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Rückblick KW 37/23

Rechts­extre­mes Dif­fa­mie­ren, Beschimp­fen, Het­zen und Beschmie­ren wie jede Woche. Dies­mal auch mit dabei: eine Ver­ur­tei­lung, rechts­of­fe­ner Deutsch­rock, Rück­tritts­for­de­run­gen gegen einen blau­en Nach­wuchs­po­li­ti­ker und eine ver­spä­te­te Ehrung von Elfrie­de Jeli­nek. Wei­ter…

Rückblick KW 27–33/23: Prozesse

13 Pro­zes­se aus den ver­gan­ge­nen Wochen – zwölf wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und einer wegen Ver­het­zung – führ­ten teil­wei­se zu über­ra­schen­den Frei­sprü­chen. Zu kon­sta­tie­ren sind ein­mal mehr die sehr unter­schied­li­chen Pro­zess­aus­gän­ge trotz der manch­mal ähn­lich gela­ger­ten Ankla­ge­punk­te. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (II): Germanisches Unheil & Sprengstoff

Teil der bislang in Kleindiex/Ruden aufgefundenen Schusswaffen (© LPD Kärnten)

Neben den Pro­zes­sen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gab es in der Vor­wo­che auch noch aktu­el­le Wie­der­be­tä­ti­gung – zumin­dest die Berich­te dazu stam­men aus der Vor­wo­che. Die „Ger­ma­ni­sche Neue Medi­zin” fin­det noch immer ihre Fans und Pro­pa­gan­dis­ten – trotz ihrer teil­wei­se töd­li­chen Wir­kun­gen, für die natür­lich jede Haf­tung aus­ge­schlos­sen wird. Schließ­lich wird gegen das omi­nö­se Ver­schwö­rer­quar­tett aus Klein­diex jetzt doch ein Straf­an­trag wegen Vor­be­rei­tung eines Anschlags durch Spreng­mit­tel gestellt. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 4/23 (Teil 1): Prozesse

Auf­fäl­lig vie­le und ziem­lich unver­ständ­li­che Frei­sprü­che gab es in der letz­ten Woche, dazu noch ein skan­da­lö­ses Urteil in Wels. Dane­ben gehen die bei­den Schuld­sprü­che in Wien und Kla­gen­furt fast unter. Deut­lich zeigt sich, wie wich­tig die öffent­li­che Pro­zess­be­ob­ach­tung ist bzw. am Bei­spiel Wels wie wich­tig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in Ober­ös­ter­reich vor allem für Wels und Steyr. Wei­ter…

Wochenschau KW 48/22

Wäh­rend es in Ried bei dem Pro­zess gegen den Ex-Boss der Neo­na­zi-Trup­pe von „Objekt 21“ in die drit­te Run­de geht, weil nun neue Chats aus­ge­wer­tet wer­den sol­len, gab’s in Wie­ner Neu­stadt eine ver­gleichs­wei­se schnel­le Ent­schei­dung. Ein Ehe­paar aus dem (digi­ta­len) Netz­werk des Neo­na­zis Peter Bin­der wur­de nach dem Waf­fen- und Ver­bots­ge­setz nicht rechts­kräf­tig ver­ur­teilt. Eben­falls einen Schuld­spruch kas­sier­te ein ehe­ma­li­ger Pegi­da-Ord­ner aus Schwe­chat. Der FPÖ-Rechts­au­ßen Mar­tin Graf will nun zum drit­ten Mal in ein Gre­mi­um des Natio­nal­fonds der Repu­blik Öster­reich für Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus und ist bis­lang zum drit­ten Mal geschei­tert. Wei­ter…

Prozess als Lexikon der Wiederbetätigung

Der Pro­zess gegen A.L. war nur einer in einer gan­zen Serie, bei der es den Kreis rund um die Neo­na­zi-Grup­pe „Unwi­der­steh­lich“ erwischt hat. Da tauch­ten eine Rei­he alt­be­kann­ter Namen aus der Neo­na­zi-Sze­ne auf, auch der Ange­klag­te genießt die­ses zwei­fel­haf­te Pri­vi­leg. Der 51-jäh­ri­ge Wie­ner gab fast alle Ankla­ge­punk­te zu, jedoch nicht, dass er sich natio­nal­so­zia­lis­tisch betä­ti­gen woll­te. Daher bekann­te er sich auch unschul­dig. Wei­ter…

Meldung von Vorfällen: Antisemitismus, Rassismus in Wien

"Neger raus" übermalt

Wir erhal­ten immer wie­der Mel­dun­gen über diver­se rechtsextreme/antisemitische Vor­fäl­le. Dan­ke dafür. Heu­te Mel­dun­gen, die uns aus Wien zuge­schickt wur­den: rechts­extre­me Auf­kle­ber, ras­sis­ti­sche Schmie­re­rei­en und ein ver­ba­ler anti­se­mi­ti­scher Angriff in der Leo­pold­stadt. Wei­ter…

Wochenschau KW 9/21

Auch am letz­ten Sams­tag zogen wie­der Tau­sen­de Teil­neh­men­de an den Pro­tes­ten gegen die Coro­na-Maß­nah­men durch Wien und wie­der mit mas­si­ver rechts­extre­mer Betei­li­gung. Zum Teil kam es im zwei­ten Bezirk zu wil­den Sze­nen – inklu­si­ve Hit­ler­gruß, Sieg-Heil-Rufen – und das aus­ge­rech­net in einem jüdi­schen Vier­tel der Leo­pold­stadt. Wei­ter…

Rechtsextreme Attacken auf Medienleute häufen sich

Die Atta­cken auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kame­ra­leu­te sind mitt­ler­wei­le nicht mehr nur ver­bal, son­dern kör­per­lich, bru­tal – und sie häu­fen sich auch in Öster­reich. Im Pres­se­club Con­cor­dia fand des­halb Anfang Febru­ar eine Pres­se­kon­fe­renz zu die­sem The­ma statt. Wir befra­gen den anti­fa­schis­ti­schen Jour­na­lis­ten Micha­el Bon­va­lot, der selbst immer wie­der Dro­hun­gen und auch kör­per­li­che Atta­cken von rechts­extre­mer Sei­te erfah­ren hat, zu die­sem The­ma. Wei­ter…

Das Corona-Protestbusiness (Teil 3): Der Einzelkämpfer von QAnon Austria

K.K. erklär­te auf sei­nen mit „QAnon Aus­tria“ beti­tel­ten Kanä­len immer wie­der treu­her­zig, er sei ohne Ein­kom­men – sprich: Er geht kei­ner Beschäf­ti­gung nach – und lebe von den Spen­den, die ihm seine-Anhänger*innen zukom­men las­sen. Dann hat­te er auch noch einen Pro­zess am Hals – weil er als QAnon Gesicht gezeigt habe, wie er mein­te. Tat­säch­lich war alles ganz anders. Wei­ter…