Filter Schlagwort: Sonstiges

Uniter Austria: Berserker macht die Mücke

Unsere Recherchen zum Aufbau einer Österreich-Sektion des rechten Uniter-Netzwerks haben einiges bewegt. Zum einen hat das Online-Medium vol.at in einem ausführlichen Bericht über den „ominösen Verein“ berichtet, was dann auch auf politischer Ebene in Vorarlberg die „Alarmglocken schrillen“ (VN, 24.8.19) ließ. Auf der anderen Seite gibt es auch bei der Österreich-Sektion von Uniter und ihrem… Weiter »

Strache, das System, der Hund und die Wanze

Das fehlte noch! Der zurückgetretene Vizekanzler Strache wird vom „Wochenblick“ interviewt und brabbelt dabei von fassungslosen Entwicklungen und einem politischen Attentat, das auf ihn ausgeführt worden sei. Der Interviewer nickt, man versteht sich! Kein Wunder, denn es handelt sich um Stefan Magnet, in den 2000er Jahren Kader beim neonazistischen Bund freier Jugend, der in den… Weiter »

Kickl und der „Bevölkerungsaustausch“

In der letzten Ausgabe des Aula-Nachfolgemagazins „Freilich“ findet sich ein Interview mit Ex-Innenminister Herbert Kickl. Darin fällt nicht nur eine zutiefst autoritäre Rhetorik auf, sondern er bezieht sich auch ganz unverhohlen auf die identitäre Propagandaformel vom „Bevölkerungsaustausch“.

Ein seltsamer brauner Dreckschleuderer

Auf Siegfried M. wären auch wir nicht so einfach gestoßen, obwohl er gleich mehrere Webseiten betreibt, einen Twitter-Account und auch ein Facebook-Konto. Was Siegfried M. da ins Netz einzuspeisen versucht, ist gequirlter brauner Dreck gemischt mit Verschwörungsphantasien. Für den Nationalratswahlkampf präsentierte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer die Phantasien von Siegfried M. über Sebastian Kurz, um die ÖVP… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2018: neues Cover – alte Oberflächlichkeit

Um’s vorwegzunehmen: Der Verfassungsschutzbericht 2018 liest sich, insbesondere was die Kapitel Links- und Rechtsextremismus betrifft, wie eine Uni-Arbeit aus dem ersten Semester, die einen Mindestumfang aufzuweisen hat und bei der der schreibenden Person der Stoff ausgegangen ist. Das Zahlenmaterial zu den rechtsextremen Straftaten war durch diverse parlamentarische Anfragen vorher großteils bekannt, aber wer erwartet hatte,… Weiter »

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »

Wochenschau KW 26/19

Immobilienkauf Linz (@neuerechtewatch)

Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »

„Zur Zeit“: Staatlich geförderter Antisemitismus

In der aktuellen Ausgabe von „Zur Zeit“ verhöhnt Stammautor Alexander Schleyer Engagement gegen Antisemitismus, verleugnet die Existenz eines ernstzunehmenden, rechten Antisemitismus und bejaht gleichzeitig einen „berechtigten“ Antisemitismus. Das alles in einem kurzen Kommentar. Auf ihrer Website setzt „Zur Zeit“ noch eins drauf und diffamiert den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch. Dafür erhält die FPÖ-nahe… Weiter »

Wochenschau KW 25/19

Vorwahlzeit ist, damit rücken Meldungen über diverse Personalia und Kämpfe um mögliche Mandate traditionell in den Vordergrund. Auch die FPÖ hat hierzu mit einigen Meldungen aus der letzten Woche einiges zu bieten. Wieder auf einem sicheren Platz soll Martin Graf kandidieren, was zum Rückzug des bisherigen jüdischen Abgeordneten David Lasar führte. Graf lieferte auch Schlagzeilen,… Weiter »

Rechtsterrorismus: Das geht auch uns etwas an!

Gewaltbereite Neonazis in Kassel 2002: Neonazis mit dem Tatverdächtigen Stephan E. mit Stuhl in der Hand (1.v.r.) – Bildrechte: NSU Watch

Viel wird derzeit in Deutschland über den Mordfall Lübcke diskutiert – endlich, muss man sagen, denn dass Politik und Medien sich damit überhaupt intensiver beschäftigen, hat viel zu lange gedauert. Wie sich manche nun äußern, zeigt, wie wenig Wissen und Problembewusstsein in Hinblick auf das Thema Rechtsterrorismus bei den Verantwortlichen da ist. Wir haben inzwischen… Weiter »