Filter Schlagwort: Klagen

Österliche Nachlese

Um Ostern herum haben wir ausgespannt – Urlaub, Feiern und so. Deshalb haben wir hier einiges nachzutragen.

Taras Borodajkewycz (II): „Mit Neonazismus nichts zu tun“?

Für Taras Borodajkewycz, den Professor für Sozial-und Wirtschaftsgeschichte an der Hochschule für Welthandel, gab es in seinem Leben zwei größte Tage: die Krönung von Papst Pius XII. und Hitlers Rede auf dem Heldenplatz. Durch die Mitschriften des sozialistischen Studenten Ferdinand Lacina Anfang der 60er Jahre wurde das Gedankengut, das der Professor in seinen Vorlesungen verbreitete,… Weiter »

(Publikative.org) FPÖ: Mit Klagen gegen den politischen Gegner

Publikative.org, ein Blog der Amadeu Antonio Stiftung, berichtet über die Klage der FPÖ gegen den Thüringer Verein Filmpiraten. „In Österreich führt die FPÖ seit Jahren zahlreiche Prozesse gegen politische Gegner. Für viele sind die Gerichtskosten existenzbedrohend, so auch für die Thüringer Filmemacher.“ Weiter mit publikative. org. Weitere Videos zum Thema:

Wolfgang Haberler: Trübe Aussichten (IV)

Seit mehr als einem Vierteljahrhundert ist Wolfgang Haberler in Wiener Neustadt politisch aktiv – bis zum Jahr 2002 als Funktionär und Mandatar der FPÖ. In den bisherigen Folgen haben wir markante politische Äußerungen und Aktivitäten von Haberler vorgestellt. Im – vorläufig – letzten Beitrag beleuchten wir sein Verhältnis zu den Grünen (bzw. umgekehrt) und die… Weiter »

Wolfgang Haberler – Zwischen Spritzentrauma und Horst Wessel –Lied (II)

Die politischen und persönlichen Affären des Wolfgang Haberler sind so zahlreich und heftig, dass man sich nur mehr die Frage stellen kann, wie es möglich ist, dass dieser Mensch nach wie vor politisch aktiv ist und in der aktuellen Konstellation in Wiener Neustadt sogar zum Zünglein an der Waage werden kann.

Wolfgang Haberler – der Rechtsaußen von Wiener Neustadt (I)

Die Bewertung der Wahl des ÖVP-Klubobmanns im niederösterreichischen Landtag, Klaus Schneeberger, zum Bürgermeister von Wiener Neustadt durch ÖVP, FPÖ, die Liste Sluka- Grabner, die Liste Haberler und eine Gemeinderätin der Grünen ist eine Sache. Fakt ist jedenfalls, dass Wolfgang Haberler, der einzige Gemeinderat der Liste Wiener Neustadt Aktiv, in den rund 30 Jahren politischer Tätigkeit… Weiter »

Die Rechten klagen gern

Immer dann, wenn ihnen öffentliche Kritik unangenehm wird, versuchen Rechte, von der FPÖ abwärts bis zu Personen in ihrem Umfeld, mit zivilrechtlichen Klagen gegen ihre Kritiker vorzugehen. Zivilrechtliche Prozesse binden Energie und kosten Geld, viel Geld. Gestern fand in Wien eine Pressekonferenz von Beklagten (Heimat ohne Hass, Linkswende und Uwe Sailer) statt. Wir veröffentlichen hier… Weiter »

AUF klagt Heimat ohne Hass – Spendenaufruf

Die AUF (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher) klagt die tatsächlich unabhängige Internet-Initiative „Heimat ohne Hass“ (HoH) wegen Verletzung der Urheberrechte in dem Beitrag „Der Polizist mit dem Eisernen Kreuz“.

Eine Klarstellung – und noch eine!

Natürlich können auch uns Fehler passieren. Wir bemühen uns, bei unseren Recherchen Quellen auszuweisen. Wenn wir auf Fehler aufmerksam gemacht werden und sie nachvollziehen können, dann korrigieren wir sie auch. Wenn wir allerdings dazu aufgefordert werden, einen bestimmten Beitrag („Identitäre Aufbauarbeit mit Objekt 21“) komplett und sofort zu löschen, andernfalls wir geklagt würden, dann reagieren… Weiter »

Budapest: Hassprediger verurteilt

Ein Budapester Gericht hat der Klage von Ulrike Lunacek, EU-Parlamentarierin der Grünen, in allen Punkten Recht gegeben und den Schriftsteller und Hassprediger Zsolt Bayer, einen engen Freund von Regierungschef Viktor Orban, zu einer Strafzahlung von 500.000 Forint (rund 1.600 Euro) verurteilt. Ein ausführlicher Bericht findet sich bei Pusztaranger.