Ein Ex-Korporal des Bundesheeres musste sich am Freitag,10.2. in Salzburg wegen Verhetzung vor Gericht verantworten. Er wurde von der Anklage beschuldigt, gegen den § 283 StGB (Verehetzung) verstoßen zu haben. Der Vorfall ereignete sich im November 2011 in der Salzburger Schwarzenberg-Kaserne (Wals-Siezenheim). Weiter…
Filter Schlagwort: Sonstiges
WKR- Ball: Offener Aufstand von 2 FPÖ-Soldaten
Der Blog des Präsidenten war diesmal nicht so gut informiert, obwohl ihm der ehemalige Nachrichtenoffizier Wolfgang Jung sicher hilfreich zur Seite stand: Unzensuriert.at orakelte vor dem WKR-Ball schon von der möglichen Lahmlegung ganzer Truppenteile, weil Verteidigungsminister Darabos die Weisung gegeben hatte, dass Soldaten des Bundesheeres nicht an dem FPÖ-nahen Ball des Wiener Korporationsringes teilnehmen dürfen. Weiter…
Deutsche Burschenschaft (II): Keine Bremse für Braunhemden?
In der Deutschen Burschenschaft, dem Dachverband, regt sich zaghafter Widerstand gegen das Treiben der Rechtsextremen. Die Rechtsextremen, das sind die Bünde aus Österreich bzw. die in der „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ vertretenen Bünde. Bursche ist nicht gleich Pursche! Die Faustregel , dass die Österreicher verlässlich am rechten Rand stehen, gilt aber nicht nur für die Deutsche Burschenschaft. Weiter…
BRD/ Ö: Erdlager mit Bomben oder Zahnpaste?
Die Meldung war merkwürdig: ein rechtsextremer und psychisch kranker Bombenbauer, Michael Krause aus Berlin, hatte 38 geheime Erddepots angelegt. In den deutschen Erdlagern werden Handgranaten, Sprengstoff, Bomben, Zünder und Schusswaffen gefunden, in den österreichischen dagegen nur Zahnpaste und Campingkocher. Mittlerweile ist etwas mehr bekannt, was die Angelegenheit noch merkwürdiger macht. Weiter…
Der „NSU“ und seine Verbindungen
Immer mehr Personen – mittlerweile sind es zwanzig — werden verdächtigt, zum Umfeld von NSU zu gehören und sie unterstützt zu haben. Während das deutsche Bundeskriminalamt der Spur der Waffen, die bei dem Mord-Trio gefunden wurden, nachgeht und dabei zuletzt die Ceska 83, mit der 9 Personen erschossen wurden, bis zu einem Schweizer Neonazi zurückverfolgt hat, konzentrieren sich die Antifa- Recherchen auf die NSU- Netzwerke. Die Neonazis wiederum werden nach der ersten Schrecksekunde frecher und machen Werbung für und mit „NSU“. Weiter…
Österreichische Rechtsordnung: Mikl-Leitner braucht Nachhilfe
„Der Begriff „Rechtsextremismus“ ist der österreichischen Rechtsordnung fremd“, schreibt Innenministerin Mikl-Leitner in Beantwortung einer Anfrage von Karl Öllinger. Sie verweist auf das Verbotsgesetz, das nur einen Teil rechtsextremistischer Ideologien abbildet. Aufbauend auf diese Behauptung verweigert die Inneministerin in der Folge de facto die Beantwortung aller Fragen. Weiter…
BMI: Mein Name ist Hase
Wie und warum diverse FPÖ-Abgeordnete und Burschenschafter auf die Idee kamen, dass eine Anfragebeantwortung von Innenministerin Mikl–Leitner einen Freispruch vom Vorwurf des Rechtsextremismus für Burschenschaften beinhalte, bleibt im Trüben. Die Anfragebeantwortung hat es allerdings tatsächlich in sich. Weiter…
Linz (OÖ): Fallers Fall vor Gericht
Es hat lange gedauert, aber jetzt steht der Termin fest: am 1. März 2012 beginnt der Schwurgerichtsprozess gegen Robert Faller und Stephan Ruprechtsberger, beide frühere Funktionäre der Kleinstpartei NVP (Nationale Volkspartei) wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach dem NS- Verbotsgesetz, § 3 g. Weiter…
Der Burschiball, Darabos und die „feige Bourgeoisie“
Martin Graf, der Vorkämpfer aller Burschis im Parlament, ist seit Wochen völlig aus dem Häuschen. Seitdem die Betriebsgesellschaft der Hofburg bekanntgegeben hat, dass der Ball der Burschen ab 2013 nicht mehr in der Hofburg stattfinden wird, geht es rund bei unzensuriert.at, der „E‑Plattform” von Martin Graf & Co. Und jetzt verbietet Verteidigungsminister Darabos auch noch das Tragen von Uniformen am Burschiball! Weiter…
Deutschland: GAR — Das Abwehrzentrum
Blick nach Rechts über das neue Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus. Daran beteiligt sind das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst sowie das Bundesamt und alle Landesämter für Verfassungsschutz. Weiter…
