• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Klagen

Die FPÖ Leobendorf und ihre Ideale

Die Facebook- Seite der FPÖ Leobendorf könnte durchaus etwas Belebung vertragen. Der letzte Eintrag stammt vom 13. Dezember und zeigt, versehen mit dem lakonischen Kommentar „Sonnwendfeier“, eine Gruppe von FPÖ-Funktionären, darunter Martin Graf, Barbara Rosenkranz und Markus Ripfl. War das jetzt eine offizielle Feier oder ein Treffen des rechten Flügels? Ist das überhaupt die authentische FB-Seite der FPÖ Leobendorf? Weiter…

Niederlage für „Unzensuriert“

Die Wiener Klubchefin von Neos, Beate Meinl-Reisinger, hat die blaue Webseite „unzensuriert.at“ geklagt, nachdem ihr diese „Wählerbetrug“ vorgeworfen hatte. Meinl-Reisinger hatte am 23. September ihren Rückzug als Nationalratsabgeordnete angekündigt, ihr Rücktrittsschreiben aber erst sieben Tage später abgeschickt. Auch der Richter sah im Vorwurf von „unzensuriert.at“ eine üble Nachrede und verurteilte die Seite zu einer Entschädigungszahlung von 800 Euro. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Grüne klagen

Angekündigt haben es die Grünen schon vor rund einem Monat, aber jetzt gibt es erstmals Strafspenden für Flüchtlinge. Gespendet wird zwar von den Grünen, aber finanziert werden die Spenden von Personen, die auf Facebook gegen die Grünen gehetzt bzw. ihnen etwas unterstellt haben. Treffen diese Voraussetzungen zu, dann müssen die Betreffenden mit Klagen, Schadenersatz und Gerichtskosten rechnen. Weiter…

Ried im Innkreis (OÖ): Hetze gegen Krankenhaus und Flüchtlinge

Anneliese F. ist nicht beunruhigt. „I hob ois im Griff“, postete sie am 16. 12. Erst wenige Stunden zuvor hat sie ihr Posting vom 1.12. gelöscht, in dem sie auf einen angeblichen Vorfall im Krankenhaus Ried aufmerksam gemacht hatte. Das Posting enthielt eine Ansammlung von Bösartigkeiten und Unwahrheiten und hat scheinbar sehr viele Menschen beunruhigt. Fast 5.000 mal wurde es geteilt, bevor das Krankenhaus und die OÖN darauf aufmerksam wurden. Dann wurde es gelöscht. Weiter…

Statthalter Gudenus, sein Chef und ein Foto

Die Unterstellung gegenüber dem Fotografen Jürg Christandl („Kurier“) zieht Johann Gudenus , der Wiener FPÖ-Vizebürgermeister, nach einem halben Jahr als „unwahr“ zurück und zahlt 2.500 Euro an die Flüchtlingshilfe des Roten Kreuzes. Über seine Facebook – Seite ließ er am 4.12.diese Einigung verlautbaren, die im Umfeld einer Klage wegen übler Nachrede und Unterlassung entstanden war. Die Hetze auf seiner Facebook-Seite unterbindet er aber weiterhin nicht. Weiter…

Stockerau (NÖ): Die FPÖ und die Parasiten

Die FPÖ Stockerau beschäftigt sich auf ihrer Facebook-Seite mit der Flüchtlingsfrage und landet nicht bei der Erörterung von Problemen, sondern mitten im braunen Sumpf. Nach wenigen Sätzen ist schon von „Parasiten“ und „Kulturbereicherern“ die Sprache. Die Grünen protestierten, auch bei der „NÖN“ meldeten sich “erboste Bürger“. Der Beitrag wurde mittlerweile gelöscht, aber der örtliche FPÖ-Chef findet ihn in Ordnung. Weiter…

FPÖ OÖ: Küssels Grillmeister und der Mahler-Fan kandidieren auch!

Er liked Mahler und kandidiert für die FPÖ. Natürlich gefällt ihm nicht der Gustav, sondern der Horst Mahler. Der Holocaustleugner, Antisemit und Neonazi. Der ist schwer krank und hat eine Haftunterbrechung erhalten. Neonazis kampagnisieren für ihn . Einem Gemeinderatskandidaten der FPÖ gefällt das. Der andere ist auch Gemeinderat und Kandidat und hat für Küssel & Co Fleisch und Würstchen gegrillt. Beim Sommerfest der Neonazis. Weiter…

Landesgericht Wien: Strache liefert laufend Hetze

Vor dem Wiener Landesgericht wurde am Montag, 31.8., eine Klage des FPÖ-Vorsitzenden Heinrich Strache abgehandelt. DJ Mosaken hatte auf seiner privaten Facebook-Seite gepostet „Kein Respekt für Volkshetzer!“ und darunter Fotos von Strache und Hitler mit weit geöffnetem Mund bei einer Rede gestellt. Strache hatte eine Verurteilung wegen Beleidigung und eine finanzielle Entschädigung beantragt – und verlor. Weiter…

Der Mindestsicherungsbescheid – Fakten statt Hetze

Herr N.M. wohnt und arbeitet als Selbstständiger seit über 30 Jahren in Wien. Er ist österreichischer Staatsbürger. Weil er eine schwere Lebererkrankung hat, wird ihm die Leber transplantiert und er erhält eine – wie üblich – befristete Invaliditätspension („I-Pension“). Dann passiert das, was viele andere auch kennen: die kranken Menschen werden im Kreis herumgeschickt. Weiter…

Am Pranger von Hetzern

Seine Freundschaftsliste ist nicht besonders auffällig – na gut, Christian Höbart, der FPÖ-Mandatar mit den jenseitigen hetzerischen Sprüchen, ist prominent dabei. Am 24. Juni hat Hardy alias „Blackfinger“ aber eine Grenzüberschreitung der besonderen Art begangen. Er hat – illegal – den Mindestsicherungsbescheid einer Wiener Familie veröffentlicht und gegen sie gehetzt. Hunderte Facebook-User teilten den illegalen Bescheid – das kann teuer werden für die Hetzer! Weiter…