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Filter Schlagwort: Sonstiges

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offen­sichtlich als poli­tis­che Behörde für Ver­harm­lo­sung und Ver­tuschung. Selb­st die eige­nen Sta­tis­tiken wer­den nicht ernst genom­men bzw. gegen­teilig inter­pretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bish­er nur gelun­gen, über eine par­la­men­tarische Anfrage der Grü­nen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Obser­va­tion­sein­heit beschäftigt war, mit einem in der Neon­azi-Szene um Alpen-Donau Täti­gen eng­stens ver­wandt ist. Weit­er…

Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg

Die Oberöster­re­ichis­chen Nachricht­en titeln nach der heuti­gen Pressekon­ferenz des BVT mit: „Neon­azi-Pressekon­ferenz endete mit Eklat“ Gegen Ende der Pressekon­ferenz kam es laut OÖN zum erwäh­n­ten Eklat: Mit dem Hin­weis, dass sich weit­ere Fra­gen nur im Kreis drehen wür­den, been­dete ein Sprech­er des Min­is­teri­ums die Ver­anstal­tung. Die drei Gesprächspart­ner ver­ließen unter heftigem Protest der zahlre­ichen Jour­nal­is­ten den Saal.” Weit­er…

Kommentar: Alles in Ordnung? Alpen-Nazis mit besten Verbindungen

Das State­ment des Press­esprech­ers des Innen­min­is­teri­um hat­te es in sich. Auf Nach­frage der APA bestätigte er, dass ein Mitar­beit­er des BVT (Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung) eine enge famil­iäre Beziehung zu einem Mitar­beit­er von Alpen-Donau hat. Als diese im Som­mer 2010 bekan­nt wurde, wurde der Beamte gebeten, seinen Dienst beim BVT zu been­den und woan­ders im Innen­min­is­teri­um zu arbeit­en. Weit­er…

Ex-Verfassungsschützer mit Verbindung zu Alpen-Donau

Wie die APA berichtet, wird ein (nun ehe­ma­liger) Beamter des Bun­de­samtes für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung (BVT) verdächtigt, in Verbindung zu dem Neon­azi-Net­zw­erk alpen-donau.info zu ste­hen. Der Sprech­er des Innen­min­is­teri­ums, Rudolf Gol­lia, bestätigte am Sam­stagabend den Sachver­halt. Im Som­mer 2010 ver­ließ der betrof­fene Beamte das BVT. Gol­lia bestätigte des weit­eren 18 Haus­durch­suchun­gen, die Durch­suchun­gen wur­den unter anderem in Wien, Wiener Neustadt und nach Angaben der APA auch in Tirol durchge­führt. Weit­er…

Linz(OÖ): BZÖ-Gemeinderat benutzt braune Leimrute

Die Krise des kap­i­tal­is­tis­chen Wirtschafts-und Finanzsys­tems ver­langt nach Erk­lärun­gen. Einige suchen und find­en sie lei­der in Ver­schwörungs­the­o­rien, in Vari­anten der Frei­wirtschaft­slehre oder in den von dem Nazi Got­tfried Fed­er verkün­de­ten Appell zur Brechung der Zin­sknechtschaft. Was hat das mit dem Linz­er Gemein­der­at und BZÖ (Bünd­nis Zukun­ft Österreich)-Obmann Rein­hard Reiman zu tun? Weit­er…

AFP-Tagung: Sturmfreie Bude für deutschen Neonazi Wuttke

Die AFP-Tagung 2010 fand vom 15.–17.10. in Offen­hausen (OÖ) statt, besucht von mehr als 70 Alt- und Neon­azis: Wir haben mehrfach darüber berichtet. Nachträglich stellt sich her­aus, dass die Tagung zumin­d­est für einen Ref­er­enten ein angenehmer Rück­zug­sort war. Roland Wut­tke, der auf der Tagung über die „volk­streue Oppo­si­tion“ bericht­en durfte, kam direkt von ein­er großan­gelegten Razz­ia, die die Polizei im Raum Augs­burg gegen die „Autonomen Nation­al­is­ten Mer­ing“ und die Neon­azi-Truppe „Nationales Augs­burg” am 14.10.2010 durchge­führt hat­te. Weit­er…

Unterstinkenbrunn (NÖ) Hetz-Parolen auf Strom-Kästen

Die Bewohner­In­nen von Unter­stinken­brunn sind ohne­hin schon ges­traft mit ihrem Ort­sna­men. Seit über ein­er Woche sind laut NÖN allerd­ings Stromkästen der EVN und Fah­nen­mas­ten mit ein­schlägi­gen aus­län­der­feindlichen Parolen beschmiert. Auch in Eichen­brunn wurde geschmiert. Das Lan­desamt für Ver­fas­sungss­chutz ermit­telt wegen Wieder­betä­ti­gung, ist sich aber noch nicht im klaren, ob die Täter in der Region oder außer­halb zu suchen sind: „Schließlich gibt es auch in Mis­tel­bach immer wieder Vor­fälle.“ (NÖN, 2.11.2010) Weit­er…

Alpen-Donau-Nazis: Zugriff nicht möglich?

Die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet in ihrer heuti­gen Aus­gabe über die Alpen-Donau-Nazis und gibt dabei die schon ziem­lich abge­s­tandene Erk­lärung wieder, ein Zugriff sei nicht möglich, weil sich der Serv­er in den USA befinde, wo NS-Wieder­betä­ti­gung unter freie Mei­n­ungsäußerung falle. Dies­mal kommt die entschuldigende Erk­lärung allerd­ings von der Staat­san­waltschaft und nicht wie bish­er von der Exeku­tive bzw. dem Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz. Weit­er…

Hellas Kagran: Halloween in der Kantine mit einem Klopfer

Hal­loween? Da gruselt’s Deutschna­tionale und Neon­azis gle­icher­maßen. Mit den hei­d­nis­chen Ursprün­gen kön­nte man ja vielle­icht noch zurechtkom­men, aber ein Fest, das aus den USA importiert wurde – nein danke! So ganz will aber der neue Pächter der Kan­tine des FC Hel­las Kagran, der frühere Mitar­beit­er von Mar­tin Graf und „Aufruhr“-Besteller Mar­cus Vet­ter, auf Hal­loween-Spuren nicht verzicht­en. Und so kommt die Ein­ladung zur 2. Jahres­feier im Hal­loween-Kostüm daher. Echt gruselig! Weit­er…