Rechtsextremes Diffamieren, Beschimpfen, Hetzen und Beschmieren wie jede Woche. Diesmal auch mit dabei: eine Verurteilung, rechtsoffener Deutschrock, Rücktrittsforderungen gegen einen blauen Nachwuchspolitiker und eine verspätete Ehrung von Elfriede Jelinek. Weiter…
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte. Weiter…
Neben den Prozessen wegen Wiederbetätigung gab es in der Vorwoche auch noch aktuelle Wiederbetätigung – zumindest die Berichte dazu stammen aus der Vorwoche. Die „Germanische Neue Medizin” findet noch immer ihre Fans und Propagandisten – trotz ihrer teilweise tödlichen Wirkungen, für die natürlich jede Haftung ausgeschlossen wird. Schließlich wird gegen das ominöse Verschwörerquartett aus Kleindiex jetzt doch ein Strafantrag wegen Vorbereitung eines Anschlags durch Sprengmittel gestellt. Weiter…
Auffällig viele und ziemlich unverständliche Freisprüche gab es in der letzten Woche, dazu noch ein skandalöses Urteil in Wels. Daneben gehen die beiden Schuldsprüche in Wien und Klagenfurt fast unter. Deutlich zeigt sich, wie wichtig die öffentliche Prozessbeobachtung ist bzw. am Beispiel Wels wie wichtig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in Oberösterreich vor allem für Wels und Steyr. Weiter…
Während es in Ried bei dem Prozess gegen den Ex-Boss der Neonazi-Truppe von „Objekt 21“ in die dritte Runde geht, weil nun neue Chats ausgewertet werden sollen, gab’s in Wiener Neustadt eine vergleichsweise schnelle Entscheidung. Ein Ehepaar aus dem (digitalen) Netzwerk des Neonazis Peter Binder wurde nach dem Waffen- und Verbotsgesetz nicht rechtskräftig verurteilt. Ebenfalls einen Schuldspruch kassierte ein ehemaliger Pegida-Ordner aus Schwechat. Der FPÖ-Rechtsaußen Martin Graf will nun zum dritten Mal in ein Gremium des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus und ist bislang zum dritten Mal gescheitert. Weiter…
Der Prozess gegen A.L. war nur einer in einer ganzen Serie, bei der es den Kreis rund um die Neonazi-Gruppe „Unwiderstehlich“ erwischt hat. Da tauchten eine Reihe altbekannter Namen aus der Neonazi-Szene auf, auch der Angeklagte genießt dieses zweifelhafte Privileg. Der 51-jährige Wiener gab fast alle Anklagepunkte zu, jedoch nicht, dass er sich nationalsozialistisch betätigen wollte. Daher bekannte er sich auch unschuldig. Weiter…
Wir erhalten immer wieder Meldungen über diverse rechtsextreme/antisemitische Vorfälle. Danke dafür. Heute Meldungen, die uns aus Wien zugeschickt wurden: rechtsextreme Aufkleber, rassistische Schmierereien und ein verbaler antisemitischer Angriff in der Leopoldstadt. Weiter…
Auch am letzten Samstag zogen wieder Tausende Teilnehmende an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen durch Wien und wieder mit massiver rechtsextremer Beteiligung. Zum Teil kam es im zweiten Bezirk zu wilden Szenen – inklusive Hitlergruß, Sieg-Heil-Rufen – und das ausgerechnet in einem jüdischen Viertel der Leopoldstadt. Weiter…
Die Attacken auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kameraleute sind mittlerweile nicht mehr nur verbal, sondern körperlich, brutal – und sie häufen sich auch in Österreich. Im Presseclub Concordia fand deshalb Anfang Februar eine Pressekonferenz zu diesem Thema statt. Wir befragen den antifaschistischen Journalisten Michael Bonvalot, der selbst immer wieder Drohungen und auch körperliche Attacken von rechtsextremer Seite erfahren hat, zu diesem Thema. Weiter…
K.K. erklärte auf seinen mit „QAnon Austria“ betitelten Kanälen immer wieder treuherzig, er sei ohne Einkommen – sprich: Er geht keiner Beschäftigung nach – und lebe von den Spenden, die ihm seine-Anhänger*innen zukommen lassen. Dann hatte er auch noch einen Prozess am Hals – weil er als QAnon Gesicht gezeigt habe, wie er meinte. Tatsächlich war alles ganz anders. Weiter…
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!
Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz
IBAN AT 46 2024 1050 0006 4476
Oder via PayPal: 