Der Blog des Präsidenten war diesmal nicht so gut informiert, obwohl ihm der ehemalige Nachrichtenoffizier Wolfgang Jung sicher hilfreich zur Seite stand: unzensuriert.at orakelte vor dem WKR-Ball schon von der möglichen Lahmlegung ganzer Truppenteile, weil Verteidigungsminister Darabos die Weisung gegeben hatte, dass Soldaten des Bundesheeres nicht an dem FPÖ-nahen Ball des Wiener Korporationsringes teilnehmen dürfen. Weiter…
Die Meldung war merkwürdig: ein rechtsextremer und psychisch kranker Bombenbauer, Michael Krause aus Berlin, hatte 38 geheime Erddepots angelegt. In den deutschen Erdlagern werden Handgranaten, Sprengstoff, Bomben, Zünder und Schusswaffen gefunden, in den österreichischen dagegen nur Zahnpaste und Campingkocher. Mittlerweile ist etwas mehr bekannt, was die Angelegenheit noch merkwürdiger macht. Weiter…
Immer mehr Personen – mittlerweile sind es zwanzig — werden verdächtigt, zum Umfeld von NSU zu gehören und sie unterstützt zu haben. Während das deutsche Bundeskriminalamt der Spur der Waffen, die bei dem Mord-Trio gefunden wurden, nachgeht und dabei zuletzt die Ceska 83, mit der 9 Personen erschossen wurden, bis zu einem Schweizer Neonazi zurückverfolgt hat, konzentrieren sich die Antifa- Recherchen auf die NSU- Netzwerke. Die Neonazis wiederum werden nach der ersten Schrecksekunde frecher und machen Werbung für und mit „NSU“. Weiter…
„Der Begriff „Rechtsextremismus“ ist der österreichischen Rechtsordnung fremd“, schreibt Innenministerin Mikl-Leitner in Beantwortung einer Anfrage von Karl Öllinger. Sie verweist auf das Verbotsgesetz, das nur einen Teil rechtsextremistischer Ideologien abbildet. Aufbauend auf diese Behauptung verweigert die Inneministerin in der Folge de facto die Beantwortung aller Fragen. Weiter…
Wie und warum diverse FPÖ-Abgeordnete und Burschenschafter auf die Idee kamen, dass eine Anfragebeantwortung von Innenministerin Mikl–Leitner einen Freispruch vom Vorwurf des Rechtsextremismus für Burschenschaften beinhalte, bleibt im Trüben. Die Anfragebeantwortung hat es allerdings tatsächlich in sich. Weiter…
Martin Graf, der Vorkämpfer aller Burschienschafter im Parlament, ist seit Wochen völlig aus dem Häuschen. Seitdem die Betriebsgesellschaft der Hofburg bekanntgegeben hat, dass der Ball der Burschen ab 2013 nicht mehr in der Hofburg stattfinden wird, geht es rund bei unzensuriert.at, der „E‑Plattform” von Martin Graf & Co. Und jetzt verbietet Verteidigungsminister Darabos auch noch das Tragen von Uniformen am Burschiball! Weiter…
„Blick nach Rechts” über das neue Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus. Daran beteiligt sind das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst sowie das Bundesamt und alle Landesämter für Verfassungsschutz. Weiter…
Fichtenbauer und NR-Präsident Graf als Verteidiger des WKR-Balls sind der wahre Skandal. Weiter…
Gottfried Küssel (53) erwartet in der Untersuchungshaft seinen Prozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung. Mit der Wahl des Anwalts Michael Dohr, der auch im Wiener Neustädter Tierrechts-AktivistInnenprozess verteidigte und keiner „vom rechten Lager“ (Kurier, 4.1.2012) ist, hat er möglicherweise schon einen Hinweis auf seine Verteidigungsstrategie gegeben. Weiter…
Unter den von Nazileaks veröffentlichten Adressensätzen ist der mit den Kundendateien des Odin-Versandes der neueste und deutlichste. Wer bei Odin bestellt, weiß, was er oder sie kauft! Da lässt sich das Erklärungsmodell von Mathias Venier („keine Rückschlüsse auf das komplexe Weltbild“) schon gar nicht mehr anwenden, selbst wenn ein RFJ-Funktionär dort ordert. Weiter…
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Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz
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