Filter Schlagwort: ÖVP

Verbot der Identitären?

Die Identitären bei der Transparentherstellung: gleiche Fließen wie in der Arminia-Bude

Die ÖVP will die Identitären über Änderungen im Vereinsrecht verbieten – alle anderen Parteien sind – aus guten Gründen – dagegen. Der Kandidat der FPÖ in Oberösterreich, Philipp Samhaber, gibt zwar Spenden an einen identitären Verein zu, bestreitet aber, jemals Mitglied bei den Identitären gewesen zu sein. Und er hat damit Recht. Der oö. Landespolizeidirektor… Weiter »

Kurz-Biografie im rechtsextremen Umfeld

Die von der ÖVP autorisierte Biografie über Sebastian Kurz ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: Nicht nur Schreibstil und ins Anbetende gehende Passagen haben zahlreiche, zwischen humoristisch und beißend angesiedelte Kommentare nach sich gezogen, sondern auch die offenbar falschen biografischen Angaben der Autorin über sich selbst. Mindestens so erwähnenswert ist jedoch der Verlag, in dem die… Weiter »

Flirts mit den Rechtsextremen

Der Landesparteivorsitzende der SPÖ Tirol, Georg Dornauer, hat’s schon vor Wochen getan und sich nach heftiger öffentlicher Debatte kleinlaut dafür entschuldigt. Das hindert den Klubobmann der ÖVP, August Wöginger, der die Identitären verbieten will, aber nicht daran, dem rechtsextremen Blättchen „Info-Direkt“, das den Identitären sehr sehr nahe steht, auch ein Interview zu geben. Da will… Weiter »

Kickl und der „Bevölkerungsaustausch“

In der letzten Ausgabe des Aula-Nachfolgemagazins „Freilich“ findet sich ein Interview mit Ex-Innenminister Herbert Kickl. Darin fällt nicht nur eine zutiefst autoritäre Rhetorik auf, sondern er bezieht sich auch ganz unverhohlen auf die identitäre Propagandaformel vom „Bevölkerungsaustausch“.

Ein seltsamer brauner Dreckschleuderer

Auf Siegfried M. wären auch wir nicht so einfach gestoßen, obwohl er gleich mehrere Webseiten betreibt, einen Twitter-Account und auch ein Facebook-Konto. Was Siegfried M. da ins Netz einzuspeisen versucht, ist gequirlter brauner Dreck gemischt mit Verschwörungsphantasien. Für den Nationalratswahlkampf präsentierte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer die Phantasien von Siegfried M. über Sebastian Kurz, um die ÖVP… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2018: neues Cover – alte Oberflächlichkeit

Um’s vorwegzunehmen: Der Verfassungsschutzbericht 2018 liest sich, insbesondere was die Kapitel Links- und Rechtsextremismus betrifft, wie eine Uni-Arbeit aus dem ersten Semester, die einen Mindestumfang aufzuweisen hat und bei der der schreibenden Person der Stoff ausgegangen ist. Das Zahlenmaterial zu den rechtsextremen Straftaten war durch diverse parlamentarische Anfragen vorher großteils bekannt, aber wer erwartet hatte,… Weiter »

Wochenschau KW 25/19

Vorwahlzeit ist, damit rücken Meldungen über diverse Personalia und Kämpfe um mögliche Mandate traditionell in den Vordergrund. Auch die FPÖ hat hierzu mit einigen Meldungen aus der letzten Woche einiges zu bieten. Wieder auf einem sicheren Platz soll Martin Graf kandidieren, was zum Rückzug des bisherigen jüdischen Abgeordneten David Lasar führte. Graf lieferte auch Schlagzeilen,… Weiter »

Wochenschau KW 22/19

JournalistInnen am Pranger der rechtsextremen Zeitung "Hrvatski Tjednik" (Bildquelle: Reporter ohne Grenzen)

Manchmal sind Prozessberichte fast unterhaltsam, so jener über einen Vorarlberger, der es sich offenbar zur Gewohnheit gemacht hatte, ein Hakenkreuz-Tattoo auf seinem Bauch zur Schau zu stellen. Gar nicht unterhaltsam ist dafür der Bericht über fünf OberösterreicherInnen, die in zwei WhatsApp-Gruppen widerlichstes NS-Material ausgetauscht hatten. Und auch nicht jener über einen Weinviertler ÖVP-Bürgermeister, der einer… Weiter »

Wochenschau KW 21/19

Ein Plus von 61% Prozent an Meldungen an die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verhetzung (Antisemitismus) und Wiederbetätigung vermeldete die Antidiskriminierungsstelle Steiermark in ihrem Rückblick auf das letzte Jahr. In Wien wurde eine Ausstellung über NS-Opfer inzwischen drei Mal geschändet und in Tirol wurde ein großes Waffenarsenal ausgehoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaustritte zu verzeichnen,… Weiter »

Wochenschau KW 20/19 (Teil 2)

Im zweiten Teil unserer Rückschau auf die letzte Woche resümieren wir Berichte und Ereignisse, die im Zuge von Ibiza-Gate völlig in den Hintergrund gerückt sind. Das betrifft dubiose Vorgänge rund um die Hausdurchsuchung bei Martin Sellner, das Schwanken und Wanken der Linzer SPÖ und der oberösterreichischen ÖVP rund um die Verbindungen zwischen Identitären und der… Weiter »