesserun­gen. Wir haben diese Kurz­darstel­lun­gen bewusst neu­tral, ohne Kom­mentare ver­fasst. Ein Hin­weis sei uns aber ges­tat­tet: Die Häu­fung von recht­sex­tremen Vor­fällen ab 2018 ist nicht zufäl­lig! Weit­er…

THC – eine Liste mit Herkunft

Fast hätte uns Armin Wolf die Arbeit abgenom­men, als er im Inter­view mit Heinz-Chris­t­ian Stra­che dessen „inter­es­santes Team“ (© A. Wolf) zusam­men­fasste. Da er aber nur ein paar Low­lights jen­er „Typen, die ihr mut­maßlich exis­tentes Hirn nicht anknipsen“ (© A. Schuri­an) erwäh­nt hat, wid­men wir dem THC doch einen eige­nen Beitrag. Weit­er…

Wochenschau KW 28/20

Wer im Ibiza-Unter­suchungsauss­chuss die erstaunlichen Erk­lärun­gen und von den häu­fi­gen Gedächt­nisaus­fälle der Zeu­gen hört, darf sich kaum wun­dern, dass es sich vor Gericht kaum anders abspielt. Was allerd­ings in der let­zten Woche alles an „Vertei­di­gung“ für diverse NS-Huldigun­gen vorge­bracht wurde, ist selb­st für ein Kabarett zu abstrus. Und endlich hat sich der Nation­al­rat mit ein­er Vier­parteien-Mehrheit gegen das Ustascha-Tre­f­fen in Kärn­ten posi­tion­iert. Weit­er…

Der Joschi, der Suchtgiftfahnder und der Teufel

Sybille G. vor dem BVT-U-Ausschuss: "... wenns an der Macht sind, hängens als erstes die Staatspolizei auf, und dann kommt die Justiz dran" (Screenshot Liveticker Der Standard)

Nein, hier geht’s nicht um den ange­blichen Kok­skon­sum von Gude­nus, obwohl das zweifel­los auch eine Geschichte wert wäre, denn Dro­gen und Recht­sex­treme sind eine Verbindung, die schon his­torisch bestens har­moniert hat und sich auch heute größter Beliebtheit erfreut. Es geht um Johann „Joschi“ Gude­nus, der just jenen Parteikol­le­gen an Kickls Kabi­nettschef ver­mit­telt haben soll, dessen Ein­heit die Razz­ia im BVT durchge­führt hat. Weit­er…

Wochenschau KW 23/20

Wenn Dich Dein Nach­bar nicht nur bestiehlt, son­dern auch mit dem Mess­er mehrfach auf Besuch kommt und Dich bedro­ht – das musste ein Albaner in Bad Ischl erleben. Keine erfreuliche Woche war das für den Ex-Boss der Neon­azi-Grup­pierung „Objekt 21“, denn der erhielt nach Beru­fung durch die Staat­san­waltschaft Ried eine höhere Strafe als im Prozess im Feb­ru­ar. Warum nun ein Antrag des Nation­al­rats auf Über­prü­fung eines Ver­bots des Ustascha-Tre­f­fens im zuständi­gen Auss­chuss vertagt wurde, das ver­ste­hen viele nicht — wir eben­falls nicht. Weit­er…

Wochenschau KW 41/19

Das alles dominierende The­ma der let­zten Woche in Bezug auf Recht­sex­trem­is­mus war das Atten­tat in Halle und daran anschließend – ein­mal mehr – die wach­sende Gefahr, die von Recht­ster­ror­is­mus aus­ge­ht. Der Grad der Bewaffnung in der recht­sex­tremen Szene nimmt auch hierzu­lande zu, wie Andreas Peham in einem Kuri­er-Inter­view aus­führt. Das sehen wir auch immer wieder bei Wieder­betä­ti­gung­sprozessen wie zulet­zt beim Neon­azi aus Traisen. Dazu eine Pre­miere: Wir schließen uns Nor­bert Hofer an und grat­ulieren der FPÖ Vorarl­berg! Weit­er…