Filter Schlagwort: Klagen

Verfahren gegen Freiheitliche: Keine Entwarnung!

Martin Graf freut sich, weil die Klage zur Abberufung der Stiftungsvorstände der Meschar- Privatstiftung abgewiesen wurde. Heinrich Strache freut sich, weil eine Strafanzeige aus dem Jahr 2010, die auch gegen ihn wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung bzw. NS-Wiederbetätigung gerichtet war, eingestellt wurde. Nur der ehemalige Freiheitliche, der Hotelier August Penz, kann sich… Weiter »

Freiheitliche Geschichtsaufarbeitung mit Mörder und KZ-Verharmloser

Bevor die MandatarInnen der Freiheitlichen Partei Kärntens (FPK) am Dienstag,9.10.2012, zum neunten Mal aus dem Landtag auszogen, um gegen die Mehrheit Neuwahlen zu verhindern, wurden sie noch historisch tätig. Mit den Stimmen von FPK und ÖVP wurde ein Antrag des Rechtsausschusses zur „Aufarbeitung der Partisanengräuel“ beschlossen. Für die rechte Beratung des Rechtsausschusses sorgten ein verurteilter… Weiter »

Unzensuriert und die üble Nachrede

Die Macher von unzensuriert.at haben Knochenjobs. Hauptberuflich ist etwa Alexander Höferl Pressesprecher von Martin Graf – da ist schon einiges zu tun! Daneben hat er noch den Job als Chefredakteur von unzensuriert.at zu bewältigen, dessen Trägergesellschaft vor kurzem einen Umzug zu bewältigen hatte. Und jetzt ein Verfahren wegen übler Nachrede!

Der aufrechte Kampf eines Burschen gegen rechte Burschen

Am 4. Juli will der „Schriftleiter“ der Burschenschaftlichen Blätter, Norbert Weidner, vom Landgericht Bonn erwirken, dass ihn Christian Becker, Mitglied der Initiative Burschenschafter gegen Neonazis nicht länger als einen der Köpfe der rechtsextremen Bewegung, die aus Burschenschaften, Kameradschaften und der NPD bestehe, bezeichnen darf.

Rechte Splitter

SOS Österreich: Urlaub von der Hetze Der schwer rechte und rassistische Blog SOS – Österreich macht Urlaub von der Hetze. Die Kampfhetzer gehen auf „einen langersehnten Sommerurlaub“. In der rechten Kommandosprache wird das so verkündet: “…ist es für das Team von SOS höchste Zeit einen langersehnten Sommerurlaub anzutreten!“ – Jawohl! Abtreten!

Martin Graf muss gehen!

Karl Öllinger hat sich in den letzten Tagen die Bilanzen der Stiftung Meschar genauer angesehen und sich dabei auch mit Wirtschaftsprüfern beraten. Das Resultat: Das Ganze ist abenteuerlich: die Errichtung der Stiftung, ihre Geschäfte. Warum, das geht aus den Unterlagen einer Pressekonferenz von Karl Öllinger hervor.

Wo wohnt „unzensuriert.at“?

Es ist – vergleichsweise- ein bescheidenes Problem: wo residiert „unzensuriert.at“, das propagandistische Sprachrohr von Martin Graf und anderer strammer Freiheitlicher ? Wen interessiert das schon? Wenn man aber den Rechtsweg gegen unzensuriert.at beschreiten will, dann ist es wichtig, dass die Klage auch zugestellt werden kann. Die Kanzlei Zanger führt ein medienrechtliches Verfahren gegen unzensuriert.at und… Weiter »

„Der braune“ Reinthaler und die „Zeit der Verräter“

Ludwig Reinthaler, Chef der Welser Liste „Die Bunten“, ist so etwas wie eine Szene-Größe in Oberösterreich. Seit seine Wahlliste „Die Bunten“ wegen des Verdachts auf NS-Wiederbetätigung zur Gemeinderatswahl 2009 nicht zugelassen wurde (die FPÖ stimmte natürlich gegen das Verbot), ist er etwas verhärmt. Das basisdemokratische Webkollektiv (BaWeKoll) widmet ihm jetzt einen Beitrag.

Nicht-WKR-Ball 2013: Trick 17 oder „Charmant, aber niederträchtig“

Der Glocalist berichtet über das unwürdige Schauspiel, dass sich in den vergangenen Tagen rund um dem WKR-Ball stattfindet. “Karl Kraus hatte mit seinem Befund einfach recht: Österreich ist charmant, aber niederträchtig. Dies kann man wieder der Tage sehr gut studieren. Die Wiener Hofburg hatte versprochen, nie wieder einen WKR-Ball zuzulassen. Tut man auch nicht, sondern… Weiter »