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Filter Schlagwort: Sonstiges

FPÖ: Zwanghafte Erregungssymptome

Heftige Symp­tome zwang­hafter Störun­gen sind bei der FPÖ zu bemerken: Gle­ich drei Aussendun­gen inner­halb von zwei Tagen wid­met die FPÖ dem Vere­in SOS-Mit­men­sch und seinem Obmann. Die Argu­men­ta­tion der FPÖ ist dabei von ein­er der­ar­ti­gen Beliebigkeit und Absur­dität gekennze­ich­net, dass sie eher einem Krankheits­bild denn ein­er poli­tis­chen Äußerung entspricht. Eine erfun­dene Behaup­tung wird in die Welt geset­zt und mit absur­der Begleit­musik verse­hen. Am Ende bleibt irgendw­er übrig… Weit­er…

Das Neonazi-Forum und sein Mann im Hintergrund

Was soll man davon hal­ten, dass im Fall des Neon­azi-Forums RR-Load zwei bis drei Jahre lang ein­fach nicht ermit­telt wurde, obwohl Hak­enkreuze, SS-Rang­beze­ich­nun­gen und ein­schlägige Sprüche sofort ins Auge sprin­gen? Der „Stan­dard“ hat mit einem Anruf bei der FPÖ Diet­manns mehr her­aus­ge­fun­den als die Ermit­tlungs­be­hör­den in drei Jahren. Weit­er…

FPÖ Dietmanns (NÖ) & Neonazis: Eingetretene Verzögerungen

Im Juli 2009 wurde bekan­nt, dass die Home­page der FPÖ Orts­gruppe Diet­manns eine bemerkenswerte Web-Adresse hat: die des vorheri­gen Neon­azi-Forums RR-Load. Im Juli 2010 erstat­tete die Recht­san­walt­skan­zlei Zanger Anzeige wegen dieses Sachver­halts nach dem Ver­bots­ge­setz. Im März 2012 gibt das Jus­tizmin­is­teri­um zu, dass bish­er wegen „Arbeit­süber­las­tung“ kein einziger Ermit­tlungss­chritt geset­zt wurde. Weit­er…

Nicht-WKR-Ball 2013: Trick 17 oder „Charmant, aber niederträchtig”

Der Glo­cal­ist berichtet über das unwürdi­ge Schaus­piel, dass sich in den ver­gan­genen Tagen rund um dem WKR-Ball stat­tfind­et. “Karl Kraus hat­te mit seinem Befund ein­fach recht: Öster­re­ich ist char­mant, aber niederträchtig. Dies kann man wieder der Tage sehr gut studieren. Die Wiener Hof­burg hat­te ver­sprochen, nie wieder einen WKR-Ball zuzu­lassen. Tut man auch nicht, son­dern man lässt jet­zt den poli­tis­chen Schutz­pa­tron des Recht­sex­trem­is­mus in Öster­re­ich, die FPÖ, diesen Ball aus­richt­en.“ Weit­er…

Wie kriminell ist die NPD?

Zwei deutsche Jour­nal­is­ten haben jet­zt das gemacht, was eigentlich der Ver­fas­sungss­chutz hätte leis­ten sollen. Sie haben sich im Vor­feld der Entschei­dung, ob gegen die NPD ein neues Ver­botsver­fahren ein­geleit­et wer­den soll, die Frage gestellt, ob von dieser Partei sys­tem­a­tisch Gewalt aus­ge­ht. Die Ergeb­nisse haben sie im Report Mainz der ARD am 6.3. 20121 präsen­tiert. Weit­er…

SS-Kampfgemeinschaft Prinz Eugen: Amtsgeheimnis!

In Deutsch­land beschäfti­gen sich par­la­men­tarische Unter­suchungsauss­chüsse und eine polizeiliche Son­derkom­mis­sion mit dem Ver­sagen der Behör­den im Zusam­men­hang mit der Neon­azi-Ter­ror­gruppe NSU. In Öster­re­ich wurde nach dem größten Waf­fen­fund bei Neon­azis, die sich „SS-Kampfge­mein­schaft Prinz Eugen“ nan­nte, der Man­tel der Amtsver­schwiegen­heit und des Daten­schutzes über die „gefährliche Gruppe“ (Ernst Strass­er, dama­liger Innen­min­is­ter) gebre­it­et. Weit­er…

Braunau (OÖ) Teil II: “Die Jungs aus der Hitlerstadt“

Als vor Wochen recht­sex­treme Aktiv­itäten in Obern­dorf (Salzburg) bekan­nt wur­den, wies der Brau­nauer Bezirk­spolizeikom­man­dant die Ver­mu­tung des Obern­dor­fer Polize­ichefs, die Recht­sex­tremen kämen aus dem Bezirk Brau­nau, zurück und meinte, die Polizei kenne die Grup­pen bzw. die „Einzel­nen“ genau. Falls das stim­men sollte, dann wäre allerd­ings zu fra­gen, warum so wenig dage­gen unter­nom­men wird. Weit­er…

Die Unschuldsvermutung und Hitler

Über den Vor­fall Im Juni 2011 haben wir berichtet. Eine junge Frau wird im Zug nach Wien von Nazi-Hooli­gans ras­sis­tisch beschimpft und bedro­ht, weil sie gegen das Absin­gen des Deutsch­land-Liedes und den Hitler-Gruß protestiert. Sie ver­ständigt die Polizei, die auch prompt am Wiener West­bahn­hof auf­taucht und die Hooli­gans ziehen lässt. Das Nach­spiel wurde jet­zt am Lan­des­gericht Wien ver­han­delt. Ein Kom­men­tar von Karl Öllinger. Weit­er…

Wels: „Aussortieren, aber Vollgas“!

Der Grund­ton ist vorgegeben und ges­timmt. Die Mit­glieder der Face­book-Gruppe „I mog Wels nim­ma“ zwitsch­ern das nach, was vorgegeben wird: an allem, was in Wels passiert, sind die “ Aus­län­der“ schuld. Abhil­fe soll da ein „klein­er Hitler“ schaf­fen. Die Admin­is­tra­tion der braunen Face­book-Gruppe liegt in den Hän­den des FPÖ- Gemein­der­ates von Krenglbach, Erwin Gunack­er, berichtet Info­laden Wels. Weit­er…

Strache: Alles Schall und Rauch im besseren Europa?

Auf dem Face­book-Kon­to von Stra­che find­en sich nicht nur fin­gierte Ver­gle­iche zwis­chen ein­er Asyl­wer­ber­fam­i­lie und der eines Fachar­beit­ers, die direkt aus der Sudelküche von Recht­sex­tremen kom­men, son­dern auch weit­ere bemerkenswerte Post­ings. Am 27. Jän­ner dieses Jahres postete „HC Stra­che“ etwa Infos zu Ungarn. Auch da sind seine Quellen inter­es­sant! Weit­er…