• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Sonstiges

Linz: Nazispruch im Kindergarten

Nach ein­er Neon­azi-Schmier­erei auf der Tür eines Linz­er Kinder­gartens hat die grüne Klubobfrau Ger­da Lenger Anzeige wegen Wieder­betä­ti­gung erstat­tet. „Was fürn Vater der Jud, ist für uns die Moslem­brut“, ist zu lesen. Das Lan­desamt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung hat die Ermit­tlun­gen aufgenom­men. (Salzburg­er Nachricht­en, 3.6.09)

Salzburg: Neonazi als Türsteher in der Disco

In der Salzburg­er Disko „Cave Club“ sind vor allem bei ein­er bes­timmten Ver­anstal­tungsrei­he immer wieder ein­schlägig Uni­formierte aufge­taucht. Auf einem Screen­shot der Web­site des Clubs ist ein 25-jähriger Öster­re­ich­er in SS-Uni­form zu sehen, der in Deutsch­land schon wegen NS-Wieder­betä­ti­gung verurteilt wor­den war. Der merk­würdi­ge Gast soll in der Dis­co mehrmals auch als Türste­her gear­beit­et haben. Das LVT ermit­telt. (Kro­ne, SN)

Zell/See (Salzburg): Ausgewiesener Neonazi kehrt nach Österreich zurück

Der von den tschechis­chen Behör­den anlässlich eines von Neon­azis an der Prager Uni geplanten Vor­trags festgenommene David Duke wird unter der Auflage, das Land sofort zu ver­lassen, freige­lassen. David Duke, früher­er Ku-Klux-Klan-Führer, beken­nen­der Anti­semit und Inhab­er zahlre­ich­er recht­sex­tremer Web­sites, kehrt dor­thin zurück, wo er seit Jahren lebt: nach Zell am See. Das Innen­min­is­teri­um leugnet, dass Duke hier seit Jahren wohnt, die Bezirk­shaupt­mannschaft hat ein Ver­fahren wegen eines Ver­stoßes nach dem Meldege­setz ein­geleit­et. Duke hat beste Beziehun­gen zu inter­na­tionalen recht­sex­tremen Net­zw­erken und ist häu­fig auf anti­semi­tis­chen und recht­sex­tremen Konferenzen.

Der Leit­er des BVT (Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung) erk­lärte dem ORF: „Die öster­re­ichis­chen Behör­den beobacht­en David Duke nicht, denn wir haben keinen Grund zur Annahme, dass David Duke hier eine Straftat bege­hen wird oder dass ein Ver­dacht ein­er Straftat vorhan­den ist […] Also Sie kön­nen mir glauben, in Öster­re­ich gibt es viele beg­nadete Net­zw­erk­er. Wenn wir die alle beobacht­en wür­den, dann wären wir mit der Beobach­tung von Staats­bürg­ern beschäftigt.“ (ORF)

➡️ Dringliche Anfrage der Grünen
➡️ Duke-Dossier (Grüne)

Burgenland –Kosovo: „Eindeutige rechtsradikale Gesten“

Auf einem Fest der Stab­skom­panie des Ein­satz­batail­lons Dul­je hat ein Unterof­fizier (41) aus dem Bur­gen­land ein­deutige Gesten, u.a. den Hitler-Gruss gemacht. Die Mil­itär­polizei hat bei ihm ein „Smi­ley“- T‑Shirt mit Hitler­bärtchen und Seit­en­schei­t­el und der Auf­schrift „Made in Ger­many“ und auf seinem PC Dateien mit NS-Hin­ter­grund gefunden.

Gegen den Unterof­fizier wurde ein Diszi­pli­narver­fahren ein­geleit­et und Strafanzeige (wegen NS-Wieder­betä­ti­gung) erstat­tet. Darüber hin­aus wurde auch gegen seine unmit­tel­baren Vorge­set­zten wegen des Ver­dachts der Nicht­wahrnehmung der Dien­stauf­sicht ein Diszi­pli­narver­fahren eingeleitet.