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Wochenschau KW 48/21

Die FPÖ dreht die Eskala­tion­sspi­rale anläßlich der Pan­demie immer mehr nach oben: Dies­mal oblag es der studierten Medi­ziner­in und Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Belakow­itsch, hanebüch­enen Unsinn als Red­ner­in bei der Demo in Wien ins Mikro­fon zu schmettern. Der Chef der Salzburg­er FPÖ-Jugend hat sein Amt geräumt, nach­dem er bei der Demo eine Rauch­bombe in Rich­tung Polizei geschossen hat. Und ein Bur­gen­län­der wurde für ein Eier­nock­erl-Post­ing in einem Prozess zu ein­er Geld­strafe ver­don­nert. Weit­er…

Bundesheer: Gehorsamsverweigerung und Umsturz?

Monika Donner als Rednerin bei einer Demo am 11.9.21 am Karlsplatz (Foto Presseservice)

Was sich in den let­zten Wochen und Monat­en im und um das Öster­re­ichis­che Bun­desheer an recht­sex­tremen Aktiv­itäten und Vor­fällen abge­spielt hat, über­steigt das übliche Aus­maß bei weit­em. Wenn Offiziere in einem offe­nen Brief die unverzügliche Wieder­her­stel­lung des Rechtsstaates ein­fordern, wenn eine Pflicht zur Gehor­samsver­weigerung aus­gerufen wird oder wenn ein Ex-Offizier einen Appell an die Sol­dat­en aller Dien­st­grade richtet, endlich das Richtige zu tun, dann ist Feuer am Dach. Weit­er…

Bleiburg/Pliberk: Ist das Verbot des Ustaša-Treffens schon sicher?

Der jährliche Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk, wo Faschis­ten, Neon­azis und Recht­sex­treme, vor­wiegend aus Kroa­t­ien, die Ustaša abfeierten, war zeitweise die größte recht­sex­treme Demo europaweit. Nach jahre­lan­gen Protesten, Gegenkundge­bun­gen und Ver­bots­forderun­gen reagierte im Juli 2020 endlich der Nation­al­rat mit einem Antrag, in dem der Innen­min­is­ter aufge­fordert wurde, ein Ver­bot der faschis­tis­chen Feier anzu­peilen. Der set­zte eine Arbeits­gruppe ein, die jet­zt eine rel­a­tiv deut­liche Empfehlung für ein Ver­bot ablieferte. Oder doch nicht? Weit­er…

Wochenschau KW 47/21 (Teil 2)

Die let­zten Tage waren durch viele Aufmärsche der Anti-Coro­na-Maß­nah­men-Szene gekennze­ich­net. Immer und meist an vorder­ster Front dabei: Neon­azis, andere Recht­sex­treme samt der FPÖ. Die Blauen scheinen sich nun in einem Wet­t­lauf in NS-Ver­harm­lo­sung zu üben. Für einen Salzburg­er Gemein­der­at gibt’s dafür eine Anzeige. Weit­er…

Wochenschau KW 47/21 (Teil 1)

Ein Lehrer der Mil­itärakademie Wiener Neustadt weiß nicht mehr so ganz genau, ob er Nazi-Nachricht­en ver­schickt hat, er meint aber zu wis­sen, dass er Opfer ein­er Intrige gewor­den sei. Ein Steir­er hält sich selb­st für eher links, find­et NS-Pro­pa­gan­da aber lustig und die Iden­titären-Fahne schön. Ein Vorarl­berg­er bren­nt für die Schwarze Sonne und im Kärnt­ner St. Veit hagelt es Anzeigen nach dem Ver­bots­ge­setz. Weit­er…

Bergamo, Braunau, Bad Schandau und Bolsonaro

Die Bilder von Berg­amo mit den gestapel­ten Sär­gen, den Mil­itär­trans­portern und dem verzweifel­ten Per­son­al in den Spitälern sind bei vie­len noch präsent. Viel weniger bekan­nt ist, dass die recht­sex­treme Lega dafür die Hauptver­ant­wor­tung trägt. Dass die Poli­tik des recht­sex­tremen Präsi­den­ten Bol­sonaro für die hohe COVID-Todesrate Brasiliens ver­ant­wortlich ist, hat sich hinge­gen herumge­sprochen. Mit­tler­weile mehren sich die Indizien, dass auch in anderen Län­dern rechte bzw. recht­sex­treme Poli­tiken und Poli­tik­er die Aus­bre­itung von COVID-19 begün­sti­gen. Weit­er…

Kickl, Corona und dann auch noch Rutter!

Kickl kränkelt an Coro­na, aber einen sein­er steirischen Funk­tionäre hat’s so schw­er erwis­cht, dass er fast gestor­ben wäre. Sein Dankes- und Beken­ner-Post­ing löscht er aber umge­hend. Während Pfleger*innen und Ärzte in den Spitälern am Anschlag arbeit­en, postet Ober­schwur­bler Mar­tin Rut­ter auf Telegram unver­drossen Fake-News über fast leere COVID-Sta­tio­nen. Weit­er…

Wochenschau KW 45/21

Die Staat­san­waltschaft Wien beantragt die Aufhe­bung der Immu­nität des FPÖ-Abge­ord­neten Michael Schnedlitz. Zwei SS-Sym­bole auf seinem Motor­rad bracht­en einen Kärnt­ner Bun­desheerange­höri­gen vor Gericht – die SS-Runen habe er als Logo ein­er Kali­for­nischen Fir­ma inter­pretiert, wie der SS-Totenkopf auf seine Mas­chine gekom­men ist, wisse er nicht. Ein Lehrer wollte die Mei­n­ungs­frei­heit und Diskus­sion­skul­tur fördern, indem er den Holo­caust leugnete. Jet­zt ist er seinen Job los und hat in erster Instanz einen Schuld­spruch wegen Wieder­betä­ti­gung aus­ge­fasst. Weit­er…