Filter Schlagwort: Klagen

Eine Klarstellung – und noch eine!

Natürlich können auch uns Fehler passieren. Wir bemühen uns, bei unseren Recherchen Quellen auszuweisen. Wenn wir auf Fehler aufmerksam gemacht werden und sie nachvollziehen können, dann korrigieren wir sie auch. Wenn wir allerdings dazu aufgefordert werden, einen bestimmten Beitrag („Identitäre Aufbauarbeit mit Objekt 21“) komplett und sofort zu löschen, andernfalls wir geklagt würden, dann reagieren… Weiter »

Budapest: Hassprediger verurteilt

Ein Budapester Gericht hat der Klage von Ulrike Lunacek, EU-Parlamentarierin der Grünen, in allen Punkten Recht gegeben und den Schriftsteller und Hassprediger Zsolt Bayer, einen engen Freund von Regierungschef Viktor Orban, zu einer Strafzahlung von 500.000 Forint (rund 1.600 Euro) verurteilt. Ein ausführlicher Bericht findet sich bei Pusztaranger.

Amstetten: Keine Entschuldigung für Hetze

Unser Bericht über die Facebook-Gruppe „Muss das sein – liebes Amstetten“ hat etliche Reaktionen hervorgerufen. Die Gratiszeitung „Heute“, der „Kurier“ (2.9.2014) und die „NÖN“ berichteten über unsere Kritik an der Hetzbotschaft, während die Betreiber der FB-Seite stur daran festhalten.

Wien: Rassistische Attacke

Der Vorfall ereignete sich schon in der Vorwoche: in der Vorwoche attackierte ein unbekannter Mann (30 bis 35 Jahre)in der Favoritenstraße im zehnten Bezirk zwei ältere Frauen (84 und 71), die Kopftuch trugen. Die ältere Frau, die am Stock ging, „trat er zu Boden, ihre Begleiterin stieß er nieder“ (Österreich, 23.8.2014) und schrie „Schleicht euch… Weiter »

Martin Graf ein Justizopfer?

Das Ermittlungsverfahren gegen Martin Graf, den früheren dritten Präsidenten des Nationalrats und Olympia-Burschenschafter, in der Causa Seibersdorf (ARC) wurde –nach mehreren Jahren – eingestellt. Keine Debatte, das Ermittlungsverfahren hat zu lange gedauert. Wie lange eigentlich – und ist Martin Graf wirklich ein Justizopfer?

„Unzensuriert“ und der Grubenhund!

Die blaue Internet-Postille „unzensuriert.at“ trudelt seit dem Rückzug ihres Gründers und Mentors Martin Graf ziemlich orientierungslos durch die politische Landschaft. Zu Mölzers Abgang fehlten dem Medium weitgehend die eigenen Worte. Dafür wird es andernorts sehr geschwätzig. Nicht immer zum eigenen Vorteil!

Eispickel: Erfolglose Ermittlungen seit 5 Jahren

Im November 2008 drohten zwei Neonazis im Thiazi-Forum den Antifaschisten Eiter, Peham und Trübswasser mit „Stilllegung“. Seither laufen Ermittlungen- richtiger: schleppen sich fort. Mittlerweile sind fünf Jahre vergangen, aber das Justizministerium kann noch immer keine Verschleppung der Ermittlungen erkennen.

Königshofers Klagen

Königshofer (warum wir seinen Vornamen weglassen, wird durch den Beitrag von Uwe Sailer klar), der ehemalige bzw. ausgeschlossene FPÖ- Abgeordnete, hat uns informiert, dass die Staatsanwaltschaft Wien ein Ermittlungsverfahren gegen ihn betreffend Beteiligung an der Alpen-Donau-Info-Homepage eingestellt hat. Gleichzeitig droht er uns ein bisschen.

Die Partei der Saubermänner (III)

Wer erinnert sich heute noch, welche freiheitlichen Mandatare in den letzten Jahren auffällig geworden sind? Dass es einen freiheitlichen Mandatar gab, der zeitweise als Freigänger einer Justizanstalt sein Mandat ausübte? Mit unserer Auflistung wollen wir an diese Mandatare erinnern –als kleine Wahlhilfe für Vergessliche.