Ein Blick ins Archiv irritiert: Die letzte Vorstellung des jährlichen Rassismus-Report von ZARA liegt schon einige Jahre zurück. Unsere – hoffentlich glaubhafte – Erklärung: Es war viel los, sehr viel sogar. Das gilt wohl auch für die Arbeit von ZARA. Obwohl der Rassismus-Report für das Jahr 2022 einen Rückgang an gemeldeten Vorfällen verzeichnet. Was ist da los? Weiter…
Kanzler Nehammer will Corona-Gräben zuschütten, Landeshauptfrau Mikl-Leitner auch. Das Bild mit den Gräben, die zugeschüttet werden sollen, hängt aber mehr als schief, wenn zuvor nicht geklärt wird, wer die Gräben geschaffen bzw. aufgerissen hat. Und wodurch. Im Graben befindet sich nämlich viel brauner Dreck. Wie ist der da reingekommen? Weiter…
„Das lesen Sie exklusiv bei uns“, heißt es üblicherweise, wenn Medien darauf hinweisen wollen, dass sie als Erste oder exklusiv über Informationen verfügen. Seit wir gemeinsam mit prozess.report eine Prozessbeobachtung in einigen Gerichtsstädten organisieren können bzw. diese auswerten dürfen, gibt es neben unserer üblichen Recherchearbeit außerhalb von Gerichtssälen auch Prozessberichte, die es in sich haben und die Qualität dieser Arbeit zur Geltung bringen. Dieser exklusive Prozessbericht belegt es! Weiter…
Der Schweizer Staatsverweigerer und Multimillionär Daniel Model hat in Graz bei einem Berufungsprozess eine Geldstrafe von mehr als einer Million Euro ausgefasst – und damit gespart. Einen kuriosen Auftritt gab’s von zwei Staatsverweigerern am Landesgericht Eisenstadt. Und: Nach dem Brandanschlag auf ein Linzer Asylquartier fragt sich, ob die Exekutive den Fall diesmal aufklären kann. Skepsis ist aus Erfahrung angebracht. Weiter…
Es ist nicht lange her, dass ein Urteil der Bundesdiszplinarbehörde für gehöriges Aufsehen gesorgt hat: Ein Bundesheersoldat hatte sich wiederbetätigt, die Disziplinarbehörde verhängte eine Geldstrafe, der Soldat durfte im Staatsdienst bleiben. Nun gibt’s wieder zwei Fälle, diesmal bei der Polizei und in der Justizwache, und erneut setzte es nur Geldstrafen.
In Innsbruck standen zwei Ex-Berufssoldaten vor Gericht und fassten Schuldsprüche nach dem Verbotsgesetz aus. Das hatte ein Bauarbeiter bereits hinter sich, nun musste er erklären, warum er trotz eines Waffenverbots ein ganzes Arsenal zu Hause gelagert hatte. Spoiler: Sammlerleidenschaft! Die anderen Fälle bewegen sich zwischen vollkommenem Schwachsinn und angeblicher Bildungsferne. Weiter…
In unserer Arbeit gibt es wenig Erfreuliches zu berichten. Hitlergrüßer, Holocaustleugner oder Hetzer gehören zum Alltag. Umso wichtiger, wenn zwischendurch auch einmal von Erfolgen berichtet werden kann. Was wir heute mit Berichten über die jüngsten Entwicklungen beim Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) und das Nazi-Video in Landeck machen. Weiter…
In Eisenstadt fanden in der letzten Woche gleich sechs Prozesse nach dem Verbotsgesetz statt. Betroffen waren eine Reihe von Männern, die sich in einer WhatsApp-Gruppe fleißig wiederbetätigt hatten. Und in der Bundesheerkaserne Landeck ist im Zuge von Ermittlungen gegen zwei Vorgesetzte wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung gleich noch eine ganze Gruppe mit 15 Angehörigen aufgeflogen. Der erste aus der Riege wurde letzte Woche nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Weiter…
Auffällig viele und ziemlich unverständliche Freisprüche gab es in der letzten Woche, dazu noch ein skandalöses Urteil in Wels. Daneben gehen die beiden Schuldsprüche in Wien und Klagenfurt fast unter. Deutlich zeigt sich, wie wichtig die öffentliche Prozessbeobachtung ist bzw. am Beispiel Wels wie wichtig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in Oberösterreich vor allem für Wels und Steyr. Weiter…
Österreichische Keller haben bereits mehrfach für internationale Schlagzeilen gesorgt, immer für negative. Nun hat sich eine weitere hinzugesellt: Ein Staatsverweigerer hatte sich in einem historischen Presshaus inklusive angeschlossener Kellerröhre verschanzt – mit Partnerin und sechs Kleinkindern. Gefunden wurden bei ihm auch Waffen. Und Nazi-Gedankengut scheint dem in Medien beschönigend als „Systemkritiker“ bezeichneten Mann ebenfalls nicht fremd zu sein. Weiter…
