Filter Schlagwort: Sonstiges

Verfassungsschutzbericht 2018: neues Cover – alte Oberflächlichkeit

Um’s vorwegzunehmen: Der Verfassungsschutzbericht 2018 liest sich, insbesondere was die Kapitel Links- und Rechtsextremismus betrifft, wie eine Uni-Arbeit aus dem ersten Semester, die einen Mindestumfang aufzuweisen hat und bei der der schreibenden Person der Stoff ausgegangen ist. Das Zahlenmaterial zu den rechtsextremen Straftaten war durch diverse parlamentarische Anfragen vorher großteils bekannt, aber wer erwartet hatte,… Weiter »

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »

Wochenschau KW 26/19

Immobilienkauf Linz (@neuerechtewatch)

Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »

„Zur Zeit“: Staatlich geförderter Antisemitismus

In der aktuellen Ausgabe von „Zur Zeit“ verhöhnt Stammautor Alexander Schleyer Engagement gegen Antisemitismus, verleugnet die Existenz eines ernstzunehmenden, rechten Antisemitismus und bejaht gleichzeitig einen „berechtigten“ Antisemitismus. Das alles in einem kurzen Kommentar. Auf ihrer Website setzt „Zur Zeit“ noch eins drauf und diffamiert den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch. Dafür erhält die FPÖ-nahe… Weiter »

Wochenschau KW 25/19

Vorwahlzeit ist, damit rücken Meldungen über diverse Personalia und Kämpfe um mögliche Mandate traditionell in den Vordergrund. Auch die FPÖ hat hierzu mit einigen Meldungen aus der letzten Woche einiges zu bieten. Wieder auf einem sicheren Platz soll Martin Graf kandidieren, was zum Rückzug des bisherigen jüdischen Abgeordneten David Lasar führte. Graf lieferte auch Schlagzeilen,… Weiter »

Rechtsterrorismus: Das geht auch uns etwas an!

Gewaltbereite Neonazis in Kassel 2002: Neonazis mit dem Tatverdächtigen Stephan E. mit Stuhl in der Hand (1.v.r.) – Bildrechte: NSU Watch

Viel wird derzeit in Deutschland über den Mordfall Lübcke diskutiert – endlich, muss man sagen, denn dass Politik und Medien sich damit überhaupt intensiver beschäftigen, hat viel zu lange gedauert. Wie sich manche nun äußern, zeigt, wie wenig Wissen und Problembewusstsein in Hinblick auf das Thema Rechtsterrorismus bei den Verantwortlichen da ist. Wir haben inzwischen… Weiter »

Wochenschau KW 24/19

Hakenkreuz am Gang eines Hauses in der Glockengasse/Wien (Foto © privat)

Insgesamt standen nun bereits 14 Personen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung vor Gericht, die in der Kaserne Ried als Soldaten tätig waren bzw. noch sind. Geschildert wurden neonazistische Umtriebe, die sich durch die gesamte Kasernenstruktur ziehen sollen. Verurteilt wurden derweilen nur wenige. Ein Österreicher reist mit Waffen nach Deutschland ein, hat auch rechtsextremes Propagandamaterial dabei… Weiter »

Der innere Reichsparteitag des Gottfried Küssel

Länger nachdenken muss man über die ideologische Botschaft nicht, wenn eine Zeitschrift „N.S. Heute“ heißt. Und damit der Groschen auch wirklich beim Allerletzten fällt, wird auf der „Heimseite“ hinzufügt, „Unser Name ist Programm“. Österreichs Längstdienender unter den bekannten Neonazis gab sogar vor Gericht freimütig zu: „Ich bin Nationalsozialist.“ Kein Wunder also, dass Gottfried Küssel einer… Weiter »

Zwischen Drohung und Trollfabrik

Während sich die Strache-Fans in den wildesten Spekulationen über ihr – gegen seinen Willen mit Drogen abgefülltes und vom Himmel gefallenes – Idol ergehen, befeuert HC neuerdings die Gerüchte mit abgestandenen Zeitungsmeldungen aus russischer Fabrikation. Einsamer Höhepunkt der Selbstdemaskierung: ein alter Bericht einer „Berliner Tageszeitung“ in schlechtem Deutsch, dafür aber mit einer heftigen Drohung.

Wochenschau KW 22/19

JournalistInnen am Pranger der rechtsextremen Zeitung "Hrvatski Tjednik" (Bildquelle: Reporter ohne Grenzen)

Manchmal sind Prozessberichte fast unterhaltsam, so jener über einen Vorarlberger, der es sich offenbar zur Gewohnheit gemacht hatte, ein Hakenkreuz-Tattoo auf seinem Bauch zur Schau zu stellen. Gar nicht unterhaltsam ist dafür der Bericht über fünf OberösterreicherInnen, die in zwei WhatsApp-Gruppen widerlichstes NS-Material ausgetauscht hatten. Und auch nicht jener über einen Weinviertler ÖVP-Bürgermeister, der einer… Weiter »