Das Landesgericht Feldkirch hat in der Vorwoche einen Poster, der auf der Facebook-Seite von HC Strache einen hetzerischen Kommentar abgegeben hat, wegen Verhetzung verurteilt. Das Urteil ist mehrfach bemerkenswert. Weiter…
Filter Schlagwort: Parteien
RFJ jetzt auch in Deutschland erhältlich!
Der Ring Freiheitlicher Jugend, die Jugendorganisation der FPÖ, von deren Mitgliedern und Funktionären einige in den letzten Jahren im braunen Eck zu finden waren, hat jetzt in Deutschland ein Brüderchen. Im Bergischen Land wurde am 15. September der Ring freiheitlicher Jugend Deutschlands gegründet. Kaum geboren, stattete der Schriftführer der „Luftnummer“ (Blog Störungsmelder) Südtirol seinen Antrittsbesuch ab. Weiter…
Martin Grafs Reisen nach Paraguay
Martin Graf, Dritter Präsident des Nationalrats, war wieder einmal in Paraguay. Anfang September reiste er nach Medienberichten mit einer Delegation österreichischer Parlamentarier nach Asuncion, um dort eine Spende von 5.000 US-Dollar zu übergeben. Grafs Pressesprecher dementiert: Es habe sich nicht um eine parlamentarische Delegationsreise gehandelt. Was war es dann? Weiter…
Strache und die Ratten
Der Innsbrucker Hotelier August Penz rechnet in einem lesenswerten Interview mit der „Zeit“ (Paywall!) mit der FPÖ ab. Der Spitzenkandidat der FPÖ bei den Innsbrucker Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2012 hat wegen des Plakatspruchs „Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe“ vor kurzem eine Anklage wegen Verhetzung erhalten. Weiter…
Konsequenzen aus der Hass-Mail
Der Bericht im „Standard“ über die fremdenfeindliche Mail-Lawine, die ein Polizist aus St.Pölten ausgelöst hat, bzw. unsere Recherchen dazu haben zu zahlreichen Reaktionen geführt. Weiter…
Die FPÖ und eine weitere üble Nachrede
Nachdem vor wenigen Tagen Martin Grafs Internet-Postille unzensuriert.at bzw. deren Medieninhaberin, die 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH, wegen übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro verurteilt wurde, trifft ähnliches nun auch auf die Heimatpartei der beiden zu. Weiter…
Alpen-Donau-Nazis: Verstärkung durch deutschen Burschenschafter
Der Prozess gegen drei mutmaßliche Betreiber der abgeschalteten Alpen-Donau-Homepage und des Nazi-Forums alinfodo läuft zwar noch, aber eines ist klar: Es gab noch mehr Nazis in zentralen Funktionen. Da wäre zum ersten Robert M. aus Hamburg. Jetzt taucht eine weitere Figur auf: „Langemarck“. Weiter…
Unzensuriert und die üble Nachrede
Die Macher von unzensuriert.at haben Knochenjobs. Hauptberuflich ist etwa Alexander Höferl Pressesprecher von Martin Graf – da ist schon einiges zu tun. Daneben hat er noch den Job als Chefredakteur von unzensuriert.at zu bewältigen, dessen Trägergesellschaft vor Kurzem einen Umzug zu bewältigen hatte. Und jetzt ein Verfahren wegen übler Nachrede! Weiter…
Ittners österreichische Freunde (III)
Gerhard Ittner hat ein klares ideologisches Profil: ein Nationalsozialist, Antisemit und Hitlerist der alten Schule, der kein Geheimnis aus seiner Gesinnung macht. Niemand kommt wohl auf die Idee, sich mit der Freiheitsbewegung Gerhard Ittner auf Facebook zu befreunden, ohne sich mit der Gesinnung Ittners angefreundet zu haben. Ausnahme: der Pressesprecher der Wiener FPÖ! Wer aber sind Ittners sonstige österreichische Freunde? Weiter…
FPÖ Linz: Mein Name ist Hase
Gestern hingen noch beinharte Konsequenzen in der Luft über Horst Rudolf Übelacker, heute scheint der freiheitliche Himmel blitzblau zu strahlen. Der Linzer FPÖ-Gemeinderat Übelacker, der als Redner beim Neonazi-Treff von Volk in Bewegung angekündigt war, scheint wieder fest in die freiheitliche Gemeinschaft in Oberösterreich integriert. Wie das geht? Weiter…