Das Jahr 2021 war nach zwei Jahren des Rückgangs wieder durch einen Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten gekennzeichnet. Die Pandemie hat mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zweifellos dazu beigetragen, worauf möglicherweise auch eine teilweise Verschiebung der Hotspots zurückzuführen ist. Erstmals liegen auch Zahlen zu beteiligten Jugendlichen vor. Weiter…
Eigentlich wäre der Experte für das rechte Deutschtum in Südamerika und im Besonderen für Paraguay Martin Graf, der Burschenschafter und FPÖ-Abgeordnete, dafür zuständig, die Zustände bei den rechten Aussiedlern zu überprüfen und zu ordnen. Da geht es nämlich drunter und drüber. Dem Verkünder der „Germanischen Heilkunde” hat es zum Beispiel sein grünes Paradies weggeschwemmt – und auch sonst ist einiges im Argen. Weiter…
Eigenwillige Kärntner Aufschriften beschäftigen die Justiz, doch die Urheber wollen von einem Bezug zum Nationalsozialismus nichts wissen. Vandalenakte, in denen NS-Botschaften hinterlassen werden, scheinen sich zu häufen. Inzwischen vergeht keine Woche mehr, in der nicht von mehreren derartigen Vorfällen berichtet wird. In der letzten Woche waren Eisenstadt und Kalwang an der Reihe. Die FPÖ musste nach einer Klage, die eine Journalistin gegen die Partei eingereicht hatte, einen Rückzieher machen. Weiter…
Wir haben an die Staatsanwaltschaft Wien nachfolgende Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachts auf Verstoß gegen § 283 StGB (Verhetzung) und gegen das Verbotsgesetz übermittelt. Weiter…
Halleluja! Der Musiker Xavier Naidoo ist auf den Pfad der Tugend zurückgekehrt, hat in einem Video jede Menge Asche auf seinem Haupt verteilt und sich von seinen Irrungen und Wirrungen der letzten Jahre losgesagt. Auslöser dafür sei der Krieg gegen die Ukraine gewesen. Doch Beobachter*innen und Expert*innen sehen Naidoos angebliche Kehrtwende mit Distanz und Vorsicht. Dafür gibt es gute Gründe, wie auch die ZDF-Doku „Xavier Naidoo – Comeback eines Verschwörungs-Stars?” zeigt. Weiter…
Er war einer der übelsten Hetzer des letzten Jahrzehnts im deutschsprachigen Raum: Karl-Michael Merkle. Unter dem Namen „Michael Mannheimer“ betrieb er einen unter Rechtsextremen viel beachteten und geteilten Blog und war einer der Gründer der Seite „Nürnberg 2.0“, auf der schwarze Listen von Demokrat*Innen veröffentlicht wurden. Gerichtlich bestätigt durfte man ihn einen Neonazi nennen. Merkle, der sich seit Jahren durch Flucht der Strafverfolgung entzogen hatte, starb am 13. März in Kambodscha. Aber woran? Weiter…
Auf den ersten Blick möchte man meinen, dass sich da ein paar Unternehmer einen Jux machen, aber sie meinen es offensichtlich wirklich ernst. Drei Unternehmer, die die Pandemie und die Corona-Maßnahmen etwas durcheinandergewirbelt haben, bilden den Vorstand eines Vereins, der sich „Union Souveränität“ nennt und eine Gewerkschaft simulieren will. Wir haben uns ein wenig umgeschaut bei den unionistischen Souveränen. Weiter…
„Q vadis? Zur Verbreitung von QAnon im deutschsprachigen Raum“ ist die erste groß angelegte Studie, die es zur Rezeption von QAnon-Narrativen in Deutschland und Österreich gibt. Das in Berlin beheimatete Forschungsinstitut CeMAS (Center für Monitoring, Analyse und Strategie) hat in einer repräsentativen Umfrage nicht nur erhoben, wie hoch die Zustimmung zu QAnon ist, sondern auch, woher die gläubige Klientel kommt. Weiter…
Die wichtigsten Ereignisse aus der letzten Woche waren zwei Prozesse: der gegen die Kärntner Brüder Philip und Benjamin H. in Wien und einer in Eisenstadt gegen einen 78-Jährigen, der seit Jahren bestens in rechtsextremen Kreisen vernetzt ist und möglicherweise Bombenanschläge geplant hat. In zwei Fällen sind Bundesheerangehörige involviert: ein Rekrut, der Philip H. („Mr. Bond“) unterstützt hat und ein Identitärer, der Mitglied der Garde des Bundesheers war und Hetzflugblätter verteilt hat. Weiter…
Zwei Chatgruppen mit viel Nazi-Content sind durch eine anonyme Anzeige aufgeflogen: Mit dabei war ein Polizist, der deswegen in der letzten Woche vor Gericht stand. Ein lange gehütetes Geheimnis wurde nun gelüftet: Mehr als 140.000 Euro gingen aus blau verwalteten Ressorts der oberösterreichischen Landesregierung an die Werbeagentur des Rechtsextremen Stefan Magnet. Weiter…
