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Filter Schlagwort: Parteien

Die Sternsinger und der schwarze Bürgermeister

Aus dem Mor­gen­land kamen sie in der Bibel – Weise, Magi­er oder Stern­deuter – und bracht­en dem Kind in Beth­le­hem Weihrauch, Myrrhe und Gold. Später wur­den aus der unbes­timmten Zahl von Weisen oder Stern­deutern drei Könige, die den damals bekan­nten Erdteilen zuge­ord­net wur­den. Die Kon­ti­nente spiel­ten so wie die Haut­farbe in der bib­lis­chen Erzäh­lung keine Rolle. Für manche Rechte ist die Haut­farbe aber das Aller­wichtig­ste. Auch ein ÖVP-Bürg­er­meis­ter will nicht spenden, wenn kein Schwarz­er dabei ist. Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 2)

Einen weit­er­er Fund von Waf­fen gar­niert mit NS-Devo­tion­alien gab’s in Wien-Florids­dorf. Zwei FPÖ-Gemein­deräte aus Niederöster­re­ich ver­gle­ichen geschichtsvergessen die Coro­na-Maß­nah­men mit dem Nation­al­sozial­is­mus und ger­at­en so in eine ver­harm­losende Schiene. Zumin­d­est mit einem beschäftigt sich nun die Jus­tiz. Die FPÖ Bur­gen­land beschäftigt sich mit sich selb­st – da bah­nt sich die völ­lige Eskala­tion eines schon länger dauern­den Kon­flik­ts an. Aus­gerech­net die Stadt Imst, die bere­its fünf Jahre vor dem Anschluss Hitler zum Ehren­bürg­er ernan­nte, weigert sich, eine nach dem wider­lichen Nazi-Dichter Jakob Kopp benan­nte Straße umzube­nen­nen. Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den let­zten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wieder­betä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht – der eine, Ste­fan Pet­zn­er, dürfte im ersten Durch­gang einen kuriosen Auftritt hin­gelegt haben, dem anderen, Thomas Schel­len­bach­er, flat­terte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­bi­et Schmier­ereien – vorzugsweise Hak­enkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederöster­re­ich und Tirol. Weit­er…

Videotipp: „Burschenschaft Germania: Heimat für Rechtsextreme?“

Das Frageze­ichen im Titel des Beitrags des deutschen TV-Mag­a­zins „Fakt“ „Burschen­schaft Ger­ma­nia: Heimat für Recht­sex­treme?“ erübrigt sich bere­its angesichts der Ergeb­nisse ein­er Recherche der antifaschis­tis­chen Ini­tia­tive Isa-recht­saußen in Koop­er­a­tion mit der taz, die im Juni 2020 veröf­fentlicht wor­den war. Im Visi­er: Mit­glieder ein­er Prep­per-Gruppe, die sich ab 2015 auf einen Tag X vor­bere­it­et hat­ten. Im Zen­trum: Mit­glieder der Burschen­schaft Ger­ma­nia Leipzig.  Weit­er…

Doku-Tipp: Rechts und Radikal — Warum gerade im Osten?

Wer ver­ste­hen will, warum ger­ade in den Bun­deslän­dern der ehe­ma­li­gen DDR Recht­sex­treme und Neon­azis so stark präsent sind, sollte sich die Doku „Rechts und Radikal“ anse­hen. Es ist die Geschichte der in der DDR zu wenig aufgear­beit­eten NS-Ver­gan­gen­heit, ein­er Igno­ranz, weil nicht war, was nicht sein durfte. Die Wiedervere­ini­gung wirk­te als Tur­bo, denn sie „funk­tion­ierte nir­gends so gut wie bei den Neon­azis“. Weit­er…

Videotipps: Hinter den Kulissen der Corona-Leugner*innen

Screenshot "Monitor" von der Demo Berlin, 29.8.20

„Mon­i­tor“ ist ein generell über­aus sehenswertes Polit-Mag­a­zin des WDR, das sich der kri­tis­chen Aufk­lärung von Hin­ter­grün­den – vielfach in inves­tiga­tiv­er Form – ver­schrieben hat. Immer wieder blick­te „Mon­i­tor“ in den let­zten Monat­en auch hin­ter die Kulis­sen der Corona-Leugner*innen-Szene. Hier zwei Berichte, ein­er aus Bautzen und der andere nach der Demon­stra­tion in Berlin (29.8.20), im Zuge der­er ein Ver­such stat­tfand, den Reich­stag zu stür­men. Weit­er…

Corona-Lügen: von Puppen und Cola

Das Gerücht von leer­ste­hen­den Kranken­häusern, mit dem illus­tri­ert wer­den sollte, dass es keine über­vollen Inten­sivs­ta­tio­nen durch Covid-19 gibt, wabert seit Beginn der Pan­demie durch das Netz. Mit ihm eng ver­bun­den die Unter­stel­lung, dass wir von Medi­en und Poli­tik wild manip­uliert wer­den. Von Virolo­gen sowieso! Vor allem von Chris­t­ian Drosten, der ein falsch­er Dok­tor sein soll. Dann gibt es auch noch Coro­na-Tests, die gar keine sind. Jeden­falls hat das der bekan­nte Cola-Virologe Michael Schnedlitz durch Selb­stüberlis­tung her­aus­ge­fun­den. Weit­er…

Das THC oder die Reiter der toten Pferde

Es ist schon schwierig, da über­haupt noch einen Überblick zu behal­ten, wenn’s in der ganz recht­en Reichshälfte um Parteiaus- und ‑rück­tritte geht; vor allem dann, wenn sich grad wieder ein­mal ein Grüp­pchen abspal­tet. Wenn sich aber ein Grüp­pchen vom Grüp­pchen abspal­tet, wie nun bei Stra­ches THC, dann ist das Ende in Sicht – dort und da. Weit­er…

Der Waffendealer der Neonazis

Waffen bei Neonazis (Screenshot Wien heute, orf.at, 12.12.20)

Er ist eine der wichtig­sten Fig­uren der Neon­aziszene im deutschsprachi­gen Raum, ver­mut­lich auch über die Sprach­gren­zen hin­aus. Seit mehr als einem Viertel­jahrhun­dert vertickt er Waf­fen in der Szene, dealt auch mit Dro­gen. Sel­ten, aber doch kommt ihm dabei die Exeku­tive in die Quere. Dann muss er kurzfristig absitzen – oder auch nicht? Aber dann macht er wieder weit­er mit der Aufrüs­tung der Neon­azis. Eine Spuren­suche zu Peter B.. Weit­er…

Chronologie der Waffenfunde ab Juli 2019

Bei der Pressekon­ferenz vom 12. Dezem­ber 20 meinte der Wiener Polizeipräsi­dent Pürstl, die rezen­ten Waf­fen­funde bei Neon­azis zählten zu den größten der let­zten Jahrzehnte. Nun, wenn wir uns anse­hen, wie viele Waf­fe­narse­nale – wir sprechen hier nur von größeren Fun­den! – alleine in den let­zten einein­halb Jahren in Öster­re­ich aus­ge­hoben wur­den, und welche Men­gen da dabei waren, dann kön­nte sich Pürstls Aus­sage etwas rel­a­tivieren. Eines scheint klar zu sein: Es wird aufgerüstet, und wie! (Der Artikel wird regelmäßig aktu­al­isiert. Stand: 1.2.21) Weit­er…