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Verfassungsschutzbericht (Teil 4): Die Statistik und ihre Probleme

Natür­lich gibt es ern­sthafte Prob­leme bei der Zuord­nung von recht­sex­tremen Straftat­en. Wir haben auch schon des Öfteren darauf hingewiesen. Wir kön­nen sog­ar dem Chef des Ver­fas­sungss­chutzes zus­tim­men, wenn er – etwas listig – darauf hin­weist, dass ein Hak­enkreuz auf einem FPÖ-Plakat nicht unbe­d­ingt eine recht­sex­treme Straftat sig­nal­isiert. Weit­er…

Ulrichsberg (Kärnten): Eine schöne Mischung

Es ist einiges in Bewe­gung in der recht­en Szene rund um den jährlichen Auf­marsch zum Ulrichs­berg. Auf Face­book wer­ben mehrere Grup­pen für die Teil­nahme. Eine Gruppe, die nicht nur sprach­lich schmerzt, ist schon wieder abge­taucht: „Wir gedenken den Vet­er­a­nen –Ulrichs­bergtr­e­f­fen 2011”. Eine andere Gruppe „Ulrichs­bergtr­e­f­fen 2011 – Festver­anstal­tung im Konz­erthaus Kla­gen­furt“ hat ein promi­nentes Mit­glied ver­loren. Die dritte und kle­in­ste Gruppe „Ulrichs­bergtr­e­f­fen 2011 – Unseren Vet­er­a­nen ehren­voll gedenken“ wird von deutschen Neon­azis betreut: Es ist ein ziem­lich ver­mis­cht­es Tre­f­fen zu erwarten und den Brigadier kön­nte doch ein Diszi­pli­narver­fahren erwarten. Weit­er…

Ulrichsberg (Ktn): Verboten und trotzdem dort

Dieses Woch­enende wer­den sich wieder Neon­azis, Vet­er­a­nen der Wehrma­cht und (Waffen-)SS flankiert von Kirchen­vertretern, Tra­di­tionsver­bän­den und Lokalpoli­tik­ern am Ulrichs­berg tre­f­fen. Min­is­ter Dara­bos hat zwar die Entsendung von Ehren­garde, Trans­port­fahrzeu­gen und Blas­musik auf den Berg unter­sagt, das stellt aber keineswegs sich­er, dass wirk­lich kein Bezug zum Bun­desheer gezo­gen wer­den kann. Weit­er…

Kärnten: Die Neonazis rufen zum Berg

Der Ulrichs­berg oder bess­er das Tre­f­fen zum Gedenken der Opfer bei­der Weltkriege und des Kärnt­ner Abwehrkampfes übt eine magis­che Anziehung auf alte und neue Nazis aus. Heuer find­en am Woch­enende 17./18.9. gle­ich mehrere Tre­f­fen am Ulrichs­berg statt. Weit­er…

Straches „Paintball“-Partner wieder zurück!

Der (Deutsch-Öster­re­ich­er?) Andreas Thier­ry, der seine poli­tis­che Kar­riere als Neon­azi in den let­zten zehn Jahren in Deutsch­land absolviert hat, ist wieder zurück auf heimatlichem Boden. Zulet­zt wurde er in Oberöster­re­ich gesichtet, wo er sich als Mitar­beit­er in der Exclu­siv-Ver­lags­GesmbH verd­ingt hat, die das Mag­a­zin “Wels im Bild“ her­aus­bringt und Teil der „Moser Medi­en­group Aus­tria“ (MMGA) ist. Weit­er…

Verfassungsschutzbericht (Teil 3): Ein bemerkenswerter Vorfall

Der Ver­fas­sungss­chutz hat ein ganzes Kapi­tel in seinem Bericht dem The­ma „Kon­fronta­tionspoten­ziale im Bere­ich Links- und Recht­sex­trem­is­mus“ gewid­met. Sieht man von der ide­ol­o­gis­chen Aufladung dieses Kapi­tels ab, so ist dabei die Erwäh­nung eines Vor­falls aus dem Jahr 2008 in mehrfach­er Hin­sicht bemerkenswert. Weit­er…

Verfassungsschutzbericht (Teil 2): Was erzählt der Bericht nicht?

Der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2011 für das Jahr 2010 darf offen­sichtlich bes­timmte Bere­iche des organ­isierten Recht­sex­trem­is­mus nicht darstellen: die FPÖ und mit ihr ver­bun­dene oder vorge­lagerte Organ­i­sa­tio­nen (z.B. die Frei­heitlichen Akademik­erver­bände) und Pub­lika­tio­nen („Aula“). Auch die deutschna­tionalen Burschen­schaften bleiben aus­ges­part. Aber da war doch was? Weit­er…