Die rechtsextreme Szenegröße Götz Kubitschek durfte bei einem Wien-Auftritt auf Einladung der FPÖ im Parlament sprechen, obwohl er davor bei einem Gewaltvorfall vor der Uni Wien involviert war. Weiter…
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Wochenrückblick KW 18/23 (Teil 2): Lugars Comeback, RFS-Streit & das Bundesheer
Am Menü der letzten Woche: personelle Turbulenzen im „Ring Freiheitlicher Studenten”, das Comeback des Robert Lugar, weitere braune Fälle im Bundesheer und ein für den Herbst geplanter Neonazi-Kongress in Ungarn. Weiter…
Wochenrückblick KW 18/23 (Teil 1): WhatsApp-Nazis, Identitärer vor Gericht und der rechtsextreme RFS-Kandidat
In Teil eins des Rückblicks der Kalenderwoche 18 beschäftigen wir uns mit einigen Prozessen gegen Rechtsextreme und einem Freiheitlichen ÖH-Kandidaten, der tief im rechtsextremen Sumpf steckt. Weiter…
FPÖ Tirol: Troubles in den Bezirken und eine recht extreme Kandidatin
Nachdem Mitte August der Osttiroler FPÖ-Bezirksparteiobmann Josef Oblasser, einst treuer Mitarbeiter des mittlerweile völlig ins Schwurblertum abgeglittenen Nationalratsabgeordneten Gerald Hauser, zurückgetreten ist und mit ihm der Lienzer Stadtparteiobmann Manuel Kleinlercher, folgte nun der Parteiobmann des Bezirks Imst, Johann „Giovanni“ Grüner. Der fühlt sich bei der Listenerstellung für die Landtagswahl overruled, nachdem statt ihm, der im Bezirk an die erste Stelle gereiht war, Gudrun Kofler vorgezogen wurde. Und die tut sich mit recht extremen Ansagen hervor. Weiter…
Ein Teutone vor Gericht
Nach vielen Jahren der Beschäftigung mit österreichischen Rechtsextremen und Neonazis kann’s uns dennoch passieren, dass wir Neues dazulernen. Gestern war wieder einmal so ein Tag der Erleuchtung: erstaunlicherweise in einem Prozess gegen einen Burschenschafter, der sich wegen des Verdachts, gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben, vor dem Wiener Landesgericht verantworten musste. Ein Prozessbericht. Weiter…
Walter Rosenkranz: ein von den Identitären erfrischter Präsidentschaftskandidat mit schlappem Gedächtnis
Als gemäßigt und liberal bezeichnete Kathrin Stainer-Hämmerle in der ZiB 2 den frisch gekürten blauen Präsidentschaftskandidaten Walter Rosenkranz. Vielleicht liegt die Einschätzung daran, dass die in Klagenfurt tätige Politologin aus Kärnten anderes gewöhnt ist. Oder auch daran, dass Rosenkranz tatsächlich nicht als lauter Radaubruder aufgetreten ist und diverse Äußerungen von ihm stets unter der Wahrnehmungsschwelle einer breiteren Öffentlichkeit geblieben sind. Das macht den schlagenden Burschenschafter allerdings nicht automatisch zum Liberalen. Weiter…
Eine „schneidige“ Rede und viel brauner „Humor”
„Geschmacklos“ zählte wohl zu den häufigsten Wörtern, die im gestrigen Prozess eines ehemaligen Wiener RFS-Funktionärs und Burschenschafters fielen. Der war mit einer Anklage nach dem Verbotsgesetz (§ 3g) konfrontiert. Der Auslöser: eine durch das DÖW angezeigte Rede, die der Angeklagte im Zuge eines „Couleurbummels“ an einem 8. Mai an der Rampe der Wiener Uni zum Besten gegeben hatte. Doch da kam noch viel mehr nach. Ein Prozessbericht. Weiter…
Sippel & Eustacchio: So viel Brutalität!
Die Grazer FPÖ hoppelt der Wiener hinterher: Sie wird kurz nach der Gemeinderatswahl, die einen Verlust von 5,25%-Punkten und den Rausflug aus der Stadtregierung brachte, von einer Spesenaffäre eingeholt. Aus Partei- und Klubgeldern sollen sich u.a. der noch amtierende Vizebürgermeister Eustacchio und der Klubchef Armin Sippel bedient haben. Sie haben nun den Hut genommen. Wegen „so viel Brutalität“, wie Sippel lamentierte. Weiter…
Reaktionen zum RFS-Thiazi-Nazi „simplicissimus“
In der Vorwoche haben wir dokumentiert, dass ein Kandidat des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) Tirol für die Hochschüler*innenschaftswahlen erst vor wenigen Jahren wegen Wiederbetätigung zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt wurde. Die Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) Innsbruck haben das in einer Debatte der Spitzenkandidat*innen thematisiert und Stellungnahmen der anderen Fraktionen, vor allem des RFS eingefordert. Die kamen auch – nur nicht vom RFS. Weiter…
Kandidiert Neonazi „simplicissimus“ bei ÖH-Wahl?
Sie nannten sich „Panzerdivision“, „NS-Freund“, „Dave_Ary“, „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“, „Sturmreiter“, „simplicissimus“, „OnMyOwn“, „Frontwehr“, „Freiheit“, „Acht-Achter“, „Essling“, „Dankward“, „GFM Schönerer“ und „Zerg“ und haben einiges gemeinsam: Sie alle kommen aus Österreich, waren nicht nur alle im seinerzeit größten Neonazi-Forum des deutschsprachigen Raums, bei thiazi.net, aktiv, sondern konnten ausgeforscht und vor ein Gericht gestellt werden. Ihre Verfahren endeten mit einem Schuldspruch. Das war der Stand im September 2016, Verfahren gegen weitere User waren damals noch anhängig. Kandidiert nun einer von ihnen bei der kommenden ÖH-Wahl? Weiter…