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Filter Schlagwort: Klagen

BRD: Kein Wellness für NPD-Chef

Der Slogan ist einfach, aber nicht immer passend: Nazis raus! Ja, wohin sollen sie denn, die braunen Kameraden? Als der Chef der NPD, Udo Voigt, Wellness in einem Brandenburger Hotel buchte, da passte er aber . Weiter…

Alpen-Nazi-Forum: Nur mehr für Dummis

In den Medien herrscht Verwirrung: während Kurier und Österreich über erste Ermittlungserfolge („Teilgeständnisse“) berichten, dementiert die Staatsanwaltschaft, was die beiden Medien wiederum beharren lässt.

Worin besteht der angebliche oder tatsächliche Erfolg? 20 User wurden lokalisiert, 13 davon identifiziert und bei einigen gibt es Geständnisse – so die Meldungen. Damit ist klar, dass die Ermittlungen bzw. die Funde sich auf das (interne) Forum der Alpen-Nazis, alinfodo.com, beziehen. Weiter…

Graz: Stocker Verlag führt erneut Prozesse gegen die Geschichte

Der Grazer Stocker-Verlag hat ein Sortiment, das von Jagd- und Kochbüchern über Austriaca bis hin zu Militaria und – na sagen wir – ziemlich rechtslastigen Büchern geht.

Um das mit einem Beispiel zu illustrieren: einer der Stammautoren von Stocker ist Karl Springenschmid (1897 -1981). Springenschmid war illegaler Nazi und in Salzburg Hauptverantwortlicher für die Bücherverbrennung am 30.4.1938. Weiter…

FPÖ: Strache auf Urlaub bei Freunden

Die Tiroler FPÖ versinkt im Intrigenspiel. Am Sonntag,17.10. berichtete die „Krone“ , dass die Liste Tirol unter Berufung auf die FPÖ-Abgeordnete Carmen Gartelgruber behaupte, dass das Parteipräsidium der Tiroler FPÖ die Übernahme von 1.750 Euro Kosten für den Osttirol-Urlaub von HC Strache genehmigt habe. Die „Krone“ weiter: “Auch andere FPÖ-Mitglieder hätten dies bestätigt. Bis jetzt hieß es immer, Großverdiener Strache sei von Hauser eingeladen gewesen.“ Weiter…

Wien: Der braune „Wahlhelfer“ der FPÖ Wien

Das FPÖ-Muster ist bekannt: Dementieren, Angreifen, Dementieren, Angreifen….. Im Fall des Jürgen D. klappt es nicht so ganz. Jürgen D. wurde von „News“ (Nr. 37/2010) als Wahlhelfer der FPÖ und in einschlägigen Posen als Neonazi geoutet. Weiter…

Datenklau von Alpen-Donau?

Ein Kommentar zur FPÖ und alpen-donau.info:

Datenklau von Alpen-Donau?

Der Schweizer Alexander Segert, der für die FPÖ Steiermark das hetzerische Moschee-Baba-Spiel entwickelt hat, spricht von „widerrechtlichem Datenklau“, weil die Neonazis von Alpen-Donau das Spiel auf ihrer Seite seit Sonntag anbieten. Seine Firma, so Segert, habe bereits rechtliche Schritte gegen den Provider von Alpen-Donau in den USA eingeleitet (APA 0266 vom 6.9.2010). Weiter…

Neues von der AFP

Die Kameraden von der Aktionsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) sind etwas verärgert. Weder die parlamentarische Anfrage der Grünen zu „Alpen-Donau“ noch unsere Analyse der AFP gefallen ihnen und schon gar nicht die aufgezeigten Kontakte zwischen AFP und „Alpen-Donau“.
Da können die Kameraden richtig ruppig werden, wenn man ihnen eine antidemokratische Haltung unterstellt: „Wir wollen die Verwirklichung der Demokratie und daher nicht ihre Abschaffung. Klar?“ – Nein, noch nicht, aber wir wollen hier nicht noch einmal ins Detail gehen (siehe unsere Serie zur AFP bzw. die Anfrage zu „alpen-donau“).

Eine andere Frage hätten wir noch. In ihren „Kommentaren zum Zeitgeschehen“ berichten die Kameraden auch über eine Verfahren gegen Horst Ludwig, der „Menschenrechtsaktivist“ genannt wird. Demnach erfolgte im April 2010 eine Anzeige nach § 3 h Verbotsgesetz gegen Ludwig wegen einer E-Mail (für die AFP übersetzt: Netzpost), die vom E-Mail-Account (Netzpoststelle) des Dr. Horst Ludwig versendet wurde. Ludwig hat sich angeblich damit gerechtfertigt, dass er zum Zeitpunkt des Versendens in Spanien war, also nicht der Absender sein konnte. Der Staatsanwalt, Dr. Apostol, hat am 5.7.2010 das Verfahren laut AFP eingestellt, „weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung bestand“.
Da wird immer über langwierige Verfahren durch die Staatsanwaltschaft geklagt – es geht auch sehr flott!


Die Kommentare zum Zeitgeschehen, die Zeitung der AFP

Offen ist für uns dennoch: gab es eine E-Mail mit Inhalten, die unter das Verbotsgesetz fallen? Wird gegen unbekannte Täter ermittelt, die sich des PCs von Horst Ludwig bemächtigt haben? Muss man in Wien anwesend sein, um E-Mails verschicken zu können oder kann man auch aus anderen Ländern auf „Send“ klicken? Wir werden uns auch um diese Fragen kümmern!

Desselbrunn (OÖ): Kameraden im Argumentationsnotstand

Die Kameraden von Objekt 21 machen es sich selbst nicht leicht. Am 13.8. 2010 fand bei dem Objekt 21, einem Bauernhof in Desselbrunn (OÖ), wo sich üblicherweise rechtsextreme und Neonazis die Klinke geben, eine Hausdurchsuchung statt, bei der die Einsatzkräfte buchstäblich mit der Tür ins Haus fielen, wie der Obmann des Vereins Objekt 21 etwas weinerlich in einem Einspruch gegen die Hausdurchsuchung und einer Klage auf Schadenersatz festhält. Weiter…

GROEMAZ „Größter Modedesigner aller Zeiten“ im derstandard.at-Interview

Ein interessantes Interview mit Mathias Brodkorb, dem Storch-Heinar-Initiator, in dem er ausführt warum eine FPÖ in Deutschland nicht so stark wäre. Der Grund, so Brodkorb: „Wahrscheinlich weil es in Deutschland ein öffentliches Klima gibt, das eine solche Partei in die Nähe von Nazis stellt. Es gibt da eine Art Selbstkontrolle, selbst bei unseren Rechtsauslegern in der Bevölkerung. Anders kann ich mir das nicht erklären.“. Weiter…