Der Wiener Akademikerbund (WAB), der vor wenigen Tagen mediale Aufmerksamkeit erlangt hat, weil er trotz Lockdown in seine Räumlichkeiten in der Schlösselgasse zu einem öffentlichen Vortrag eingeladen hat, wird üblicherweise als eine etwas rechte, konservative Organisation eingeschätzt. Blickt man etwas genauer hin, dann wird man feststellen, dass sich der WAB – nicht nur wegen seiner Nähe zur FPÖ – mittlerweile ganz rechtsaußen positioniert hat. Weiter…
Deal! Wenn sich 50 bis 70 Personen während des Lockdown zu einem Vortrag beim rechten Wiener Akademikerbund treffen – auf engem Raum, ohne Masken, ohne Abstandsgebot –, dann gibt es höchstens eine Anzeige. Eine! Vielleicht! Wobei das Attribut „rechts“ beim Wiener Akademikerbund schon ziemlich verharmlosend wäre. Was wir sonst noch über diesen Verein herausgefunden haben, berichten wir hier in Etappen. Weiter…
Ein Kärntner Polizist, der Österreich im Lockdown für „Jugos“ sperren will, hat nun Schwierigkeiten mit seinem Dienstgeber und auch mit der Staatsanwaltschaft. Ausführlicher beschäftigen wir uns retrospektiv mit dem rechtsextremen Aufmarsch am Kahlenberg, der 2020 mit einem paramilitärischem Ordnungsdienst aus der Slowakei abgehalten wurde. Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hat dazu eine parlamentarische Anfrage gestellt, die aber weitgehend ohne Antworten geblieben ist. Weiter…
Aba Lewit ist erst sehr spät – 2014 beim „Fest der Freude“ am Heldenplatz – mit seinen Erinnerungen an den Holocaust, an die Jahre, die er in Konzentrationslagern erleiden musste, an die Öffentlichkeit gegangen. Viele der Opfer haben es nie getan. Er aber hatte sich persönlich durch die Diffamierungen in der „Aula“ so betroffen gefühlt, dass er neben seinem Engagement als Zeitzeuge beschloss, dagegen vorgehen zu wollen. Weiter…
Teil 2 unseres diesmal voluminösen Rückblicks auf die letzte Woche: Wenn ein Rechtsextremer nicht nur unbehelligt, sondern sogar noch mit Polizeibegleitung in der Öffentlichkeit hetzen und die Bevölkerung verschrecken darf, von einem Bürgermeister, der in einer WhatsApp-Gruppe „versehentlich“ einen rassistischen Brief weiterleitet, von einer muslimischen Studentin, die ein Hakenkreuz auf dem Sattel ihres Fahrrads vorfindet und einer Amtstafel in Poysdorf mit Nazi-Schmierereien. Weiter…
Spät, aber doch hat es Walter E. erwischt. Das Landesgericht Wien hat am 4. November entschieden, den Betreiber der Website „hartgeld.com“, auf der seit Jahren gehetzt und gedroht und den Bürgerkrieg beschworen wird, in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher einzuweisen. Eine seiner letzten widerlichen Drohungen hatte Justizministerin Zadić gegolten, aber deswegen stand er nicht vor Gericht. Weiter…
In der Rückschau auf die letzten drei Wochen: eine Hausparty mit Hakenkreuz und Hitler-Porträt, eine Corona-leugnende Polizistin und ein gegen Flüchtlinge hetzender Gymnasialdirektor, die beide mit ihrem Dienstgeber Probleme bekommen haben, Jugendliche aus diversen Regionen, gegen die nach dem Verbotsgesetz ermittelt wird, rassistische Aktionen wie die Verteilung von Schweinefleisch auf Parkbänken in Wels. Weiter…
Wiederbetätigung ohne Hintergedanken, ich weiß nicht, als Kurzschlussreaktion – das sind Erklärungsversuche aus mehreren Prozessen nach dem Verbotsgesetz. Einer endete mit Freispruch, weil das Delikt vielleicht nicht in Österreich begangen worden ist. Einen Freispruch gab’s wegen des Verdachts auf Verhetzung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mitglieder des „Staatenbunds Österreich“ in einer Neuauflage des Prozesses wie schon beim ersten Mal teilweise überaus hohe Strafen aus. Weiter…
Schon alleine die Empfehlungen, die der Rechnungshof in seinem heute erschienenen Bericht zum Heeresgeschichtlichen Museum gibt, deuten darauf hin, dass im Museum de facto nichts in Ordnung ist. Da ist etwa von einer Evaluierung der gesamten Organisationsform die Rede, von der Empfehlung zur Etablierung einer Antikorruptionskultur auf allen Hierarchieebenen, von Erstattung einer Strafanzeige gegen einen Bediensteten wegen des Verdachts der „unbefugten Innehabung von Kriegsmaterial“ und von Einleitung von straf- und disziplinarrechtlichen Schritten. Weiter…
Es tun sich dadurch viele Fragen auf, aber es ist unübersehbar: Facebook und Instagram haben in den letzten Wochen so ziemlich alle Seiten, Gruppen und Personen, die mit den rechtsoffenen Verschwörungsheinis von QAnon zu tun hatten, gelöscht. Auch Twitter hat Tausende QAnon-Konten entfernt. Nach 16 Jahren der offenen Ignoranz hat Facebook jetzt auch die Holocaustleugner ins Visier genommen. Weiter…
