Viel wird derzeit in Deutschland über den Mordfall Lübcke diskutiert – endlich, muss man sagen, denn dass Politik und Medien sich damit überhaupt intensiver beschäftigen, hat viel zu lange gedauert. Wie sich manche nun äußern, zeigt, wie wenig Wissen und Problembewusstsein in Hinblick auf das Thema Rechtsterrorismus bei den Verantwortlichen da ist. Wir haben inzwischen… Weiter »
Insgesamt standen nun bereits 14 Personen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung vor Gericht, die in der Kaserne Ried als Soldaten tätig waren bzw. noch sind. Geschildert wurden neonazistische Umtriebe, die sich durch die gesamte Kasernenstruktur ziehen sollen. Verurteilt wurden derweilen nur wenige. Ein Österreicher reist mit Waffen nach Deutschland ein, hat auch rechtsextremes Propagandamaterial dabei… Weiter »
Länger nachdenken muss man über die ideologische Botschaft nicht, wenn eine Zeitschrift „N.S. Heute“ heißt. Und damit der Groschen auch wirklich beim Allerletzten fällt, wird auf der „Heimseite“ hinzufügt, „Unser Name ist Programm“. Österreichs Längstdienender unter den bekannten Neonazis gab sogar vor Gericht freimütig zu: „Ich bin Nationalsozialist.“ Kein Wunder also, dass Gottfried Küssel einer… Weiter »
Allein die Nachricht ist schon ein Heuler und kommt gerade zur richtigen Zeit. Weil die FPÖ gerade mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so richtig ins Reine kommt, meldet sich die FPÖ-Abspaltung BZÖ aus dem Reich der Untoten und verkündet, dass sie zur Nationalratswahl im Herbst eigentlich wiederauferstehen will. Noch sensationeller ist allerdings der Verkünder… Weiter »
Der Populismus als Kampf- oder Schimpfbegriff, um missliebige politische Positionen zu denunzieren, ist sehr geläufig, hat aber mit einem wissenschaftlich fundierten Populismusbegriff wenig bis gar nichts gemein. Auch die in Österreich gebräuchliche Verniedlichung rassistischer und völkischer Positionen zu einem smarten Rechtspopulismus ist problematisch. Jan-Werner Müller („Was ist Populismus“, edition suhrkamp) ist einer der wenigen Wissenschafter,… Weiter »
Ein geplatzter Prozess wegen Wiederbetätigung in Linz, einer mit Urteil in Feldkirch – letzterer nach einer bemerkenswerten Verteidigungsstrategie. Ein Obersteirer fährt mehrfach mit dem Auto in eine Menschengruppe, und für die FPÖ Steiermark kann sowas schon „beim Fortgehen“ passieren. Im Burgenland wurde ein FPÖ-Mitglied wegen eines Postings aus der Partei geworfen, in Kärnten hat eine… Weiter »
Während sich die Strache-Fans in den wildesten Spekulationen über ihr – gegen seinen Willen mit Drogen abgefülltes und vom Himmel gefallenes – Idol ergehen, befeuert HC neuerdings die Gerüchte mit abgestandenen Zeitungsmeldungen aus russischer Fabrikation. Einsamer Höhepunkt der Selbstdemaskierung: ein alter Bericht einer „Berliner Tageszeitung“ in schlechtem Deutsch, dafür aber mit einer heftigen Drohung.
Viel wird dieser Tage über einen möglichen Machtkampf innerhalb der FPÖ spekuliert. Straches nicht ganz freiwilliger Abgang als Vizekanzler, Minister und Parteiobmann hat Norbert Hofer an die Spitze der Partei gespült, doch Strache hat schnell nach dem Auffliegen der nach Eigendefinition „b’soffenen Geschichte“ in Ibiza in den Opfermodus geschaltet. Seine wilden Spekulationen, sein mögliches politisches… Weiter »
Andreas Mölzers Wochenblatt „Zur Zeit“ veröffentlicht in einer aktuellen Ausgabe einen Artikel, der den kurzlebigen Apartheid-Staat Rhodesien nicht nur gutheißt, sondern als Beispiel für einen Konservatismus verklärt, der sich gegen die „Neue Weltordnung“ gestellt habe. Ein Text gegen Entkolonialisierung und für weißes Überlegenheitsdenken. Damit lässt „Zur Zeit“ einmal mehr die demokratischen Hüllen fallen und zeigt… Weiter »
Während der Ex-Parteichef und Ex-Vizekanzler noch überlegt, ob er nicht doch der dringlichen Empfehlung seiner Frau folgen und das Mandat im Europäischen Parlament annehmen soll, bringt ihm eine alte Postkarte aus dem Jahr 1990 neues Ungemach ein. Als „Heinrich der Glückliche“ verschickte er sie im November 1990 mit „deutschen Heilgrüßen“ und einem heimlichen Hinweis. Der… Weiter »
