Einiges haben wir in den letzten Wochen über die Identitären aus geleakten BVT-Unterlagen erfahren: über deren innere Organisation, über Kampagnenpläne, übers Finanzvolumen, über SpenderInnen und über Querverbindungen in die FPÖ hinein. Wir haben ebenfalls Einblick in Unterlagen erhalten. Einige durchaus brisante Aspekte wurden noch nicht veröffentlicht. Das holen wir nach.
Die Informationen über die Identitären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült werden, haben es in sich, bestätigen jedoch alles, was schon vorher (tendenziell) bekannt war: Die Identitären sind das Gegenteil von dem, was etwa Heinz-Christian Strache meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilgesellschaftliche Initiative tätschelte. Den neuen Veröffentlichungen nach handelt… Weiter »
Am letzten Wochenende gingen die „Kleine Zeitung“ und der „Kurier“ mit Berichten zu geleakten Unterlagen aus dem Grazer Identitären-Prozess an die Öffentlichkeit. Daraus erfahren wir nicht nur, wie sich die Identitären militärisch nach innen organisiert haben, sondern auch, wie geplante Kampagnen in Kooperation mit der FPÖ ablaufen sollten. Wir haben uns anhand eines einzigen Begriffs,… Weiter »
Obwohl seit zwei Wochen das Verhältnis der FPÖ zu den Identitären die Innenpolitik dominiert und beide Parteien bei Sportbewerben jeden Preis für Verrenkungen abräumen müssten, schauen wir auf das, was sich zum Thema „Rechtsextremismus“ abseits der Causa prima getan hat, und das war eine ganze Menge: zum Beispiel ein Lehrer, der ein Identitärenvideo zur Disziplinierung… Weiter »
Der Grüne Bundesrat David Stögmüller hat bei Innenminister Kickl die Zahlen zu den rechtsextrem motivierten Straftaten 2018 abgefragt. Quintessenz: Bundesweit ist ein leichter Anstieg im Vergleich zu 2017 zu verzeichnen. Doch die Entwicklung ist regional unterschiedlich. Wir haben uns die Bundesländerdaten angesehen und in einen Langzeitvergleich gestellt. Zudem bleibt eine Frage offen: Was ist mit… Weiter »
Das ZiB2-Interview vom 2.4.2019 von Armin Wolf mit dem freiheitlichen Klubobmann Walter Rosenkranz hat Potential, als „legendäres Stück Zeitgeschichte“ in die politischen Annalen einzugehen. Damit es erhalten bleibt, haben wir ein Transkript angefertigt. Einzelne Passagen haben wir kommentiert und Verweise, Belege, Richtigstellungen angefügt.
Die letzte Woche war heftig. Nicht nur, was die Geldspende des Christchurch-Attentäters an Martin Sellner betrifft, sondern vor allem, weil – endlich einmal – die massenhaften Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären in die Medien gelangten. Das Bekanntwerden der Teilnahme von Martin Lichtmesz an zwei neonazistischen Konferenzen in Skandinavien hat der kritischen Betrachtung der… Weiter »
49 Beiträge hat der Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Johann Gudenus, zu George Soros innerhalb von zwei Jahren auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht, darunter solche, die eindeutig antisemitisch konnotiert sind. Da ist es natürlich von Interesse, wie die Fans und LeserInnen von Gudenus‘ FB-Seite damit umgehen, was sie dazu posten und natürlich auch, wie Gudenus und… Weiter »
Der Untersuchungsausschuss zum BVT hat schon einiges zutage gefördert, was uns mit Kopfschütteln hinterlassen hat. Ein Nebenast aus den BVT-Akten ist jedoch am Sonntag, 17.3.19, publik geworden: Demnach hat der ÖVP-Abgeordnete Werner Amon einem inzwischen ehemaligen FPÖ-Abgeordneten eine Privatkonsultation im BVT verschafft. Ein BVT-Beamter sei dann auch prompt zur Verfügung gestanden. Die Affäre rund um… Weiter »
Die letzte Woche hatte es in sich: Die Attentate in Christchurch mit mittlerweile 50 Todesopfern erschütterten die Welt. Die Morde des rechtsextremen Schützen haben bis nach Österreich gestrahlt – nicht nur wegen der Gefahr, die von Rechtsextremen ausgeht, sondern auch, weil es indirekte Bezugspunkte zwischen dem Täter von Christchurch und Österreich gibt, wie der Standard… Weiter »