Filter Schlagwort: Klagen

Die Freiheitlichen Frauen, Wein und ein Bewegungseminar

Ein Jahr gab es Streit, jetzt haben sich die freiheitlichen Frauen vor dem Bezirksgericht wieder getroffen. Es ging ums Geld, genauer um die Verwendung der Mittel der Initiative Freiheitlicher Frauen (IFF) Graz. Schließlich sind es öffentliche Mittel, um die da gekämpft wurde. Vorhang auf!

Hassmails: Vassilakous Autos, das Töchterlein und die Rechtsextremen

Erstaunlich, zu welcher Hochform manche rechten Blogger auflaufen können, wenn sie „Beobachtungen“ von anonymen Zeugen weiter transportieren! Im vergangenen Jahr wurde die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou dabei beobachtet, wie sie wahlweise mit einem Audi A8, einem BMW 7 oder einem VW Touran gefahren ist. Auch ihre Tochter wird im Audi mit Chauffeur herumkutschiert. Blogger-Pech: es… Weiter »

Polizei-Folter und rechtsextremer Terror auf Griechenlands Straßen

Besonders die Sparmaßnahmen der griechischen Regierung und die teils gewalttätigen linken Gegenproteste dominieren seit Monaten die mediale Berichterstattung über Griechenland. Fernab von den großen Protesten spitzt sich die Situation aber speziell für MigrantInnen zu und es herrschen teils bürgerkriegsähnliche Zustände, während die griechische Exekutive regelmäßig rechtsextreme Gewalttäter deckt und teils sogar offen mit ihnen zusammenarbeitet.

Verfahren gegen Freiheitliche: Keine Entwarnung!

Martin Graf freut sich, weil die Klage zur Abberufung der Stiftungsvorstände der Meschar- Privatstiftung abgewiesen wurde. Heinrich Strache freut sich, weil eine Strafanzeige aus dem Jahr 2010, die auch gegen ihn wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung bzw. NS-Wiederbetätigung gerichtet war, eingestellt wurde. Nur der ehemalige Freiheitliche, der Hotelier August Penz, kann sich… Weiter »

Freiheitliche Geschichtsaufarbeitung mit Mörder und KZ-Verharmloser

Bevor die MandatarInnen der Freiheitlichen Partei Kärntens (FPK) am Dienstag,9.10.2012, zum neunten Mal aus dem Landtag auszogen, um gegen die Mehrheit Neuwahlen zu verhindern, wurden sie noch historisch tätig. Mit den Stimmen von FPK und ÖVP wurde ein Antrag des Rechtsausschusses zur „Aufarbeitung der Partisanengräuel“ beschlossen. Für die rechte Beratung des Rechtsausschusses sorgten ein verurteilter… Weiter »

Unzensuriert und die üble Nachrede

Die Macher von unzensuriert.at haben Knochenjobs. Hauptberuflich ist etwa Alexander Höferl Pressesprecher von Martin Graf – da ist schon einiges zu tun! Daneben hat er noch den Job als Chefredakteur von unzensuriert.at zu bewältigen, dessen Trägergesellschaft vor kurzem einen Umzug zu bewältigen hatte. Und jetzt ein Verfahren wegen übler Nachrede!

Der aufrechte Kampf eines Burschen gegen rechte Burschen

Am 4. Juli will der „Schriftleiter“ der Burschenschaftlichen Blätter, Norbert Weidner, vom Landgericht Bonn erwirken, dass ihn Christian Becker, Mitglied der Initiative Burschenschafter gegen Neonazis nicht länger als einen der Köpfe der rechtsextremen Bewegung, die aus Burschenschaften, Kameradschaften und der NPD bestehe, bezeichnen darf.

Rechte Splitter

SOS Österreich: Urlaub von der Hetze Der schwer rechte und rassistische Blog SOS – Österreich macht Urlaub von der Hetze. Die Kampfhetzer gehen auf „einen langersehnten Sommerurlaub“. In der rechten Kommandosprache wird das so verkündet: “…ist es für das Team von SOS höchste Zeit einen langersehnten Sommerurlaub anzutreten!“ – Jawohl! Abtreten!

Martin Graf muss gehen!

Karl Öllinger hat sich in den letzten Tagen die Bilanzen der Stiftung Meschar genauer angesehen und sich dabei auch mit Wirtschaftsprüfern beraten. Das Resultat: Das Ganze ist abenteuerlich: die Errichtung der Stiftung, ihre Geschäfte. Warum, das geht aus den Unterlagen einer Pressekonferenz von Karl Öllinger hervor.

Wo wohnt „unzensuriert.at“?

Es ist – vergleichsweise- ein bescheidenes Problem: wo residiert „unzensuriert.at“, das propagandistische Sprachrohr von Martin Graf und anderer strammer Freiheitlicher ? Wen interessiert das schon? Wenn man aber den Rechtsweg gegen unzensuriert.at beschreiten will, dann ist es wichtig, dass die Klage auch zugestellt werden kann. Die Kanzlei Zanger führt ein medienrechtliches Verfahren gegen unzensuriert.at und… Weiter »