Filter Schlagwort: ÖVP

Wochenschau KW 15/19

Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »

Wochenschau KW 14/19

Obwohl seit zwei Wochen das Verhältnis der FPÖ zu den Identitären die Innenpolitik dominiert und beide Parteien bei Sportbewerben jeden Preis für Verrenkungen abräumen müssten, schauen wir auf das, was sich zum Thema „Rechtsextremismus“ abseits der Causa prima getan hat, und das war eine ganze Menge: zum Beispiel ein Lehrer, der ein Identitärenvideo zur Disziplinierung… Weiter »

Wochenschau KW 11/19

Die letzte Woche hatte es in sich: Die Attentate in Christchurch mit mittlerweile 50 Todesopfern erschütterten die Welt. Die Morde des rechtsextremen Schützen haben bis nach Österreich gestrahlt – nicht nur wegen der Gefahr, die von Rechtsextremen ausgeht, sondern auch, weil es indirekte Bezugspunkte zwischen dem Täter von Christchurch und Österreich gibt, wie der Standard… Weiter »

Rechtsextreme Kampfrufveranstaltung im Parlament

NPD Osnabrück: Für ein Europa freier Völker

Im Lärm der verschiedenen rechtsextremen Parolen, Forderungen und Gesetzesankündigungen, die derzeit durch die österreichische Innenpolitik schwirren, fällt es vermutlich gar nicht weiter auf, wenn eine Veranstaltung im Parlament unter einem rechtsextremen Motto stattfindet. Unter dem Kampfruf „Für ein Europa der freien Völker und Volksgruppen“ mobilisieren Rechtsextreme und Neonazis gegen die Europäische Union. Im Parlament spricht… Weiter »

Wochenschau KW 8/19

Bilanz der letzten Woche: Nur ein Wiederbetätigungsprozess, der mit einem nicht rechtskräftigen Freispruch endete, aber gleich zwei rassistische Angriffe auf offener Straße innerhalb weniger Tage. Dazu ein kurioser Brief der FPÖ an die israelische Botschafterin und das „rechte Wort der Woche“, das der VP-Generalsekretär Karl Nehammer von sich gab.

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »

Wochenschau KW 3/19

Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort… Weiter »

Wochenschau KW 2/19

Küssel wird von der "Gefangenenhilfe Freundeskreis" begrüßt (Screenshot Facebook, Headerbild über Foto von Küssel montiert)

Gleich drei Prozesse wegen Wiederbetätigung endeten mit Freisprüchen, einmal gab’s eine Herabsetzung der Strafe – ob’s an den teilweise originellen Aussagen der Angeklagten lag?: „Ich war an diesem Tag zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht verwandt.“ Gleich gar keine Anklage wird gegen jene Studentenvertreter der Aktionsgemeinschaft erhoben, die sich in… Weiter »

Wochenschau KW 50

Es existiert bei uns keine Wochenschau aus dem vergangenen Jahr, in der wir nicht die FPÖ getaggt hätten. Aus der letzten Woche gibt’s gleich drei Anlässe. Und diesmal ist auch die ÖVP an Bord: Die schwarz-türkise Bürgermeisterin von Gallneukirchen, Gisela Gabauer, liefert mit ihrer unrühmlichen Begründung für die Kürzung der Förderung fürs Mauthausen Komitee „das… Weiter »

Wochenschau KW 47

Das Urteil im Salzburger Prozess gegen jene 14 Dinamo Zagreb-Fans, die unverhohlen ihre Sympathie zum faschistischen Ustaša-Regime zum Ausdruck gebracht hatten, ist bemerkenswert. Es bedeutet, dass erstmals in Österreich Symbole des Ustaša-Staates mit jenen des Nationalsozialismus strafrechtlich gleichgestellt wurden. Augenreiben verursachte die Meldung, dass das OLG Wien einen Gutachter aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im DÖW… Weiter »