• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: RFJ

Die Verharmloser vom BVT

Die Ver­fas­sungss­chutzberichte des BMI muss man quer­lesen. Hin­ter den ein­lul­len­den Ver­sicherun­gen der Ver­fas­sungss­chützer, dass die Aktiv­itäten der recht­sex­tremen Szene keine Verän­derun­gen zum jew­eili­gen Vor­jahr zeigten, ver­ber­gen sich drama­tis­che Verän­derun­gen. Weit­er…

Graz: Hitlergruß bei Strache –Kundgebung

Bei ein­er Kundge­bung der FPÖ haben Teil­nehmende den recht­en Arm zum Hit­ler­gruß erhoben, was auch auf Videos und Fotos fest­ge­hal­ten wurde. Wie aus der Benat­wor­tung ein­er par­la­men­tarischen Anfrage her­vorge­ht, wur­den zwei Verdächtige aus­ge­forscht und nach dem NS-Ver­bots­ge­setz angezeigt. Der steirische FPÖ-Obmann erk­lärte, dass die jun­gen Män­ner – ein­er davon soll ein RFJ-Shirt getra­gen haben – keine Parteim­it­glieder seien. Im August 2009 teilte die Staat­san­waltschaft Graz mit, dass das Ver­fahren eingestellt wor­den sei, da „kein straf­bares Ver­hal­ten“ fest­gestellt wer­den kon­nte. (Kleine Zeitung, 7.8., 13.8.09)

Graz: Susanne Winter (FPÖ) wegen Verhetzung verurteilt

Die FPÖ-Abge­ord­nete Susanne Win­ter ist am Don­ner­stag in Graz wegen Ver­het­zung und Her­ab­würdi­gung religiös­er Lehren zu ein­er Geld­strafe von 24.000 Euro und ein­er bed­ingten Frei­heitsstrafe von drei Monat­en verurteilt wor­den. Das Urteil ist nicht recht­skräftig. Die Äußerun­gen gegen den Islam waren rund um das Neu­jahrstr­e­f­fen der Frei­heitlichen im Graz­er Wahlkampf-Finale vor einem Jahr gefall­en. Weit­er…