Ein 25-jähriger Innviertler, der sich seit Jahren in Neonazi-Kreisen bewegt und in der Linzer Hooligan-Szene „dick drinnen” war, wurde wegen Verbreitung von Nazi-Bildern auf Facebook nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Weiter…
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Rückblick KW 7/24: Jede Menge Hakenkreuze
Viel Hakenkreuz-Content in der letzten Woche: 1 Tattoo bei einem Angeklagten, eines bei einer Geburtstagsfeier, einige an Hauswänden in Graz, viele an diversen Objekten in Lauterach. Dazu: Ermittlungen gegen zwei Personen nach Kubitschek-Auftritt in Wien. Weiter…
Rückblick KW 46/23 (I): Prozesse
Ein Linzer Fußballfan hatte nur die rechte Hand frei, um sie für einen Jubel zu heben, ein Leondinger verharmloste den Holocaust mit diversen Postings, und ein Niederösterreicher drohte zwei Grünen Politikerinnen mit einer Bombe. Weiter…
Rückblick KW 39/23
Braune Tattoos und Neonazi-Gewalt vor Gericht, Ermittlungen gegen FPÖ-Nachwuchs eingestellt. Weiter…
Rückblick KW 37/23
Rechtsextremes Diffamieren, Beschimpfen, Hetzen und Beschmieren wie jede Woche. Diesmal auch mit dabei: eine Verurteilung, rechtsoffener Deutschrock, Rücktrittsforderungen gegen einen blauen Nachwuchspolitiker und eine verspätete Ehrung von Elfriede Jelinek. Weiter…
Rückblick KW 27–33/23: Prozesse
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte. Weiter…
Rückblick KW 25/23 (II): Germanisches Unheil & Sprengstoff
Neben den Prozessen wegen Wiederbetätigung gab es in der Vorwoche auch noch aktuelle Wiederbetätigung – zumindest die Berichte dazu stammen aus der Vorwoche. Die „Germanische Neue Medizin” findet noch immer ihre Fans und Propagandisten – trotz ihrer teilweise tödlichen Wirkungen, für die natürlich jede Haftung ausgeschlossen wird. Schließlich wird gegen das ominöse Verschwörerquartett aus Kleindiex jetzt doch ein Strafantrag wegen Vorbereitung eines Anschlags durch Sprengmittel gestellt. Weiter…
Wochenrückblick KW 4/23 (Teil 1): Prozesse
Auffällig viele und ziemlich unverständliche Freisprüche gab es in der letzten Woche, dazu noch ein skandalöses Urteil in Wels. Daneben gehen die beiden Schuldsprüche in Wien und Klagenfurt fast unter. Deutlich zeigt sich, wie wichtig die öffentliche Prozessbeobachtung ist bzw. am Beispiel Wels wie wichtig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in Oberösterreich vor allem für Wels und Steyr. Weiter…
Wochenrückblick KW 48/22
Während es in Ried bei dem Prozess gegen den Ex-Boss der Neonazi-Truppe von „Objekt 21“ in die dritte Runde geht, weil nun neue Chats ausgewertet werden sollen, gab’s in Wiener Neustadt eine vergleichsweise schnelle Entscheidung. Ein Ehepaar aus dem (digitalen) Netzwerk des Neonazis Peter Binder wurde nach dem Waffen- und Verbotsgesetz nicht rechtskräftig verurteilt. Ebenfalls einen Schuldspruch kassierte ein ehemaliger Pegida-Ordner aus Schwechat. Der FPÖ-Rechtsaußen Martin Graf will nun zum dritten Mal in ein Gremium des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus und ist bislang zum dritten Mal gescheitert. Weiter…
Prozess als Lexikon der Wiederbetätigung
Der Prozess gegen A.L. war nur einer in einer ganzen Serie, bei der es den Kreis rund um die Neonazi-Gruppe „Unwiderstehlich“ erwischt hat. Da tauchten eine Reihe altbekannter Namen aus der Neonazi-Szene auf, auch der Angeklagte genießt dieses zweifelhafte Privileg. Der 51-jährige Wiener gab fast alle Anklagepunkte zu, jedoch nicht, dass er sich nationalsozialistisch betätigen wollte. Daher bekannte er sich auch unschuldig. Weiter…